Beschlussvorlage (Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2018)

Vorlage Nr.: 281/2017 Erstellt am: 15.09.2017 Aktenzeichen: IV 66 662 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 28.11.2017 Rat X 12.12.2017 Betreff Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2018 Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 102.705 € — im Haushalt des laufenden Jahres 2017 0€ — in den Haushalten der folgenden Jahre 2018 102.705 € 2019 ff* Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja € nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Mittel für den öffentlichen Grünanteil von 15% der Friedhofsunterhaltungskosten sind im Haushalt 2018 finanziert. Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 130101 - Öffentliches Grün und Biotope. Gegenüber dem Jahr 2017 ergibt sich ein Minderbedarf von 377 €. *Eine Aussage für die Jahre ab 2019 ist nicht möglich, da die weitere Entwicklung von den Gebührenkalkulationen der Folgejahre abhängt. Vorlage Nr.: 281/2017 . Seite 2 / 3 Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt die der Vorlage beigefügte Kalkulation der Friedhofsgebühren 2018 sowie die für das Jahr 2018 nachfolgend aufgeführten Gebührensätze: Gebührensätze für den Erwerb von Nutzungsrechten an Wahlgräbern für 20 Jahre Verlängerungsjahr - Sarggrab 1.398,00 € 69,90 € - Urnengrab 978,00 € 48,90 € Gebührensätze für den Erwerb von Nutzungsrechten an pflegefreien Wahlgräbern für 20 Jahre Verlängerungsjahr - Sarggrab Rasen 1.816,00 € 90,80 € - Urnengrab Rasen 1.146,00 € 57,30 € - Sarggrab Beisetzungsgarten 1.451,00 € 72,55 € - Urnengrab Beisetzungsgarten 1.031,00 € 51,55 € - Urnenkammer Kolumbarium 1.338,00 € 66,90 € - Urnenkammer Stele 1.436,00 € 71,80 € - Urnengrab Gemeinschaftsanlage 1.278,00 € 63,90 € - Urnengrab Baum 1.120,00 € 56,00 € Gebührensätze für den Erwerb von Nutzungsrechten an Reihengräbern - Sarggrab je Grabstelle 20 Jahre 1.104,00 € - Urnengrab je Grabstelle 20 Jahre 750,00 € - Sarggrab Kind (bis 5 Jahre) 15 Jahre 443,00 € Gebührensatz für den Erwerb von Nutzungsrechten an pflegfreien Reihengräbern - Urnengrab Gemeinschaftsanlage 20 Jahre 1.199,00 € - Urnengrab Baum 20 Jahre 1.040,00 € - Urnengrab anonym 20 Jahre 1.025,00 € - Sternenkind (Sdf.) 15 Jahre 303,00 € Gebührensätze für Grabanfertigung und Bestattung - Tieferlegung mit Beisetzung 2.006,80 € - Tieferlegung ohne Beisetzung / Ausgrabung Sarg 1.444,90 € - Tiefbestattung 1.204,10 € - Personen ab 6 Jahren / Wiederbeisetzung Sarg 802,80 € - Kinder bis zu 5 Jahren Sargbestattung 361,30 € - (Anonyme) Urnenbeisetzung / Ausgrabung und Wiederbeisetzung Urne 321,10 € - Beisetzung Sternenkind 200,70 € Gebührensatz für die Gestellung einer Trägerin bzw. eines Trägers 46,80 € Gebührensätze für die Benutzung der Friedhofshallen - Aufbahrung einer Leiche / Trauerfeier 313,20 € - Aufbahrung Sinnersdorf, alt / Trauerfeier 156,60 € - Aufbewahrung einer Leiche 94,00 € - Aufbewahrung Urne / Kindersarg 47,00 € Genehmigungsgebühren - Genehmigung von stehenden Grabmälern 74,80 € - Genehmigung von sonstigen Grabgestaltungen für je ein liegendes Denkmal 44,90 € - eine Grabeinfassung 44,90 € - eine Teilabdeckung 44,90 € - eine Ganzabdeckung 44,90 € - Zulassung von Gewerbetreibenden 44,90 € - Ausstellung von Zufahrtberechtigungskarten 30,00 € Vorlage Nr.: 281/2017 . Seite 3 / 3 Erläuterungen Die Gebührensätze können gegenüber dem Jahr 2017 bis auf die Genehmigungsgebühren ab dem Jahr 2018 gesenkt werden. Gründe liegen im Ergebnis der Betriebsabrechnung 2016 mit anteilsweisem Ausgleich der Überdeckung und in der Annahme geringfügig ansteigender Fallzahlen – mit Ausnahme der Genehmigungen für Grabmale etc. - aufgrund der aktuellen Entwicklung in 2017. Die Ergebnisse der Kalkulation 2018 im Vergleich zum Vorjahr: 2017 / € Nutzungsrechte Wahlgräber Sarggrab traditionell Urnengrab traditionell Nutzungsrechte pflegefreie Wahlgräber Sarggrab Rasen Urnengrab Rasen Sarggrab Beisetzungsgarten Urnengrab Beisetzungsgarten Urnenkammer Kolumbarium Urnenkammer Urnenstele Urnengrab Gemeinschaftsanlage Urnengrab Baum Nutzungsrechte Reihengräber Sarggrab Urnengrab Sarggrab Kind (bis 5 J.) Nutzungsrechte pflegefreie Reihengräber Urnengrab Gemeinschaftsanlage Urnengrab Baum Urnengrab anonym Sternenkind (Sdf.) Grabanfertigung / Bestattung Tieferlegung mit Beisetzung Tieferlegung ohne Beisetzung, Ausgrabung Sarg Tiefbestattung Sargbestattung einschl. Wiederbeisetzung Kinder bis 5 Jahre Urnenbeisetzung, Anonyme Urnenbeisetzung, Ausgrabung / Wiederbeisetzung Urne Gestellung einer Trägerin bzw. eines Trägers Benutzung der Trauerhallen Aufbahrung Aufbahrung Sinnersdorf, alt Aufbewahrung Leichnam Aufbewahrung Urne Genehmigungsgebühren Denkmal stehend Genehmigung sonstiger Grabgestaltung Zulassung von Gewerbetreibenden Ausstellung Zufahrtberechtigung Änderung 2018 / € 1.452,00 1.015,00 -3,7% -3,6% 1.398,00 978,00 1.886,00 1.190,00 1.507,00 1.070,00 1.389,00 1.491,00 1.327,00 1.163,00 -3,7% -3,7% -3,7% -3,6% -3,7% -3,7% -3,7% -3,7% 1.816,00 1.146,00 1.451,00 1.031,00 1.338,00 1.436,00 1.278,00 1.120,00 1.147,00 779,00 459,00 -3,7% -3,7% -3,5% 1.104,00 750,00 443,00 1.245,00 1.080,00 1.064,00 314,00 -3,7% -3,7% -3,7% -3,5% 1.199,00 1.040,00 1.025,00 303,00 2.052,20 1.477,60 1.231,30 820,90 369,40 -2,2% 328,40 48,30 330,90 165,50 99,30 49,60 72,50 43,50 43,50 29,00 2.006,80 1.444,90 1.204,10 802,80 361,30 321,10 -3,1% 46,80 -5,3% 313,20 156,60 94,00 47,00 3,2% 74,80 44,90 44,90 30,00