Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 10.12.2012 Am Montag, 10.12.2012, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 17.09.2012 3. Satzungen 3.1 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung – 3.2 Satzung über Vorkaufsrecht 4. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 4.1 Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH 4.2 Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2011 4.3 Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Konzernabschluss 2011 5. Anträge 5.1 Induktionsschleife hier: Antrag der Fraktion „Die Linke.“ vom 21.10.2012 5.2 Rathaus B, Steinweg hier: Energetische Modernisierung und barrierefreier Umbau Bezug: Antrag der Fraktion „fw/bVb“ vom 14.11.2012 5.3 Archäologische Zone/Jüdisches Museum in Köln; hier: Ablehnung einer Übernahme der Betriebskosten und der Projektsteuerung seitens des LVR zur Vermeidung einer möglichen Mehrbelastung des Brühler Haushaltes Bezug: Antrag der Fraktion „fw/bVb“ vom 14.11.2012 5.4 Energieberatung durch Caritas hier: Antrag CDU-Fraktion vom 26.11.2012 6. Ratsherr Stilz (CDU) nimmt wieder am Sitzungstisch Platz. 6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal Bekanntmachung Rat 10.12.2012 1 von 3 2012 7. Überplanmäßige Auszahlungen 7.1 Öffentliche Bekanntmachungen Überplanmäßige Ausgabe 7.2 Außerplanmäßige Auszahlung Errichtung Max-Ernst-Museum 7.3 Neubau der städtischen Kindertagesstätte „Haus für Kinder Vochem“ hier: überplanmäßige Ausgabe 7.4 Hilfen zur Erziehung (HzE) nach dem SGB VIII hier: Überplanmäßige Ausgabe 8. Umbesetzung in Ausschüssen 8.1 Umbesetzungen in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2012 8.2 Umbesetzung in Ausschüssen hier: Vertretung der Stadtschulpflegschaft im Schulausschuss 8.3 Ausschussumbesetzung hier: Antrag der Fraktion „Die Linke.“ vom 16.11.2012 8.4 Antrag der CDU-Fraktion; hier: Umbesetzung im Ausschuss für Lokale Agenda und Umwelt 9. Beteiligungsbericht 2011 10. Erstellung eines kommunalen Mobilitätskonzepts 11. Durchführung von unabweisbaren Aufgaben in der Kultur-, Tourismus & Brauchtumsförderung, den städt. Veranstaltungsreihen und Städtepartnerschaften 2013 12. Straßenbenennung 12.1 Benennung einer Straße im Baugebiet „Bonnstr. 166-188“ Bebauungsplan 01.16 Teil 1 hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW 13. Prüfung des Jahresabschlusses 2011 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner 14. Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner Bürgermeister Kreuzberg übernimmt wieder die Sitzungsleitung. 15. Mitteilungen 16. Anfragen 16.1 Abiturjahrgang 2013 hier: Anfrage der Fraktion „Die Grünen“ vom 23.11.2012 16.2 Doppelter Abiturjahrgang 2013 hier: Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom 23.11.2012 Bekanntmachung Rat 10.12.2012 2 von 3 16.3 Cultra-Party im Februar 2011 16.4 Ratsinformationssystem im Internet 16.5 Ampel Rheinstraße 16.6 Unfallgefahr Steinweg 16.7 Landeszuweisungen B) Nichtöffentliche Sitzung 17. Sachstand Gerichtsverfahren Max-Ernst-Museum 18. Zustimmung des Hauptausschusses zur Verwendung der Spendengelder zugunsten der Explosionsopfer Marc und Tobias Fischer für den Erwerb einer Immobilie 19. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (nördlicher Stadtbezirk) 20. Mitteilungen 21. Anfragen Michael Kreuzberg Bürgermeister Bekanntmachung Rat 10.12.2012 3 von 3