Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Aldenhoven - Gemeinderat - Aldenhoven, 22. September 2016 BEKANNTMACHUNG Am Donnerstag, den 06.10.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Aldenhoven eine Sitzung des Gemeinderates statt. Hochachtungsvoll gez. (Ralf Claßen) Bürgermeister Beglaubigt: gez. (Franz-Josef Krieger) Gemeindeamtsrat Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates. Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 25.08.2016 öffentlicher TeilBeschluss über die Empfehlungen des Bauverwaltungsausschusses 1. Änderung der 23. Änderung des Bebauungsplans 15 A - Autohaus Chorus a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b.) Satzungsbeschluss 6. Änderung Bebauungsplan 35 A - Am Schwanenkamp a.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplans 35 A - Am Schwanenkamp b.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB c.) Beschluss gemäß §13a BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Ziff. 2 und 3 BauGB über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB9. Änderung Bebauungsplan 17 A - Industriegebiet a.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur 9. Änderung des Bebauungsplans 17 A - Industriegebiet b.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB c.) Beschluss gemäß §13a BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Ziff. 2 und 3 BauGB über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 1. Änderung Bebauungsplan 57 DE - WK IV a.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans 57 DE - WK IV b.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und berührten Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 3. 3.1 3.2 3.3 3.4 1 3.5 7. 7.1 8. Bebauungsplan 66 A - Marienstraße a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b.) Satzungsbeschluss Bebauungsplan 1 E - Engelsdorf a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b.) Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan 67 A - Niedermerzer Straße a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b.) Satzungsbeschluss 3. Änderung des Bebauungsplans 42 N - Am Aldenhovener Weg a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b.) Satzungsbeschluss Bebauungsplan 69 E - Burg Engelsdorf a.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans 69 E - Burg Engelsdorf b.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und berührten Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anträge von Fraktionen Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandbericht zum Spielplatz / Jugendtreff im Bereich Pestalozziring Gebühren, Beiträge Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Aldenhoven, "Martinusstraße" (Teilstück zwischen Barbarastraße und L 136) a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Siersdorf, "Pützgracht" (Teilstück zwischen Bettendorfer Straße und St.-GeorgStraße) a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung Widmung von Straßen gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW a) Käthe-Kollwitz-Ring b) Im Uhrfeld Sachstandsberichte der Verwaltung Ausführung des Haushalts Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 25.08.2016 nichtöffentlicher Teil-. Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche, Gemarkung Siersdorf, Flur 9, Nr. 190 Anträge von Fraktionen Antrag der SPD-Fraktion zur teilweisen Übernahme von Verfüllungskosten wegen des Stolleneinbruchs in Schleiden Gremienangelegenheiten Kooperationsprojekte der EWV im Netzbereich Berichte aus den Gremien Auftragsvergaben Neustrukturierung der EDV-Anlage im Rathaus 3.6 3.7 3.8 3.9 4. 4.1 5. 5.1 5.2 6. 2. 2.1 3. 3.1 4. 4.1 4.2 5. 5.1 2 6. 6.1 6.2 6.3 6.4 7. 7.1 8. Grundstücksangelegenheiten Verkauf der gemeindeeigenen Parzelle Gemarkung Aldenhoven, Flur 27, Flurstück 128 Verkauf einer ca. 1.600 m² großen Teilfläche der gemeindeeigenen Parzellen Gemarkung Siersdorf, Flur 6, Flurstücke 161 (tlw.) und 162; (südliche Teilfläche des Dorfplatzes) Verkauf von gemeindlichen Wohnbaugrundstücken "Im Uhrfeld" in Siersdorf Verkauf von gemeindlichen Wohnbauflächen an der Niedermerzer Straße - Gemarkung Aldenhoven, Flur 26, Flurstücke 737 und 738 (tlw.) Sachstandsberichte der Verwaltung Interkommunale Zusammenarbeit Verschiedenes ausgehängt am abgenommen am 3