Öffentliche Niederschrift (Schul- und Sozialausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 12.05.2016 Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Aldenhoven des Schul- und Sozialausschusses Öffentliche Sitzung: Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:10 Uhr Nichtöffentliche Sitzung: Beginn: Ende: 19:10 Uhr 19:12 Uhr Anwesend waren: a) der Vorsitzende Georg Krapp, Ausschussvorsitzender b) die Mitglieder SPD Markus Buder, Mitglied Hermann Grzegorczyk, Mitglied Bernd Jansen, Mitglied Edmund Lübke, Mitglied Erwin Geisinger, sachkundiger Bürger Maria Grzegorczyk, sachkundige Bürgerin Jennifer Raab, sachkundige Bürgerin CDU Hans Ackens, Mitglied Dieter Drehsen, Mitglied Wilhelm Kleiker, Mitglied Daniel Wondra, Mitglied Gabriele Kropp, sachkundige Bürgerin Margit Sevenich, sachkundige Bürgerin Michaela Stier, sachkundige Bürgerin FWG Kirsten Raab, Mitglied GL Mihaela Mörsch, Mitglied Monika Müller, stellv. Mitglied Fraktionslos Thomas Wolter, Mitglied c) von der Verwaltung Ralf Claßen, Bürgermeister Horst Wassenhoven, GOVR Silke Elsner, VA d) es fehlten entschuldigt SPD Alfred Paduschek, Mitglied Kajetan Raab, Mitglied FWG Elmar Loibl, sachkundiger Bürger GL Norbert Eichenbaum, sachkundiger Bürger 1 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 12.05.2016 e) Gäste Rektorin Petra Cousin, Gesamtschule Aldenhoven-Linnich Stellv. Rektor Jürgen Frenken, Gesamtschule Aldenhoven-Linnich Rektorin Patricia Steinkamp-Brucker, Ganztagshauptschule Aldenhoven Rektorin Esther Josten, Gemeinschaftsgrundschule Aldenhoven Rektorin Katja Mund, Johannesschule Siersdorf Pfarrer Charles Cervigne, Ev. Kirche Lothar Thielen, Runder Tisch Jan Bosch, Jugendrat f) es fehlten entschuldigt Rektor Helmut Gehring, Realschule Aldenhoven 2 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 12.05.2016 Tagesordnung A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 15.03.2016 -öffentlicher Teil- 3. Jugendhilfeplanung/Kindertagesbetreuung 59/2016 4. Entwicklungen im Bereich "Alter und Pflege" 53/2016 5. Voraussichtliche Schülerzahlen und Klassenbildung zum Schuljahr 2016/17 58/2016 6. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Gemeinde Aldenhoven 57/2016 7. Sachstandsberichte - Umbau Kita Regenbogen - Flüchtlingssituation - Prokekt Jugendrat 8. Verschiedenes 3 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 12.05.2016 A. 1. ÖFFENTLICHE SITZUNG Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Georg Krapp, stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung formund fristgerecht ergangen und der Schul- und Sozialausschuss beschlussfähig ist. 2. Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 15.03.2016 öffentlicher Teil- GOVR Wassenhoven berichtet, dass in der letzten Sitzung vom 15.03.2016 gemeinsam mit Linnich das Thema Schulentwicklungsplanung durch die Fa. Komplan erörtert wurde und dieser Punkt heute nun zur weiteren Beratung behandelt wird. 3. Jugendhilfeplanung/Kindertagesbetreuung (SV-Nr. 59/2016) GOVR Wassenhoven informiert über die Ergebnisse der 20. Fortschreibung des Teilfachplanes Kindertagesbetreuung für den Bereich des Kreisjugendamtes Düren. Das Planungsergebnis für die Gemeinde Aldenhoven weist für den Bereich A (Aldenhoven, Engelsdorf, Niedermerz) im u 3-Bereich eine Versorgungsquote von 40 % und für den Bereich B (Dürboslar, Freialdenhoven, Schleiden, Siersdorf) eine Versorgungsquote von 32 %, die etwas unter dem angestrebten Bereich liegt, auf. Damit sei man gut aufgestellt. Laut der hausinternen Berechnung müssten alle Betreuungsbedürfnisse zum 01.08.2016 befriedigt sein, so dass der Kreis danach bei Bedarf gegebenenfalls mit Tageseltern arbeiten müsste. Bürgermeister Claßen berichtet über die schnell notwendig gewordene Einrichtung zusätzlicher Gruppen aufgrund des Mehrbedarfs zum Kindergartenjahr 2016/17: zwei Gruppen in der integrativen Kita Regenbogen, eine Gruppe in der Einrichtung St. Elisabeth und aller Voraussicht nach noch eine Gruppe in der Einrichtung Römerpark. Da es als problematisch anzusehen ist, dass vom Kreis keine Auskunft bezüglich des tatsächlichen Bedarfs vorliegt, wurde dieser mit der Bitte um Auskunftserteilung angeschrieben. Es wird alles getan um den Betreuungsbedarf zu stillen. Beschluss: Der Schul- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zum Thema „Jugendhilfeplanung/Kindertagesbetreuung“ zur Kenntnis Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen 4. Entwicklungen im Bereich "Alter und Pflege" (SV-Nr. 53/2016) Der Schul- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Da § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung zur Kommunalen Konferenz für Pflege und Alter des Kreises Düren, in der die Gemeinde seit letztem Jahr vertreten ist, vorsieht, dass die Mitglieder der Konferenz zeitgerecht Beschlüsse und Informationen weiterleiten soll, soll zukünftig regelmäßig im Rat berichtet werden. Die Geschäftsordnung ist öffentlich und steht zum Download auf der Internetseite des Kreises Düren bereit. Beschluss: Der Schul- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 4 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 12.05.2016 Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen 5. Voraussichtliche Schülerzahlen und Klassenbildung zum Schuljahr 2016/17 (SV-Nr. 58/2016) GOVR Wassenhoven führt aus, dass die Schülerzahlen die Prognosen der Fa. Komplan bestätigen. Auf Hinweis von Rektorin Josten , dass Betreuungsplätze in der OGS der Gemeinschaftsgrundschule Aldenhoven fehlen, entgegnet Herr Wassenhoven, dass es wie geplant im kommenden Schuljahr bei fünf OGSGruppen bleiben wird und man für das Schuljahr 2017/18 die Einrichtung einer sechsten Gruppe prüfen wird. Er weist noch darauf hin, dass man diesbezüglich schon jetzt die höchste Betreuungsrate im Kreis habe. Rektorin Steinkamp-Brucker macht darauf aufmerksam, dass die in der Sitzungsvorlage angegebene voraussichtliche Schülerzahl zum Schuljahr 2016/17 in der Jahrgangsstufe 10 der Hauptschule nicht 38 sondern 56 Kinder beträgt. Beschluss: Der Schul- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen 6. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Gemeinde Aldenhoven (SV-Nr. 57/2016) GOVR Wassenhoven erläutert, dass der Beschlussvorschlag auf das Ergebnis der Fa. Komplan und die Beratungen in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses mit der Stadt Linnich am 15.03.2016 erfolgte. Die Nachfrage von Ratsherrn Buder, in welcher Höhe Transportkosten bei einem früheren Wechsel von 2 Jahrgängen der Stufe 8 der GAL zum Teilstandort Linnich entstehen würden, wird laut Bürgermeister Claßen anschließend bemessen und vorlegt. Man sei bis jetzt erst einmal mit der Schulleitung übereingekommen, dass die Lösung des früheren Übergangs der sinnvollste und vernünftigste Weg sei. Da prognostiziert wird, dass aufgrund des früheren Wechsels nach Linnich die Anmeldezahlen von Linnicher Schülern steigen werden, fragt Buder weiter an, ob sich dies wohl danach wieder ändern wird. Hierzu führt der Bürgermeister aus, dass die Linnicher Eltern bis jetzt noch keine Schule „vor Ort“ haben. Man verspricht sich durch den früheren Übergang eine emotionale Bindung auch der Linnicher zur GAL. Auf Nachfrage erläutert die Schulleiterin Cousin, dass den Lehrer/innen bewusst sei, dass sie zwischen den beiden Standorten Aldenhoven und Linnich pendeln müssen. Darüber wurden und werden sie bei der Einstellung schon in Kenntnis gesetzt. Beschlussvorschlag: Der Schul- und Sozialausschuss der Gemeinde Aldenhoven empfiehlt dem Gemeinderat, den Schulentwicklungsplan in der von der vom Beratungsbüro Komplan vorgelegten Fassung in das Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren mit den Schulen und den benachbarten Schulträgern zu geben. Der empfohlene frühere Übergang von zwei Jahrgängen der Stufe 8 der Gesamtschule Aldenhoven-Linnich (in den Schuljahren 2017/2018 und 2018/2019) an den Teilstandort Linnich wird entsprechend berücksichtigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 5 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 12.05.2016 7. Sachstandsberichte - Umbau Kita Regenbogen - Flüchtlingssituation - Prokekt Jugendrat - Umbau Kita Regenbogen Bürgermeister Claßen berichtet über den momentanen Stand der Erweiterung der Kita Regenbogen um zwei Gruppen. Man geht davon aus, dass man fest im Zeitplan bleibt und pünktlich zum kommenden Kindergartenjahr 2016/17 die neuen Gruppen in Betrieb nehmen kann. Die Stellen für das benötigte Personal sind ausgeschrieben. Auf Nachfrage warum man direkt unbefristete Arbeitsverträge anbietet, führt GOVR Wassenhoven aus, dass man keine(n) Bewerber/in bewegen kann einen gesicherten, festen Vertrag zu kündigen um in eine befristete Stelle zu wechseln. In der Konkurrenzsituation, in der man sich derzeit befindet, findet man sonst keine qualifizierten Kräfte. - Flüchtlingssituation Der Bürgermeister berichtet darüber, dass der Innenminister die Aufforderung zu einem Gespräch mittlerweile angenommen habe und dieses in Kürze geführt wird. Die Anzahl der Flüchtlinge in der Gemeinde hat sich um rund 20 Personen auf zurzeit 238 reduziert. Dies sei normale Fluktuation. Die Landesaufnahmeeinrichtungen stehen derzeit größtenteils leer, so dass es noch Unterbringungsreserven gebe. Im Flüchtlingskreis hat man sich über die derzeitige Situation schon ausgetauscht. Im Moment kann man von einem gewissen Routinebetrieb sprechen. Der Druck ständig nach neuen Unterkunftsmöglichkeiten für neu zugewiesene Flüchtlinge zu suchen, ist erfreulicherweise momentan ein Stück weit genommen wurden. Man muss schauen, wie es sich weiter entwickeln wird. Bei vielen Flüchtlingsfamilien würden aufgrund von Flüchtlingsabschiebungen Verunsicherungen hervorgerufen berichtet Pfarrer Cervigne. Zudem gebe es große Diskussionen zum besehenden Asylgesetz. Der Flüchtlingskreis müsse mit Verwerfungen und Trauer umgehen. In diesem Zusammenhang informiert Bürgermeister Claßen noch, dass die Gemeinde jedes Jahr aufgefordert wird dem Kreis Düren Personen vorzuschlagen, die für ihr besonderes soziales Engagement ausgezeichnet werden sollten. Beide von ihm gemachten Vorschläge: - Nicole Huppertz,“Aktion Weihnachtsengel“ - Flüchtlingskreis wurden angenommen und werden am 15.06.2016 in einer feierlichen Zeremonie ausgezeichnet. - Projekt Jugendrat Der Vorsitzende des Jugendrates, Jan Bosch, stellt das derzeitige Projekt des Jugendrates vor. Die Taschengeldbörse soll Jugendliche im Alter von 14 bis 20 Jahre vermitteln, die gegen ein Taschengeld in Höhe von mindestens 5,00 € pro Stunde kleinere Hilfsarbeiten in Haus und Garten für ältere oder mobilitätseingeschränkter Personen erledigen. Dazu müssen sich die Jugendlichen und Senioren registrieren lassen. Die Abwicklung des Anmeldeverfahrens und Vorstellungsgespräche würden seitens der Gemeindeverwaltung durchgeführt. Bürgermeister Claßen bedankt sich, dass der Jugendrat seinen Vorschlag, das Projekt Taschengeldbörse des Kreises Düren zur Einführung in Aldenhoven aufgegriffen hat. 6 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 12.05.2016 8. Verschiedenes GOVR Wassenhoven berichtet, dass die Räumlichkeiten der GAL attraktiver gestaltet werden sollen. In den nächste Wochen werde man dort aktiv werden. Rektorin Josten bedankt sich für die Aufbereitung der Sportanlagen, die aufgrund der Ausrichtung der Bundesjugendspiele der GGS stattgefunden hat. Auf folgende Veranstaltungen wird hingewiesen: - Musical des Tanztheaters Freudental am 23. und 24. Mai 2016 in der Franz-Vit-Sporthalle. Die Spendeneinnahmen kommen den Flüchtlingskindern zugute. - Spendenlauf zugunsten krebskranker Kinder am Pfingstsonntag (15. Mai 2016). Die Niederschrift wird hiermit festgesetzt: Aldenhoven, den 24. Mai 2016 gez. (Georg Krapp) Vorsitzender gez. (Silke Elsner) Schriftführer Gesehen: gez. (Ralf Claßen) Bürgermeister 7