Beschlussvorlage (Zusätzliche Fahrradboxen im Bahnhofsumfeld Stommeln)

Vorlage Nr.: 308/2017 Erstellt am: 16.10.2017 Aktenzeichen: IV 66 662 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 22.11.2017 Betreff Zusätzliche Fahrradboxen im Bahnhofsumfeld Stommeln Veranlasser/in / Antragsteller/in CDU-Ortsverband Stommeln / Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 31.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres 31.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Mittel stehen beim Auftrag M 66017304 – Verbesserung Radverkehrsnetz Stadtgebiet Pulheim – zur Verfügung Vorlage Nr.: 308/2017 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beschließt, dass die Verwaltung aus Mitteln des Auftrags M 66017304 - Verbesserung Radverkehrsnetz Stadtgebiet Pulheim - zusätzliche 20 Fahrradboxen für das Bahnhofsumfeld Stommeln für B+R-Zwecke bestellt. Diese sollen auf die bestehenden 20 Fahrradboxen aufmontiert werden. Erläuterungen Der CDU-Ortsverband Stommeln hatte am 05.07.2017 (s. Anlage 1) beantragt zu prüfen, ob die bestehenden Fahrradboxen / Abstellanlagen am Bf. Stommeln ausgelastet sind und ob es eine Möglichkeit gibt, die Anzahl zu erhöhen. Die bestehenden Fahrradboxen und der Fahrradkäfig sind ausgelastet. Es gibt allerdings Interessenten für weitere Boxen, um insbesondere höherwertigere Fahrräder sicher abstellen zu können. Es besteht die Möglichkeit, die bestehenden Boxen jeweils um eine weitere Box aufzustocken (s. Anlage 2). Der Aufwand beträgt rund 31.000 €. Die Verwaltung schlägt vor, dies umzusetzen. Es werden aufgrund der bisherigen Nutzungsregelung zusätzliche Einnahmen von 20 x 60 € = 1.200 € jährlich erwartet. Die Verwaltung wird Anfang 2018 eine angemessene Erhöhung des Nutzungsentgeltes dem Ausschuss für Tiefbau und Verkehr zur Vorberatung und dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung vorschlagen.