Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 13.10.2008 Bekanntmachung Am Dienstag, den 28.10.2008 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26 die 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Kommunales Handlungskonzept der Stadt Pulheim zur demographischen Entwicklung 3 Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005 4 Stellenplan 2009 5 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Ertüchtigung der Server- und Technikräume 6 Erstellung eines Klimaschutzkonzepts 7 Durchführung einer Bodenprospektion 8 2. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 19.12.1997 9 Ganztagsoffensive - gebundener Ganztag an den Gymnasien Pulheim und Brauweiler 10 Ganztagsoffensive - Errichtung von Mensen an den Schulzentren in Pulheim und Brauweiler 11 Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2007 12 Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung 2007 / 1. Halbjahr 2008 13 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2008 14 Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2008 15 Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2009 16 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2009 17 21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 23.12.1991 18 Kalkulation der Friedhofsgebühren 2009 19 18. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 20 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009 21 29. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 22 Abfallwirtschaftskonzept 2010 23 Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim Aufhebung eines Sperrvermerks (Teilbetrag) zur Beauftragung der Entwurfsplanung für den Nordpark Pulheim an das Siegerbüro des landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs 24 Regionale 2010 Förderung von Projekten zur Aufwertung des Kulturlandschaftsraumes hier: Erlebnis- und Lehrpfad Pulheimer Bach RegioGrün, Wasserachse Pulheimer Bach 25 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung BP 77 in PulheimSinthern Hier: Bepflanzung 26 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim 27 Unfallgefahr auf der Hagelkreuzstraße, Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW 28 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Ortsvorsteher 29 Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung der Friedensinitiative Attac-Pulheim vom 02.09.2008 30 Mitteilungen der Verwaltung 30.1 Geldanlage der Stadt Pulheim 30.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Bildungsoffensive Kindertageseinrichtungen 30.3 Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Unwetter vom 11./12.09.2008 30.4 Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Nutzung der Grünfläche an der Karl-Zörgiebel-Straße 31 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.10.2008 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vertragsangelegenheiten Abfallwirtschaft 2 Bereitstellung von Finanzmitteln im Wege einer außerplanmäßigen Leistung hier: Erwerb von Grundstücken des Umlaufvermögens 3 Mitteilungen der Verwaltung 3.1 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Schwerlastverkehr auf dem Wirtschaftsweg zum Bolanderhof 4 Anfragen 5 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Dr. Karl August Morisse Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.10.2008 Aushang vom 21.10.2008 bis 29.10.2008 Seite 3