Antrag (Antrag 569/2010)

SPD-Fraktion im Rat der Stadt SPD-Fraktion • Bahnhofstraße rftstadt 38 • 50374 Erftstadt Herrn Bürgermeister Dr. Franz-Georg Rips Rathaus im Einkaufszentru Holzdamm 10 Bernd ahlen Lambe usstraße 69 50374 rftstadt Tel. (0 235) 46 30 05 50374 Erftstadt 03. NOV. zom 20 Antrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, namens der SPD-Fraktion bitte ich Sie, den folgenden Antrag en zuständigen Gremien des Rates zuzuleiten: Die Stadt Erftstadt Tourismusverein kündigt zum nächstmöglichen Termin ihre itgliedschaft im Rhein-Erft. Begründung: Die Mitgliedschaft im Rhein-Erft-Tourismusverein Haushaltsplan 2011 kostet die Stadt E tadt im Jahr laut 5.000 Euro. Es handelt sich dabei um eine 10 -%-ige freiwillige Aufgabe. Da die Stadt Erftstadt auch in den nächsten Jahren keine ausgeglichenen Haushalt rundsätzlich vorlegen kann, hält die SPD-Fraktion diese Ausgabe für entbehrlich. Die SPD-Fraktion Kreisumlage weist im Übrigen darauf in erheblichem Maße an der Finanzierung Kreis zahlt neben einem Jahresbeitrag Zuschuss. hin, dass die Stadt in fünfstelliger Die Stadt Erftstadt ist über die Kreisumlage des Verein Höhe auch beteiligt ist. Der inen dauerhaften an dieser F anzierung direkt beteiligt. SPD-Bürgerbüro • Bahnhofstraße 38 • 50374 Erftstadt· Telefon (02235) 4 3003 2 Des Weiteren stellt die SPD-Fraktion fest, dass von den zehn Erftkreis Kommunen nur noch vier direkt Mitglied sind. Mit freundlichen Grüßen ~ De( Bernd Bohlen Fraktionsvorsitzender