Mitteilungsvorlage (Erneuerung der Straßenbeleuchtung Hier: Sachstand)

Vorlage Nr.: 339/2017 Erstellt am: 02.11.2017 Aktenzeichen: IV / 660 Mitteilungsvorlage Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr TOP ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 22.11.2017 Betreff Erneuerung der Straßenbeleuchtung Hier: Sachstand Mitteilung Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wurde dem Tiefbau- und Verkehrsausschuss bereits in der Vorlage 314/2016 mitgeteilt. Die Maßnahme wird durch die Bezirksregierung Köln, im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes, gefördert (siehe hierzu Vorlage 374/2016, RAT). Mittlerweile hat die Verwaltung die Ausschreibung durchgeführt und eine Fachfirma mit der Umsetzung beauftragt. Mit den Arbeiten wird im Frühjahr 2018 begonnen, da für die Masten und Leuchten mit einer Lieferzeit von rund 12 Wochen gerechnet werden muss. Das Erneuerungsprogramm löst in einigen Straßen eine Beitragspflicht nach KAG aus, mit der Folge, dass hier die Bürgerinnen und Bürger an den Kosten beteiligt werden.