Antrag (Antrag bzgl. Errichtung einer Wartehalle an der Bushaltestelle Dirmerzheimer Straße / Maarweg in E.-Gymnich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 252/2010 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 06.05.2010 Den beigefügten Antrag der/des des Ortsbürgermeisters Herrn Schmitz leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin Bemerkungen 14.09.2010 beschließend 01.02.2011 beschließend Antrag bzgl. Errichtung einer Wartehalle an der Bushaltestelle Dirmerzheimer Straße / Maarweg in E.-Gymnich Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 06.05.2010 Stellungnahme der Verwaltung: Den Wunsch, die Haltestellen im Stadtgebiet mit Wartehallen zum Wetterschutz und Sitzgelegenheiten für alle Fahrgäste sukzessive auszustatten, habe ich in der Vorlage V 556/2009 „Errichtung von Wartehallen“ dargelegt. Wie in der Vorlage erwähnt, ist grundsätzlich die Kommune für die Ausstattung der Haltestellen zuständig. Vor diesem finanziellen Hintergrund habe ich dem Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr eine Prioritätenliste vorgelegt, Dieser Prioritätenliste wurde in der Sitzung vom 02.02.2010 zugestimmt. Die im Antrag erwähnte Haltstelle „Maarweg“ werde ich in diese Prioritätenliste mit aufnehmen. Zwischenzeitlich wurde die im Ausschuss beschlossene Maßnahme einer barrierefreien Querungshilfe umgesetzt. Jedoch ist die Herabsetzung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit auf 30km/h auf der „Dirmerzheimer Straße“ im Abschnitt zwischen „Eifelstraße“ und Kreisverkehr L162/ „Justus-von-Liebig-Straße“ nicht möglich, da sich in diesem Abschnit keine schutzwürdigen Einrichtungen, z.B. Kindertagesstätte, Seniorenheim etc. befinden. (Dr. Rips)