Beschlusstext (Soziale Stadt Brühl-Vochem - Rahmenplanung und Entwurfsplanung zum nördlichen Programmschwerpunkt im Bereich „Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg“)

Brühl, den 13.11.2012 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Brühl am 04.09.2012 Öffentliche Sitzung 3. Soziale Stadt Brühl-Vochem - Rahmenplanung und Entwurfsplanung zum nördlichen Programmschwerpunkt im Bereich „Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg“ 45/2012 Gutachter Strey stellt die Rahmenplanung Brühl-Vochem anhand einer Power-PointPräsentation vor. Ratsfrau Niclasen stellt die Nachfrage, ob die Bebauung Westliche Kierberger Straße fortgeführt werden kann. Lt. Gutachter Strey ist dies als Ergänzung städtebaulich möglich. Ratsfrau Niclasen stellt die Nachfrage, ob die Beabauung an der Stiftstraße als Geschosswohnungsbau ausgeführt wird. Vorsitzender Klug bejaht dies. Weiterhin fragt sie, ob der Bolzplatz Schöffenstraße einen neuen Standort erhält, ob die Jugendlichen dazu befragt werden und ob ggf. Basket- / Volleyballspielfeld für die Jugendlichen interessant sei. Caspers antwortet, dass nach Rücksprache mit der Gebausie eine neue Ballspielfläche ausgewiesen wird. Die spezielle Ballnutzung wird planungsrechtlich nicht fixiert. Ratsherr Winkelmann-Strack möchte wissen, ob eine Erweiterungsfläche für die Eisdiele an der Hauptstraße denkbar ist und wo in Zukunft öffentliche Stellplätze realisiert werden, wenn die heutigen Stellplätze auf dem Kirchengrundstück wegfallen. Gutachter Strey antwortet, dass im Laufe des Verfahrens noch geprüft werden muss, inwieweit im Straßenraum Platz vorhanden ist. SK Hill möchte wissen, wie sich die Stellplatzsituation zukünftig insgesamt darstellt. Ein Angebot ist lt. Gutachter Strey nur im Straßenraum denkbar. SK Schmidt weist darauf hin, dass zunächst die Attraktivierung der baulichen Situation geplant ist und dass daher dem Vorschlag zur Bebauung zugestimmt werden kann, über öffentliche Stellplätze muss noch nachgedacht werden. Caspers weist darauf hin, dass der heutige Parkplatz auf dem Kirchengrundstück ein freiwilliges Angebot seitens der Kirche darstellt. Darüber hinaus muss aber jeder Bauherr im Rahmen eines Bauantrages hinreichende Stellplätze selbst nachweisen. Im weiteren Verfahren sind aber Untersuchungen sinnvoll, in wieweit im vorhandenen Straßenraum noch Stellplätze möglich sind. Ratsherr Hans fragt, ob die Wege von Römerstraße zum Sommersberg auch als Radwege nutzbar sind, dies bestätigt Gutachter Strey. Gutachter Kalscheuer stellt das Förderprogramm und die Finanzierung des Projektes Rahmenplan Brühl-Vochem anhand einer Power-Point-Präsentation vor. SK Hinz fragt, ob bereits geplante Finanzmittel von 2012 auf 2013 verschoben werden müssen. Gutachter Kalscheuer und Vorsitzender Klug verweisen darauf, dass bereits zur Antragstellung der Eigenanteil der Stadt in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt werden Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 04.09.2012 1 von 2 musste und insofern jetzt auch in den nächsten Doppelhaushalt eingebracht werden muss. Heutige Ausgaben sind bereits über die in der Vorlage genannte Haushaltsstelle geflossen. Gutachter Kalscheuer bestätigt Ratsfrau Niclasens Frage, ob in dem Punkt Modellprojekt auch der Verfügungsfonds noch drin ist, mit dem Verweis auf insgesamt ca. 18 (weitere) laufende soziale Projekte. Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt: 1. die Rahmenplanung „Soziale Stadt Gebiet Brühl – Vochem“ und Abstimmungsergebnis: 14 : 0 : 0 Beschluss: 2. die Entwurfsplanung zum nördlichen Programmschwerpunkt "Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg". Abstimmungsergebnis: 14 : 0 : 0 Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 04.09.2012 2 von 2