Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 04.05.2009 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 12.05.2009 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 33. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Änderung des Stellenplans 3 Änderung der Geschäfts- und Wahlordnung des Seniorenbeirates 4 10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim vom 18.10.1999 5 Ganztagsoffensive Gymnasien hier: Ausstattung von Ganztagsräumen und Nutzungsänderungen im Raumbestand der Gymnasien 6 Ganztagsoffensive Gymnasien hier: Konzeptionelle Darstellung der Arbeit in den Mensen und entsprechende Ausstattung 7 Ergänzung der Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2009 8 Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket II) - vorsorglich - 9 Bebauungsplan Nr. 64 Pulheim 1301 Bereich: Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstück 517 und Teilstück des Flurstücks 516 Satzungsbeschluss 10 Landschaftsplan Köln 9. Änderung (Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache") Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 27 a LG 11 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Pulheim Bericht 2009 über die Umsetzung der Maßnahmen 12 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (2) GO für den Bau eines Parkplatzes am Pulheimer See 13 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (2) GO, für die Erschließung BP 94 in Brauweiler 14 Gremienumbesetzungen 15 Schutz vor Rückstau aus dem Kanal und hydraulische Berechnungen 16 Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung v. 31.03.2009, TOP I.3 17 Mitteilungen 18 Anfragen 19 Verabschiedung eines Ratsmitglieds - hier: Wolfgang Kreutz II. Nichtöffentlicher Teil 1 Stadtwerke 2009 2 Mitteilungen 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen gez. Dr. Karl August Morisse Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 12.05.2009 Aushang vom 05.05.2009 bis 13.05.2009 Seite 2