Beschlussvorlage (Anlage 3.3 Eigenbetrieb Straßen)

Dringlichkeitsliste: der HSK - Kommunen Rentierliche Investitionen Maßnahmen (nur kostenrechnende Unrentierliche Produkt- gruppeI Prlorität Kategorie maßnahmen (Kategorien 1 - 3) Begründungen I I konkrete Bezeichnung Auszahlungsanteil 2010 4 6 1 2 3 1 BZ Straßen Erwerb beweg I. Verm. (Absperrtafeln, Betriebsmittel) 30.000 BZ Straßen Vermessungskosten an Eigenbet. Immobilienwirts. 40.000 1 Maßnahmen in EUR I Gebührenhaushalte) en 14 15 Einrichtungen 2010 I Beträge Gesamtauszahlung Investitions- Finanzstell e und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW für das Haushaltsjahr I I Für den Betriebl Für den Betrieb! Unterhaltun~ Neubau, der Stadtstraßen Unterhaltung der Stadtstraßen 16 1 BZ Straßen Prüfung I Sanierung von Straßenbrücken 50.000 Für die Gewährleistunq 17 1 BZ Straßen Sanierung Wirtschaftswegebrücke 10.000 Für die Gewährleistung 18 1 BZ Straßen Ankauf v. privaten Straßenlandgrundstücken 50.000 Für den Ankauf 19 1 BZ Straßen Verkehrsgutachten Ungehungsstraßen (L 163) 40.000 Erforderl. Beitrag zum Landesstraßenbedarfsplan der Verkehrssicherheit kleineren erforderlichen der städt. Straßenbrücken der Verkehrssicherheit von privaten erforderlichen Straßenland, der städt. Anspruch Investitionen Vermessunqsarbeiten erforderlichen WWbrücken Investitionen erforderlichen des Eiqentümers wegen (~9 (~ 9, StrWG) ( § 9, StrWG) ( Investitionen Nutzungsentzug. StrWG) ~9, StrWG) (Rechtsprechung) hinsichtlich der dringend benötigten Verkehrsentlastungen in Köttingenl Kierdorf Fortführung eines Verkehrsgutachten für Kierdorf. Aufgrund vorhandener Unterlagen kann der Aufwand um ca. 50 % gesenkt werden. 20 1 BZ Straßen Straßenbeleuchtung 21 1 BZ Straßen Gewässer I Seitengräben 22 1 BZ Straßen Maßn. zur Verbesserung der Verkehrssicherheit 15.000 Für die Gewährleistung 23 1 BZ Straßen Beteiligung an Überfliegung 2009 (an Stadtwerke) 15.000 Für den Betrieb! 24 1 BZ Straßen Bordsteinabsenkungen 10.000 Zur behindertengerechten 25 1 BZ Straßen Zur Gewährleistunq der VerkehrssicherheiV 1 BZ Straßen Steinackerweg - San. Treppenanlage Deckenern. Kölner Ring 25.000 26 60.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit 27 1 BZ Straßen Ern. Bürgerplatz 178.200 5.000 Für die Gewährleistung der Verkehrssicherheit und zur weiteren Energieeinsparung erforderlichen Investitionen der Str.-Beleuchtung Für die Gewährleistunq der Verkehrssicherheit erforderlichen Investitionen der stadt. Gewässer ( § 91 LWG) Der Auftraq 28 29 1 1 700.000 BZ Gartenbau Grünanlagen Bürgerplatz BZ Straßen 12.000 Restausbau vor Stadthaus 155.000 30 1 BZ Straßen San. Niederweg/Kreuzberg 31 1 BZ Straßen San. Wendehammer Dalmler Straße 32 1 BZ Gartenbau Tennendeckenren. Bliesh. 33 1 BZ Gartenbau Tennendeckenren. Kierd. 34 1 BZ Gartenbau Bolzplatz Liblar Süd 35 1 BZ Gartenbau BolzplatzLech.-Norwest ~- I:'; ~I=-(1 ~1i) ( ~4-i::;' c:!o \ ~c;) W der Verkehrssicherheit Neubau, Unterhaltunq zur Überfliequnq wurde Nutzung erforderlichen Investitionen der Stadtstraßen durch erforderlichen die Stadtwerke erforderlichen bereits Investitionen Standsicherheit dringend an stadt. Straßen (~ 9, StrWG) 2009 erteilt ( DIN 18024-1). (§ 9, StrWG). erforderliche Investition Investition Fortführunq einer bereits 2009 beqonnenen Maßnahme (Konjunkturproqramm) Fortführunq einer bereits 2009 begonnenen Maßnahme (Koniunkturproqramm) Fortführunq einer bereits 2009 Maßnahme sowie Gewährleistung begonnenen Planungsaufqaben an stadt. Straßen drinqend erforderliche ( & 9, StrWG). (§ 9, StrWG). der Verkehrssicherheit 300.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderliche Investition (§ 9, StrWG). 15.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderliche Investition (& 9, StrWG). 20.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit drinqend erforderliche Investition, die Maßnahme ist bereits beauftragt. 19.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderliche Investition, die Maßnahme ist bereits beauftragt. 9.000Zur Gewährleistunq der Verkehrssicherheit drinqend erforderliche Investition, die Maßnahme ist bereits beauftraqt. 9.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderliche Investition, die Maßnahme ist bereits beauftragt. 36 1 BZ Straßen Geh- und Radweg an der Erft Libl.-Blessem 88.000 Zur Gewährleistung 37 1 BZ Straßen San. Luxemburger Straße 12.000 Zur behindertengerechten 38 1 BZ Straßen BP 141, Gewerbegebiet Lech. (ErsterschI.) 130.000 340.000 der Verkehrssicherheit Nutzung drinQend erforderliche erforderlichen Investition Investitionen (~9, an städt. Straßen StrWG). (DIN 18024-1). Zur Erschließung der Grundstücke werden mit dem Verkauf der städt. Grundstücke Ablöseverträge abgeschlossen. (§ 127 BauGB) Zur Erschließung der Grundstücke werden mit dem Verkauf der städt. Grundstücke Ablöseverträge abgeschlossen. (§ 127 BauGB) Zur Gewärleistung eines anwohnerverträglichen Parkens im Bereich des Bahnhofes dringend erforderlich. ( !i 9, StrWG) 39 1 BZ Straßen BP 160 Villehang, I. BA 40 1 BZ Straßen Erweiterung Parkplatz Bf. Liblar 100.000 41 1 BZ Straßen Wege etc. zur Gymn. Mühle 250.000 42 1 BZ Straßen Deckenern. Schwalbenstr. (2009) Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit drinaend erforderliche Investition (& 9, StrWG). 43 1 BZ Straßen Deckenern. Schwanenstr. (2009) Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit drinaend erforderliche Investition (~9, 44 1 BZ Straßen Zülpicher Straße, San. Straßenränder außerh. Fortführung 45 1 BZ Straßen Zülpicher Straße San. Straßenränder innerh. 46 1 47 1 48 1 49 1 BZ Straßen Geh- und Radweg Balkhausener Straße 10.000 Fortführung 50 1 BZ Straßen Ern. Leuchten Blessem Von Leibnitzstraße 40.000 Für die Gewährleistung 51 1 BZ Straßen BP 93, Ernteweg 11I.BA 40.000 Aufgrund 52 1 BZ Straßen BP 147 Parkraum Lech., Am Haagenpfädchen 90.000 Ersatz von Parkraum der durch den Neubau der Bonner Str. verlorengegangen ist. Zur Efüllung des Parkraumkonzeptes erforderlich. 53 1 BZ Straßen Gehwege Schlunkweg 27.000 Zur Gewährleistung 54 1 BZ Straßen Verl. LS-Wall Dirmerzh. 10.000 Zur Planung BZ Gartenbau Behindertengerechte Spielplätze BZ Straßen BP 121, Schützenstraße Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf den WW aufgrund der zu erwartenden großen Besucherverkehrsströme dringend erforderliche Investitionen (§ 9, StrWG). einer bereits 2009 finanzierten Maßnahme Zur Gewährleistung 10.000 auf stadt. Spielplätzen ( DIN 18034). Zur Erschließung der Baugrundstücke. Es werden Ablöseverträge abgeschlossen. (§ 127 BauGB) 80.000 Zur behindertengerechten Zur Erfüllung Nutzung drinaend erforderlichen des Sielplatzbedarfplanes von Ablöseverträgen erforderlich. Maßnahme der Verkehrssicherheit der Verkehrssicherheit (& 9, StrWG). StrWG). lDlN 18034) Investitionen erforderlich. drinaend einer drinQend erforderlichen (~9, sowie Gewährleistung erforderlichen mit den Anlieaern Investition Investitionen unbedinat einer bereits 2009 finanzierten erforderliche StrWG). der Verkehrssicherheit. 10.000 BZ Gartenbau Spielplatz Schützenstr. BP 121 der Verkehrssicherheit sowie Gewährleistuna der Verkehrssicherheit der Straßenbeleuchtuna ( ~9,StrWG) ( & 9, StrWG) (%127 BauGB) erforderliche Lärmschutzmaßnahme Investition (~9, erforderlich StrWG). (BlmSchG) ( § 9, StrWG) 55 1 56 1 BZ Straßen Umbau einer LSA in eine Querungshilfe Blessem 57 1 BZ Straßen Verkehrsberuhigung Pingsheimer Str., Herrig 58 1 BZ Straßen Einfassung FgÜ Blessem, Frauenthaler 114 2 BZ Straßen Grundsanierung GV 9, Bliesheim 30.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderlich. (!; 9, StrWG). Kleinflächige Flicken nicht mehr wirtschaftlich. 115 2 BZ Straßen Abrechnungskosten für Erschließungsanlagen 15.000 Zur Erhebung 116 2 BZ Gartenbau Erwerb bewegl. Verm. 10.000 Für den Betrieb/ 117 2 BZ Gartenbau Schlosspark Gracht, Neubau von Anlagen 118 2 119 2 120 2 BZ Gartenbau OMP Franz-Lehnen-Str., Spielkombination 3.000 Zur Erneuerung vorhandener SoielaeriHe drinaend erforderlich. (DIN 18034) 121 2 BZ Gartenbau Am Lindenfeld, SandspielwerkiSchaukel 6.600 Zur Erneuerung vorhandener Soielaeräte drinaend erforderlich. (DIN 18034) 122 2 BZ Gartenbau Kletterkombination Liblar. 7.100 Zur Erneuerung vorhandener Soielgeräte dringend erforderlich. (DIN 18034) 123 2 BZ Gartenbau Ern. Zaun Spürkerkreuz 124 2 BZ Gartenbau OMP Franz-Lehnen-Str.. Wegesanierung 12.000 18.000 5.000 5.000 5.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderliche Investition Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderlicher Umbau, ist kostengünstiger als Erneuerung der Füßgängerampel Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit drinQend erforderliche Investition ( & 9, StrWG\ Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderliche Investition ( § 9, StrWG) von ErschließungsabQaben Für den Betrieb Unterhaltuna erforderliche AufwendunQen der Grünanlaaen des Schlossparks erforderlichen (Ingenieurleistungen, erforderlichen kleineren kleineren Rechtsberatung, usw.). Investitionen Investitionen BZ Straßen Planungskosten 10.000 Für die Vorplanung von Straßenbaumaßnahmen erforderlichen kleineren Investitionen (Kembohrungen, Schürfe, Gutachten. etc.) BZ Straßen Straßendecke Verb. zw. V-Galen-Str.lBonnstr. 10.000 Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit dringend erforderlich. (§ 9, StrWG). Kleinflächige Flicken nicht mehr wirtschaftlich. BZ Straßen Planungskosten Lichtsignalanlagen BZ Straßen Herstellungsaufwand Wirtschaftswege 10.000 5.000 Durch den Einsatz Für den Betrieb von vorhandenen, alten und Softwareerneuerunaen 125 2 102.000 Für die Erhaltung des übergroßen 126 2 BZ Gartenbau Pflanzarbeiten Hubert-Vilz-Platz 2.000 Für die Erhaltung der Denkmalanlaae 127 2 BZ Gartenbau neuer Stabgitterzaun, Kierdorf 4.000 Zur Erneuerung der vorhandener Zauneelementebn erforderlichen Wirtschaftswegenetzes bereits externen erledigt Ingenieurleistungen erforderlichen Grundsanierungsmaßnahmen erforderlich Einfrieduna auf dem Sportplatz dringend erforderlich. 128 2 BZ Gartenbau Mobiliar im Schlosspark Gracht 129 2 BZ Gartenbau Ern. Holzbrücke Schlosspark Gracht 130 2 BZ Straßen Umrüstung LSA auf LED-Technik 136 3 BZ Straßen 137 3 BZ Straßen 2.000 Für den Erhalt des Schlossparksmobilars erforderlichen kleineren Investitionen 18.000 Für die Erneuerung einer 12.000 Für die Erneuerung (erhebliche Kosteneinsparungen) Ern., Planungskosten Taistraße 10.000 Zur mittelfristiqen Gewährleistunq der Verkehrssicherheit BP 40 A, Steinstr. 30.000 Teilfinanzierung durch 60.000 Teilfinanzierung durch Anliegerbeiträge. Realisierung aufgrund der fast vollständigen Belegung des Baugebietes erforderlich. 200.000 Teilfinanzierung durch Anliegerbeiträge, Realisierung aufgrund der fast vollständigen Belegung des Baugebietes erforderlich. 138 3 139 3 BZ Gartenbau Spielplatz Blessem BP 145 BZ Straßen Fertigstellung BP 145 Blessem Süd-Ost 140 3 BZ Straßen Regionale 2010 I Stadtgarten Liblar 141 3 BZ Straßen Regio Grün, Stadtgarten 142 3 BZ Straßen 143 3 144 Holzbrücke erforderlich. Die Brücke ist sehr erforderliche drinqend bald nicht mehr verkehrssicher. Umbaumaßnahmen erforderliche Investition (& 9, StrWG). Anliegerbeiträge 67.000 Zuschuss bereits in Aussicht qestellt 8.000 Zuschuss bereits in Aussicht gestellt Regio Grün, Seestr. 35.000 Zuschuss bereits in Aussicht qestellt BZ Straßen Regio Grün, Villeseen 33.000 Zuschuss bereits in Aussicht qestellt 3 BZ Straßen Regio Grün, Erlebnisweg Tagebaufolgelan 21.000 Zuschuss bereits in Aussicht qestellt 145 3 BZ Straßen Grundsan. Südl. Asternsteg (LibI.) 60.000 Teilfinanzierunq 146 3 BZ Straßen BP 93. Pf. Faßbender Str. 70.000 Teilfinanzierung durch Anliegerbeiträge, Realisierung aufgrund der fast vollständigen Belegung des Baugebietes erforderlich. 147 3 BZ Straßen Park and Ride Bf. Libl. 15.000 Zuschuss 148 3 BZ Straßen Straßenbau aus Ablöseverträgen 149 3 BZ Straßen Ern. Straßenbegleitgrün 15.000 Ersatzbepflanzunq erforderlich 150 3 BZ Straßen Ersatzbepflanzungen an Straßen 25.000 Ersatzbepflanzunq erforderlich 151 3 BZ Straßen Ersatzbepflanzungen an Wirtschaftswegen 10.000 Ersatzbepflanzung erforderlich 152 3 BZ Straßen Ersatzbepflanzungen an Gewässer 20.000 Ersatzbepflanzunq 153 3 BZ Straßen Erwerb beweg I. Verm. f. Wirtschaftswege 154 3 BZ Gartenbau Spiel haus Josef-Zilken-Str. 4.000 155 3 BZ Gartenbau Crossbahn BP 140, Lech. 10.000 156 3 157 3 158 3 159 3 160 3 BZ Straßen Überdachte Fahrradständer, Lech. 100.000 5.000 8.000 BZ Gartenbau Kantstraße (Tischtennisbereich), Lib. BZ Straßen Mitgliedschaft AG Fahrradfreundl. Stadt BZ Gartenbau Sportplatz Oberliblar BZ Straßen Gehweg Parkplatz Frenzenstr. zum Gehw. Anlieqerbeiträae in Aussicht durch Zur Sanierunq des Spielplatzes Zur Sanierunq der Crossbahn sinnvoll sinnvoll Einolanunasantraa aestellt, weitere Planunamittel erforderlich.. erforderlich unbefestigter sinnvoll qestellt, Anlieqerbeiträae Zur Sanierung sinnvoll 5.000 bereits Teilfinanzierunq sinnvoll 10.000 durch Wirtschaftsweqe erforderlich erforderlich im Rahmen von Hand- Und Spanndienste der Landwirte erforderlich Dringlichkeitsliste: Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Rentierliche Maßnahmen (nur kostenrechnende Einrichtungen I Gebilhrenhaushalte) Unrentierliche Produkt-gruppeI Gesamt- Investitions- Maßnahmen (Kategorien 1 - 3) Begründungen für Regionale 2010 Prlorltät Kategorie 1 2 3 59 1 BZ Straßen 13 1 134 3 BZ Straßen Regionale201 O!Regio Grün! Bodenerlebnispark 135 3 BZ SIraßen Regionale201 Planetenweg O!Regio Grün! 80% ZuschussdurchStädtebaufördermittelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereils in Aussichtgeslelll durch A-StatusRegionale2010.;eim RP Kölngestellt.Der Projekleigenanleilwird zu 100%durcheinenexlemenTräger (FördervereinGesundheitsgarteneV.) getragen.Diee ist 40.000 durcheinstimmioenBeschlussdes Rales (V655f2009)beschlossenworden.SoätereFoloekoslenfür die Sladt Erftstadtentslehenn; 140 3 BZ Straßen Regionale201 O/Regio Grün! Stadtgarten Liblar 80%ZuschussdurchStädtebaufördermittelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereils in AussichtgestelltdurchA-StatusRegionale2010.;eim RP Kölngeslellt. Lückenschlussin der Grünachsevon Liblar.Die Maßnahmeist durcheinstimmigenBeschlussdes Rates(V655/2009) In 67.000 worden. 141 3 BZ Straßen Regionale2010!Regio Grün! Stadtgarten Liblar Querung 80% Zuschussdurch Slädlebaufördermittelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereils in AussichtgestelltdurchA-StatusRegionale2010.;eim RP Kölngesleill. Lückenschlussin der Grünachsevon Liblar.Die Maßnahmeist durcheinstimmigenBeschlussdes Rales (V655f2009)In 8.000 worden. 142 3 BZ SIraßen Regionale201 O!Regio Grün! Multif.-platz Seestraße 80% ZuschussdurchStädtebaufördermittelund EU-Miltel(EFREZiel 2) bereitsin Aussichlgestellt durchA-Stalus Regionale2010.)eim RP Kölngestellt.Mullifunktionsplatzals Eingangsportalin die Ville. Die Maßnahmeisl durcheinstimmigenBeschlussdes Rates(V655/2.lossen 35.000 worden. 143 3 BZ Straßen Regionale2010/Regio Grün! Erlebnisroute Villeseen 80%ZuschussdurchStädtebaufördermittelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereitsin AussichtgesteIlIdurchA-Stalus Regionale2010.)eim RP Kölngesleill. Inlerkommunale(Köln,Hürth,Erftstadt,Brühl)ErJebnisroule. Die Maßnahmeist durch einstimmigenBeschlussdes Ri2009) 15.000 beschlossenworden.Koslenreduktiondurch Überplanunovon 33.000€(s. Wirtschaftsolan)auf 15.000€. 144 3 BZ Straßen Regionale2010!Regio Erlebnisweg Tagebau Grünl 80% Zuschussdurch Städtebaufördermiltelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereils in Aussichtgeslelll durchA-StatusRegionale2010.JeimRP Kölngestellt.ErJebniswegin TagebaufolgelandschaftVille. Die Maßnahmeisl durcheinslimmigenBeschlussdes Rales (V655f2009)en 21.000 worden. 132 3 Grün! 80% ZuschussdurchSlädlebaufördermittelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereitsin Aussichi gestelltdurchA-Status Regionale2010.JeimRP Kölngesteill. SicherungundVisualisierungeinesbedeulendenBodendenkmals.Die Maßnahmeist durch einstimmigenBeschlussdl V655f2009)beschlossenworden. FinanzsteIle maßnahmen konkrete Bezeichnung 4 auszahlunaen Auszahlungen lnsoesamt 5 80%ZuschussdurchStädtebaufördermittel undEU-Mittel(EFREZiel 2) bereitsin AussichtgestelltdurchA-StatusRegionale2010. ~gdurch 133 I I 3 Regionale20101 Agrippastraße Regionale2010! Eigenbelrieb Agrippastraße Immobilienwirtschaft Regionale2010!Regio Eigenbelrieb "Villa rustica" Immobilienwirtschaft Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft Regionale2010!Regio Grün! Brückenabriss Donatus-P 'Erftstädter Erklärung' und Kooperationsvereinbarung mil Anliegerkommunen bezüglich Realisierung eines einheitlichen KennzeichnUi Markierungssystemsentlangder Römerstraße.80% Förderquole; Antragwird beim RP Kölngestellt.Die Maßnahmeist durcheinsti,schluss 72.500 des Rates (V655f2009\beschlossenworden. 80%ZuschussdurchStädtebaufördermittelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereitsin AussichigestelltdurchA-StatusRegionale2010. ~gdurch 'ErftstädterErklärung'und Kooperationsvereinbarung mit AnliegerkommunenbezüglichRealisierungeineseinheitlichen Kennzeichnungs-und Markierungssystemsentlangder Römerstraße.80% FörderquotedurchStädtebaufördermittelundEU-Mittel(E 130.000 Ziel 2); Antraowird beim RP Kölnoeslellt. Die Maßnahmeisl durcheinstimmioenBeschlussdes Rales (V655f2009)beschlossenwo 80%ZuschussdurchStädtebaufördermittelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereitsin AussichtgestelltdurchA-StatusRegionale2010.'JeimRP Köingestelll). Der Projekteigenanteilwird zu 100%durcheinenextemenTräger (UmwellnetzwerkErftstadteV. als Träger des Umws FriesheimerBusch)getragen.Die Maßnahmeisl durcheinstimmigenBeschlussdes Rates (V655f2009)beschiossenworden.Spätestenfür 657.000 die Stadt Erflstadtentstehennicht. 200.000 80% Zuschussdurch Städlebaufördermittelund EU-Mittel(EFREZiel 2) bereils in Aussichtgestellt durchA-Stalus Regionale2010.JeimRP Kölngeslellt. BrückenabrisszurAufwertungdes EingangsportalsDonalusparkplalz.Die Maßnahmeisl durcheinstimmigenBeschluss 36.000 V655f2009jbeschlossenworden.