Antrag (Antrag bzgl. Fertigung und Veröffentlichung von Niederschriften)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 611/2010 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 18.11.2010 Den beigefügten Antrag der/des CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Hauptausschuss Betrifft: Termin 24.03.2011 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Fertigung und Veröffentlichung von Niederschriften Stellungnahme der Verwaltung: Die Fertigung von Niederschriften durch die Schriftführerinnen und Schriftführer erfolgt im Regelfall innerhalb von 10 Arbeitstagen nach der jeweiligen Sitzung. In Einzelfällen bedarf es der Nachfrage bei anderen Ämtern bzw. den Eigenbetrieben in fachlichen Fragen. Danach werden die Niederschriften durch den Dezernenten und den Bürgermeister zur Kenntnis genommen Durch das Ratsbüro erfolgt anschließend der Versand an den bzw. die Vorsitzenden zur Unterzeichnung. In einigen Fällen waren Rückfragen der Vorsitzenden Grund für eine längere Bearbeitungszeit. Die beiden von der CDU-Fraktion angeführten Niederschriften wurden seitens der Verwaltung frühzeitig erstellt und versandt. Aus der Verwaltung nicht bekannten Gründen verzögerte sich die Rücksendung an das Ratsbüro In Vertretung (Erner)