Daten
Kommune
Aldenhoven
Größe
24 kB
Datum
06.10.2016
Erstellt
22.09.16, 14:09
Aktualisiert
22.09.16, 14:09
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Aldenhoven
- Gemeinderat -
Aldenhoven, 22. September 2016
BEKANNTMACHUNG
Am Donnerstag, den 06.10.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Aldenhoven eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Hochachtungsvoll
gez.
(Ralf Claßen)
Bürgermeister
Beglaubigt:
gez.
(Franz-Josef Krieger)
Gemeindeamtsrat
Tagesordnung:
A.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates.
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 25.08.2016 öffentlicher TeilBeschluss über die Empfehlungen des Bauverwaltungsausschusses
1. Änderung der 23. Änderung des Bebauungsplans 15 A - Autohaus Chorus a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b.) Satzungsbeschluss
6. Änderung Bebauungsplan 35 A - Am Schwanenkamp a.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur 6. Änderung des
Bebauungsplans 35 A - Am Schwanenkamp b.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
c.) Beschluss gemäß §13a BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Ziff. 2 und 3 BauGB über die Offenlage
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB9. Änderung Bebauungsplan 17 A - Industriegebiet a.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur 9. Änderung des
Bebauungsplans 17 A - Industriegebiet b.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
c.) Beschluss gemäß §13a BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Ziff. 2 und 3 BauGB über die Offenlage
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
1. Änderung Bebauungsplan 57 DE - WK IV a.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur 1. Änderung des
Bebauungsplans 57 DE - WK IV b.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie
die Beteiligung der Behörden und berührten Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
3.
3.1
3.2
3.3
3.4
1
3.5
7.
7.1
8.
Bebauungsplan 66 A - Marienstraße a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b.) Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 1 E - Engelsdorf a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b.) Aufhebungsbeschluss
Bebauungsplan 67 A - Niedermerzer Straße a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b.) Satzungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplans 42 N - Am Aldenhovener Weg a.) Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss über die Stellungnahmen zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b.) Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 69 E - Burg Engelsdorf a.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Aufstellung des
Bebauungsplans 69 E - Burg Engelsdorf b.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie
die Beteiligung der Behörden und berührten Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
Anträge von Fraktionen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandbericht zum Spielplatz / Jugendtreff im Bereich Pestalozziring
Gebühren, Beiträge
Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Aldenhoven, "Martinusstraße" (Teilstück zwischen Barbarastraße und L 136)
a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes
b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung
Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Siersdorf, "Pützgracht" (Teilstück zwischen Bettendorfer Straße und St.-GeorgStraße)
a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes
b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung
Widmung von Straßen gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW
a) Käthe-Kollwitz-Ring
b) Im Uhrfeld
Sachstandsberichte der Verwaltung
Ausführung des Haushalts
Verschiedenes
B.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 25.08.2016 nichtöffentlicher Teil-.
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche, Gemarkung Siersdorf, Flur 9, Nr. 190
Anträge von Fraktionen
Antrag der SPD-Fraktion zur teilweisen Übernahme von Verfüllungskosten wegen des Stolleneinbruchs in Schleiden
Gremienangelegenheiten
Kooperationsprojekte der EWV im Netzbereich
Berichte aus den Gremien
Auftragsvergaben
Neustrukturierung der EDV-Anlage im Rathaus
3.6
3.7
3.8
3.9
4.
4.1
5.
5.1
5.2
6.
2.
2.1
3.
3.1
4.
4.1
4.2
5.
5.1
2
6.
6.1
6.2
6.3
6.4
7.
7.1
8.
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf der gemeindeeigenen Parzelle Gemarkung Aldenhoven, Flur 27, Flurstück 128
Verkauf einer ca. 1.600 m² großen Teilfläche der gemeindeeigenen Parzellen Gemarkung Siersdorf, Flur 6, Flurstücke 161 (tlw.) und 162; (südliche Teilfläche des Dorfplatzes)
Verkauf von gemeindlichen Wohnbaugrundstücken "Im Uhrfeld" in Siersdorf
Verkauf von gemeindlichen Wohnbauflächen an der Niedermerzer Straße - Gemarkung Aldenhoven, Flur 26, Flurstücke 737 und 738 (tlw.)
Sachstandsberichte der Verwaltung
Interkommunale Zusammenarbeit
Verschiedenes
ausgehängt am
abgenommen am
3