Beschlussvorlage (Entwicklungsbereich Trierer Straße/Goldenes Tal hier: Bauleitplanerische Schritte)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 18.07.2008 - Der Bürgermeister Az: 60 Lq/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 1356 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 28.08.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Entwicklungsbereich Trierer Straße/Goldenes Tal hier: Bauleitplanerische Schritte __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1356 1. Sachverhalt: Da das Verkehrskonzept für den Bereich Südliche Vorstadt / Goldenes Tal eine umsetzbare Lösung aufzeigt, kann die Bauleitplanung zur Schaffung der Rechtsgrundlage in Angriff genommen werden. Darüber hinaus ist die Abstimmung, insbesondere mit den Trägern öffentlicher Belange, in einigen Detailpunkten wichtig, um verwertbare Vorgaben für die Ausschreibung des Vollsortimenters zu erhalten. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die erforderlichen Abstimmungen mit den betroffenen Trägern werden von der Verwaltung vorgenommen.