Beschlussvorlage (Fuß- und Radweg Arloff-Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2008)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 11.08.2008 - Der Bürgermeister Az: 60 Lq/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 1376 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 28.08.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Fuß- und Radweg Arloff-Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2008 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1376 1. Sachverhalt: Die Überlegungen für einen solchen Fuß- und Radweg sind bereits vor einiger Zeit seitens der Verwaltung mit dem Landesbetrieb Straßen diskutiert worden. Der Landesbetrieb sah bisher keine besondere Priorität im Bereich dieser Landstraße. Von daher war die einzige überlegte Möglichkeit, der Anlegung eines solchen Fuß- und Radweges an dieser Stelle näher zu kommen, der, dass die Stadt die entsprechenden Flächen mit den Besitzern ausverhandelt und dem Landesbetrieb andient. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landesbetrieb Straßen die Anlegung eines Fuß- und Radweges zwischen Arloff und Kalkar vorzubereiten.