Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 20.11.2008 Bekanntmachung Am Dienstag, den 02.12.2008 findet um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26 die 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Ergänzung der Vorlagenmuster hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 3 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim 4 Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2008 5 Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2009 6 Neufassung der Benutzungsgebührensatzung (Ortsrecht 6.33) Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth vom 05.09.2008 7 Neufassung der Entwässerungssatzung 8 Neufassung der Abwasseranlagensatzung 9 Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 26.06.2008 10 Jährliche Erstellung eines Armutsberichtes 11 Anmeldezahlen der Schulneulinge für das Schuljahr 2009/2010 hier: Zügigkeitserweiterung für die GGS Brauweiler "Richezaschule" 12 Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NW hier: Bildungsoffensive Kindertageseinrichtungen 13 Ort der Vielfalt 14 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz 15 Erweiterung der Christinahalle Stommeln 16 Baumaßnahmen 2009 17 Hallenbadneubau in Stommeln bei gleichzeitiger anteiliger Sanierung des Freibades Stommeln 18 Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2009 19 Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2009 20 Mitteilungen der Verwaltung 21 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung 1.1 Stand des Projekts "Prozessoptimierung im Immobilienmanagement" 2 Anfragen 3 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Dr. Karl August Morisse Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2008 Aushang vom bis Seite 2