Öffentliche Niederschrift (Schul- und Sozialausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 15.03.2016 Sitzungsort: in der Aula der Realschule der Stadt Linnich, Bendenweg 19, 52441 Linnich, des Schul- und Sozialausschusses Öffentliche Sitzung: Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:30 Uhr Nichtöffentliche Sitzung: Beginn: Ende: 18:00 Uhr 19:30 Uhr Anwesend waren: a) der Vorsitzende Bernd Jansen, stellv. Ausschussvorsitzender b) die Mitglieder SPD Markus Buder, Mitglied Hermann Grzegorczyk, Mitglied Edmund Lübke, Mitglied Kajetan Raab, Mitglied Erwin Geisinger, sachkundiger Bürger Maria Grzegorczyk, sachkundige Bürgerin Jennifer Raab, sachkundige Bürgerin CDU Hans Ackens, Mitglied Dieter Drehsen, Mitglied Wilhelm Kleiker, Mitglied Dennis Stötzer, stellv. Mitglied Daniel Wondra, Mitglied Hanne Breuer, stellv. sachkundige Bürgerin Franz Josef Errens, stellv. sachkundiger Bürger Michaela Stier, sachkundige Bürgerin FWG Kirsten Raab, Mitglied GL Mihaela Mörsch, Mitglied Fraktionslos Thomas Wolter, Mitglied c) von der Verwaltung Ralf Claßen, Bürgermeister Horst Wassenhoven, GOVR Silke Elsner, VA Yasemin Yilmaz, VA 1 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 15.03.2016 d) es fehlten entschuldigt SPD Alfred Paduschek, Mitglied CDU Georg Krapp, Mitglied Gabriele Kropp, sachkundige Bürgerin Margit Sevenich, sachkundige Bürgerin FWG Elmar Loibl, sachkundiger Bürger GL Norbert Eichenbaum, sachkundiger Bürger 2 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 15.03.2016 e) Gäste Herr Bieber, Fa. Komplan Herr Steiner, Fa. Komplan Beratende Mitglieder: Rektorin Petra Cousin, Gesamtschule Aldenhoven-Linnich Stefan Klocke, Käthe-Kollwitz-Realschule Aldenhoven Frau Steinkamp-Brucker, Ganztagshauptschule Aldenhoven Rektorin Katja Mund, Johannesschule Siersdorf Frau Rosarius, Schulpflegschaft GAL Herr Frenken, Konrektor GAL Mitglieder Schulausschuss Linnich: Bange, Marlis Batsch, Alfons Batsch, Ulla Bischoff, Sonja Chalak, Torsten Cremer, Leo Grün, Achim (Ausschussvorsitzender) Kieven, Heinrich Koglin, Dirk Matzerath, Heinrich Meuser, Ulrich Oetjen, Hans-Friedrich Sturm-Barzen, Elke Syben, Carsten Tangerding, Anja Venrath, Thomas Wermeter, Alfred Zuther, Sascha Gäste des Schulausschusses Linnich: Schulleiterin Kösters, Grundschulverbund Schulleiterin Rasper, Gemeinschaftshauptschule Linnich Schulleiterin Lüttgen, Städtische Realschule Linnich Herr Hoppe-Leifgen, künftiger Schulleiter Städtische Realschule Linnich Verwaltung Stadt Linnich: Bürgermeisterin Schunck-Zenker Beigeordneter Corsten Stadtoberamtsrätin Lohmann Verwaltungsfachwirt Clemens 3 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 15.03.2016 Tagesordnung A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Schulentwicklungsplanung für die Gesamtschule Aldenhoven-Linnich 4. Benennung der Gesamtschule Aldenhoven-Linnich; Antrag der FDP / Piraten Fraktion im Rat der Stadt Linnich vom 23.02.2016 5. Verschiedenes 28/2016 4 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 15.03.2016 A. 1. ÖFFENTLICHE SITZUNG Begrüßung Ausschussvorsitzender Grün begrüßt die zahlreichen Sitzungsteilnehmer, insbesondere die Mitglieder des Schul- und Sozialausschusses Aldenhoven, dessen stellv. Vorsitzenden Bernd Jansen, die Mitglieder des Schulausschusses der Stadt Linnich, den Vertreter der Presse und die Vertreter der Verwaltungen. Ferner teilt er mit, dass im Anschluss an die Sitzung die Gebäude der Realschule und der Hauptschule besichtigt werden können. 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit Es wird festgestellt, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Es wird einstimmig beschlossen, dass Ausschussvorsitzender Grün die Sitzung des gemeinsamen Schulausschusses leitet. 3. Schulentwicklungsplanung für die Gesamtschule Aldenhoven-Linnich Herr Bieber, Komplan, stellt ausführlich die schulorganisatorische Schulentwicklungsplanung anhand der anliegenden Präsentation vor. Anschließend beantwortet er Fragen der Sitzungsteilnehmer. Der Linnicher Stadtverordnete Oetjen verlässt die Sitzung. Die Analyse der Raumsituation der beiden Gesamtschulstandorte stellt Herr Steiner vor. Auch er beantwortet im Anschluss die Fragen des Ausschusses. Beschluss Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Herren Bieber und Steiner, Komplan, zur Kenntnis. Die weitere Beratung der Schulentwicklungspläne erfolgt in den örtlichen Ausschüssen. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen 4. Benennung der Gesamtschule Aldenhoven-Linnich; Antrag der FDP / Piraten Fraktion im Rat der Stadt Linnich vom 23.02.2016(SV-Nr. 28/2016) Stadtverordneter Zuther nimmt Stellung zu dem vorliegenden Antrag der FDP / Piratenfraktion. Seitens der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Grüne, PKL, wird erklärt, den Antrag ablehnen zu wollen. Ausschussvorsitzender Grün lässt die Mitglieder des Schulausschusses Linnich über den Antrag abstimmen. Beschluss: Der Antrag der FDP / Piratenfraktion wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 16 Nein-Stimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 5 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 15.03.2016 5. Verschiedenes Auf Nachfrage des Sachkundigen Bürgers Matzerath teilt Ausschussvorsitzender Grün mit, dass die nächste Sitzung des Schulausschusses Linnich voraussichtlich Anfang Mai stattfinden wird. Die Niederschrift wird hiermit festgesetzt: Aldenhoven, den 7. April 2016 gez. (Bernd Jansen) stv. Vorsitzender gez. (Silke Elsner) Schriftführerin Gesehen: i.V. gez. (Horst Wassenhoven) Allgemeiner Vertreter 6