Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 21.01.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 02.02.2010 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 4. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Pulheim hier: Herr Werner Außem, Herr Hans-Rudolf Müller, Herr Harald Schulz und Herr Werner Theisen 2 Einwohnerfragestunde 3 Änderung des Stellenplans 2010 4 11. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim vom 18.10.1999 5 Antrag auf Umwandlung der Marion-Dönhoff-Realschule Pulheim in eine gebundene Ganztagsschule 6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen 7 Seniorenbeirat 8 Auflösung von Girokonten 9 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.9 Pulheim, Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 10 Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet Pulheim Südwest - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 11 Bestellung von Ratsmitgliedern zu Mitgliedern des Integrationsrates 12 Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Pulheim (Jahre 2003 - 2006) durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 13 Mitteilungen 13.1 Photovoltaikanlage - Verwendung der Gelder aus Einspeisevergütung 14 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Stadtwerke Pulheim 2 Stadtwerke Pulheim GmbH - Sachstandsmitteilung 3 Stadtwerke Pulheim 4 Parkplatzgrundstück Steinstr. Pulheim 5 Bebauungskonzept Guidelplatz in Brauweiler hier: Verkauf von Grundstücksteilflächen nach europaweiter Ausschreibung -vorsorglich 6 Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Rohbauarbeiten einschl. Gerüst 7 Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Putz- und Trockenbauarbeiten 8 Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Sanitärarbeiten 9 Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Heizungsarbeiten 10 Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Lüftung- und MSR Arbeiten 11 Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Wärmedämmarbeiten 12 Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Elektro- und Nachrichtentechnikarbeiten 13 Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Aufzugsarbeiten 14 Mitteilungen 15 Anfragen 16 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 02.02.2010 Aushang vom 26.01.2010 bis 03.02.2010 Seite 2 Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 27.01.2010 Bekanntmachung Änderung / Ergänzung der Tagesordnung der 4. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim, am Dienstag, dem 02. Februar 2010, um 18.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26. Die Tagesordnung der 4. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am 02. Februar 2010 wird wie folgt geändert bzw. ergänzt: Im öffentlichen Teil wird folgender Punkt ergänzt: Erg. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Altes Rathaus Pulheim Im nichtöffentlichen Teil wird folgender Punkt ergänzt: Erg. Neubau Hallenbad Stommeln Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 02.02.2010 Aushang vom 29.01.2010 bis 03.02.2010 Seite 3