Beschlussvorlage (Überblick über die Zusammensetzung der öffentlich rechtlichen Leistungsentgelte im Produktbereich Sicherheit und Ordnung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 7/2011 Az.: -32- Amt: - 32 BeschlAusf.: - 32 Datum: 05.01.2011 Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 01.02.2011 Bemerkungen zur Kenntnis Überblick über die Zusammensetzung der öffentlich rechtlichen Leistungsentgelte im Produktbereich Sicherheit und Ordnung Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Auf Anregung des Ausschuss öffentliche Ordnung und Verkehr vom 02.11.2010 gebe ich als Anlage einen Überblick, wie sich die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte im Produktbereich 020 (Sicherheit und Ordnung), Produktgruppe 122 (Ordnungsangelegenheiten) zusammen setzen. In Vertretung (Erner) Erster Beigeordneter