Antrag (Antrag bzgl. Leerung und Pflege der Glascontainer-Standorte in Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 33/2011 Az.: Amt: - 20 BeschlAusf.: - 270 Datum: 21.01.2011 Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung Betrifft: Termin 15.03.2011 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Leerung und Pflege der Glascontainer-Standorte in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Nach § 2 Abs. 3 der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt erfolgt das Einsammeln und Befördern von gebrauchten Einwegverkaufsverpackungen aus Glas im Rahmen des privatwirtschaftlichen System der Duales System Deutschland GmbH (DSD-GmbH). Das Duale System ist formalrechtlich aber nicht kostenmäßig Bestandteil der kommunalen Abfallentsorgungseinrichtung. Lt. Systembeschreibung der Abstimmungsvereinbarung werden die Glasdepotcontainer bei Bedarf geleert, mindestens 14-täglich. Der Vertrag für die Entsorgungsleistungen Glas-Erfassung für den Zeitraum 2011 bis 2013 ist zwischen den Vertragspartnern Duales System Deutschland GmbH und der Firma ALBA geschlossen worden. Ich habe den DSD mit Hauptsitz in Köln um schriftliche Stellungnahme gebeten. Sobald diese vorliegt, wird sie dem Ausschuss nachgereicht. In Vertretung (Erner)