Öffentliche Niederschrift (Schul- und Sozialausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 30.05.2017 Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Aldenhoven des Schul- und Sozialausschusses Öffentliche Sitzung: Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:05 Uhr Nichtöffentliche Sitzung: Beginn: Ende: 19:05 Uhr 19:10 Uhr Anwesend waren: a) der Vorsitzende Georg Krapp, Ausschussvorsitzender b) die Mitglieder SPD Markus Buder, Mitglied Jürgen Faust, Mitglied Hermann Grzegorczyk, Mitglied Kajetan Raab, Mitglied Jennifer Raab, sachkundige Bürgerin Marc Reimann, sachkundiger Bürger CDU Hans Ackens, Mitglied Dieter Drehsen, Mitglied Wilhelm Kleiker, Mitglied Thomas Wolter, Mitglied Daniel Wondra, Mitglied Hanne Breuer, sachkundige Bürgerin Franz Josef Errens, sachkundiger Bürger Michaela Stier, sachkundige Bürgerin FWG Kirsten Raab, Mitglied Elmar Loibl, sachkundiger Bürger GL Monika Müller, stellv. Mitglied c) von der Verwaltung Ralf Claßen, Bürgermeister Horst Wassenhoven, GOVR Silke Elsner VA Yasemin Ari, VA 1 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 30.05.2017 d) es fehlten entschuldigt SPD Bernd Jansen, Mitglied Edmund Lübke, Mitglied Alfred Paduschek, Mitglied Erwin Geisinger, sachkundiger Bürger Maria Grzegorczyk, sachkundige Bürgerin CDU Gabriele Kropp, sachkundige Bürgerin Margit Sevenich, sachkundige Bürgerin GL Mihaela Mörsch, Mitglied Norbert Eichenbaum, sachkundiger Bürger e) Gäste Konrektor Jürgen Frenken, Gesamtschule Aldenhoven-Linnich Rektorin Patricia Steinkamp-Brucker, Ganztagshauptschule Aldenhoven Kommissarischer Konrektor Stefan Klocke, Realschule Aldenhoven Konrektor Jan Meier, Gemeinschaftsgrundschule Aldenhoven Rektorin Katja Mund, Johannesschule Siersdorf Aaruran Jeyakumar, Jugendrat Aldenhoven f) es fehlten entschuldigt Pfarrer Charles Cervigne, Ev. Kirche Andrea Jansen, Kath. Kirche Lothar Thielen, Runder Tisch Rahmi Demirtas, Türkisch-Islamischer Kulturverein Aldenhoven 2 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 30.05.2017 Tagesordnung A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 12.05.2016 -öffentlicher Teil- 3. Hospizbewegung Düren-Jülich 4. Jugendhilfeplanung/Kindertagesbetreuung 36/2017 5. euPrevent-Projekt "Seniorenfreundliche Gemeinde in der Euregio Maas Rhein (EMR)" 35/2017 6. Schulangelegenheiten 6.1 Voraussichtliche Schülerzahlen und Klassenbildung zum Schuljahr 2017/18 39/2017 6.2 Gute Schule 2020 38/2017 7. Verschiedenes 121/2016 3 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 30.05.2017 A. 1. ÖFFENTLICHE SITZUNG Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Georg Krapp, stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung formund fristgerecht ergangen und der Schul- und Sozialausschuss beschlussfähig ist. Auf seinen Vorschlag wird der TOP A. öffentliche Sitzung 6.3 Entwicklungskonzept Schulzentren Schwanenstraße und Pestalozziring abgesetzt, da hier noch Informationsbedarf zum Gebäudebestand in in den Fraktionen besteht. In diesem Zusammenhang verweist GOVR Wassenhoven auf die durchgeführte Begehung der Schulgebäude durch die Schulleitungen. Eine diesbezügliche Stellungnahme der Gesamtschule wird den Ratsmitgliedern, die am 06.06.2017 in Sachen Haushalt tagen, zu Beratung zugeleitet. 2. Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 12.05.2016 öffentlicher Teil- GOVR Wassenhoven berichtet, dass in der letzten Sitzung vom 12.05.2016 über die Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung sowie über die Entwicklungen im Bereich „Alter und Pflege“ informiert wurde. Des Weiteren ist der Rat der Empfehlung des Schul- und Sozialausschusses in Sachen Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes gefolgt und hat den Beschluss bestätigt. 3. Hospizbewegung Düren-Jülich (SV-Nr. 121/2016) Die Mitglieder der Hospizbewegung Düren –Jülich e. V. Frau Gerda Graf (2. Vorsitzende), Frau Rita Pinell (Hospizbeauftragte der Gemeinde Aldenhoven) und Herr Hartmut Prüss (Vorstandsmitglied) stellen den Verein vor und berichten unter anderem über dessen Ziele, Aufbau und Arbeiten. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Beschluss: Die Ausschussmitglieder nehmen den Vortrag zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen. 4. Jugendhilfeplanung/Kindertagesbetreuung (SV-Nr. 36/2017) GOVR Wassenhoven führt aus, dass in der letzten Sitzung im vergangenen Jahr darüber berichtet wurde, wie die Zahlen im Bereich Kindergärten aussehen. Damals habe man aus der Presse entnommen, dass noch ein deutlicher Mangel an Plätzen besteht. Im vergangenen Jahr hat sich durch Ausbaumaßnahmen eine Steigerung der Plätze von 530 auf 567 ergeben. Auf Grundlage der Kindergartenzahlen des aktuellen Jahres ist der Jugendhilfeplan in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreises Düren für das kommende Jahr verabschiedet worden. Angedacht war eine 100 %-Deckung, allerdings nur vor dem Hintergrund, dass es Planungen zur Erweiterung einer Gruppe in den Einrichtungen am Römerpark und im Johanneskindergarten Siersdorf gegeben hat, die jetzt nicht zustande kommen. Aufgrund der Sorge der dadurch eventuell fehlenden Plätze, wurden letzte Woche alle Kindergartenleitungen und Träger angeschrieben und um ein Gespräch gebeten. In diesem einigte man sich dann, nicht über den elektronischen Weg, sprich dem Kita-Navigator, die Plätze und Wartelisten abzugleichen, sondern wirklich nach Köpfen, Listen und Namen. Herausgekommen ist, dass nach aktuellem Stand eine 100 % Deckung im ü3 -Bereich vorliegt. Lediglich ein Platz für eine inklusive Be- 4 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 30.05.2017 treuung fehlt, der sich jedoch durch die Beantragung einer Überbelegung in der Einrichtung Regenbogen auffangen lässt. Im u3 Bereich fehlen dagegen 11 Plätze, 10 Plätze im u2 Bereich und 1 Platz im u1 Bereich, insgesamt also 22 Plätze. Dem gegenüber stehen 9 Plätze die im Rahmen des Ausbaus einer Großtagespflegeeinrichtung durch einen katholischen Träger in der Martinusstraße neu geschafft werden. Hier wird noch abgeklärt, ob von den jetzt 22 Kindern noch Kinder dort Aufnahme finden oder überhaupt schon aufgenommen worden sind. Könnten von den 22 Kindern noch 9 in der Tagespflege versorgt werden, blieben rechnerisch noch 13 Kinder auf der Liste unversorgt. Zurzeit finden nochmals Abfragen statt, ob auch wirklich alle Eltern die gemeldeten Belegungen in Anspruch nehmen. Für das kommende Kita-Jahr scheine es aber keine größeren Lücken in der Versorgung zu geben. Bürgermeister Claßen führt ergänzend aus, dass man im Hinblick auf die eigentlich hochtechnisierte Zeit meinen müsste, man drückt nur auf einen Knopf und man weiß wie viele Kita Plätze im Herbst zum Beginn des neuen Kindergartenjahres benötigt werden. Wenn man in der Materie arbeitete, stelle man jedoch fest, dass man weit davon entfernt sei. Aufgrund der Situation, in der sich die Gemeinde Aldenhoven befindet, sei es jedoch enorm wichtig, solche Entwicklungen, wie sie in anderen Kommunen z.B. im vorletzten Jahr erfolgt sind, zu vermeiden. Dort mussten innerhalb von einem halben Jahr unbedingt mehrere neue Gruppen eingerichtet werden. Das ist mit vermeidbaren Kosten, erheblichem Arbeitsaufwand und mit einer Unsicherheit der Eltern, ob man jetzt den Kita Platz bekommt oder nicht, verbunden. Deshalb versuche man alles, um über Kita-Navigator und Kreis belastbare Daten zu bekommen. Wegen vorhandener Diskrepanzen werde man über die Kita-Leitungen und die Eltern versuchen, zu eruieren, wie tatsächlichen Zahlen zum 01.08.2017aussehen. Beschluss: Der Schul- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zum Thema „Jugendhilfeplanung/Kindertagesbetreuung“ zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen. 5. euPrevent-Projekt "Seniorenfreundliche Gemeinde in der Euregio Maas Rhein (EMR)" (SVNr. 35/2017) Die Ausschussmitglieder nehmen den Vortrag zum euPrevent-Projekt zur Kenntnis. Dieser ist der Niederschrift beigefügt. Auf Nachfrage von Vorsitzendem Krapp, ob für die Gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt irgendwelche Kosten entstehen, entgegnet GOVR Wassenhoven, dass eine 100 prozentige Förderung bestehe und man das Projekt nur personalmäßig begleite. Ratsherr Buder fragt an, ob man das Projekt über die Thematik „Senioren“ hinaus erweitern könne. Daraufhin führt Herr Wassenhoven aus, dass man abwarten müsse, ob aus den anderen fünf Bereichen Projekte ausgeschrieben werden. Hierzu führt BM Claßen noch aus, dass man sich solche Förderprojekte leider nicht wünschen kann. Man kann nicht die komplette Brandbreite abdecken, man werde jedoch sofort "aufspringen" wenn ein Förderprojekt erkannt wird. Vorsitzender Krapp bittet darum, in den Ratssitzungen über den aktuellen Status des Projektes zu informieren. 5 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 30.05.2017 Beschluss: Die Ausschussmitglieder nehmen die Informationen zum Projekt zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen. 6. 6.1 Schulangelegenheiten Voraussichtliche Schülerzahlen und Klassenbildung zum Schuljahr 2017/18 (SV-Nr. 39/2017) GOVR Wassenhoven teilt mit, dass die Beantragung einer Rückläuferklasse für die kommende Stufe 7 der GAL noch nicht erfolgt ist. Da zur Zeit erst die Elternsprechtage an den Gymnasien bezüglich Beendigung der Erprobungsstufe laufen, muss man hier noch die Anfragen der Eltern zur Aufnahme ihrer Kinder an der GAL abwarten. Beschluss: Der Schul- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen. 6.2 Gute Schule 2020 (SV-Nr. 38/2017) Die Mitglieder nehmen den Maßnahmenkatalog zur Verwendung der Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020" für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Die Maßnahmen der Folgejahre 2018 - 2020 sind nur grob umrissen, eine Detailplanung muss noch durchgeführt werden. Es ist geplant, zukünftig halbjährlich zu Sitzungen des Schul- und Sozialausschusses einzuladen und zu diesem Thema zu berichten. Beschluss: Der Schul- und Sozialausschuss nimmt den Maßnahmenkatalog zur Verwendung der Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Die Planungen zur Mittelbereitstellung in den kommenden Jahren werden dem Ausschuss zur Beratung vorgelegt. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen. 7. Verschiedenes Von Seiten der Verwaltung wird mitgeteilt, dass die Kita Regenbogen mit dem Schwerpunkt Inklusion das Zertifikat „Anerkannter Bewegungskindergarten mit dem Pluspunkt Ernährung“ erhalten hat. Die sachkundige Bürgerin, Hanne Breuer, fragt an, ob die Möglichkeit bestehe, die Grundschulkinder aus Neu-Pattern morgens durch den Bus mit zur GGS zu transportieren, da dieser sowieso nicht voll besetzt sei. Dem entgegnet GOVR Wassenhoven, dass diese Schüler aufgrund der Kilometerbegrenzung keinen Anspruch auf Beförderung haben. Der Fußweg von Neu-Pattern zur GGS liegt unter der 2 Kilometergrenze. Bürgermeister Claßen verweist auf die Gleichbehandlung der Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule. Die Kinder aus dem Pestalozziring oder der Von-Pforzheim-Straße haben genauso lange We- 6 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Aldenhoven am 30.05.2017 ge zur Schule und auch hier erfolge keine Beförderung; ebenso wie innerörtlich für Grundschüler in Siersdorf. Vorsitzender Krapp bittet von Verwaltungsseite zu prüfen, wie viele Kinder mit diesem Bus transportiert werden und wie viele Kinder aus dem Bereich Neu-Pattern die GGS besuchen. Die Niederschrift wird hiermit festgesetzt: Aldenhoven, den 14. Juni 2017 gez. (Georg Krapp) Vorsitzender gez. (Silke Elsner) Schriftführerin Gesehen: gez. (Ralf Claßen) Bürgermeister 7