Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 22.06.2009 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 30.06.2009 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 34. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einführung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Walter Lugt 2 Einwohnerfragestunde 3 Prüfung der Eröffnungsbilanz 4 a) Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim b) Veranstaltungskonzeptionen für den Marktplatz in Pulheim hier: Schreiben der KG Ahl Häre vom 26.01. und 01.05.2009 5 Sozialarbeiter/in für die Förderschule Brauweiler 6 Provisorische Unterbringung der OGS / von zwei Klassen der EGS Auweiler Straße 7 Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Zweckverband "Musikschule - La Musica" und der Kreisstadt Bergheim 8 Bildung einer sonstigen Rückstellung nach Auflösung des Fördervereins FFC Brauweiler Pulheim 9 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2009 10 Eckwerte für den Haushalt 2010 11 Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2008 12 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008 13 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2008 14 Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung 15 Neubau eines Hallenbades in Stommeln 16 Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket II) 17 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.8 - Ortsteil Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 12, Niederschrift S. 17 18 Bebauungsplan Nr. 88 Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 13, Niederschrift S.18 19 Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim 1. Beschluss der Entwurfsplanung 2. Informationen zur Förderung im Rahmen der Regionale 2010 3. Bereitstellung der für die Jahre 2012 und 2013 im Finanzplan notwendigen Haushalts mittel 20 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von „Gewerbegebiet“ in „Sondergebiet Möbelhaus“ • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.3, Niederschrift S. 652 21 Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg Änderung gem. § 2 BauGB • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 4, Niederschrift S. 8 22 Antrag auf Beteiligung am Ausbau des Wirtschaftsweges in der Verlängerung der Bruchstraße in Stommeln auf dem Gebiet von Rommerskirchen 23 Nordpark Pulheim 1. Beschluss über das städtebauliche Entwicklungskonzept nach § 171 (b) Nr. 2 BauGB 2. Beschluss über die Festlegung als Stadtumbaugebiet nach § 171 (b) Nr. 1 BauGB 3. Mitteilung über die Vorbereitung einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB 24 Bauliche Sperrung des Wirtschaftsweges für den Kfz-Verkehr am Hasselrather See 25 Widmung von Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim 26 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz 27 Gremienumbesetzungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 30.06.2009 Seite 2 28 Mitteilungen 28.1 Armutsbericht Pulheim 28.2 Gewinnausschüttung, Förderleistungen und Spenden der Kreissparkasse Köln im Jahre 2008 28.3 Hundetoiletten im Stadtgebiet 29 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Stadtwerke 2009 2 Überprüfung der Verschwiegenheitspflicht 3 Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim 4 Verkauf eines Grundstücks in Pulheim 5 Änderung eines Mietvertrages 6 Ausschreibung der Gebäudeversicherung 7 Bebauungskonzept Guidelplatz - vorsorglich 8 Dringlichkeitsentscheidung - hier: Verlängerung eines Angebotes 9 Annahme eines Geschenks 10 Annahme einer Schenkung - Förderschule Brauweiler 11 Mitteilungen 12 Anfragen 13 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Dr. Karl August Morisse Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 30.06.2009 Aushang vom 23.06.2009 bis 01.07.2009 Seite 3