Beschlussvorlage (Abschaffung der Parkscheinautomaten in Sinnersdorf)

Vorlage Nr.: 291/2017 Erstellt am: 12.09.2017 Aktenzeichen: IV / 66 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 27.09.2017 Betreff Abschaffung der Parkscheinautomaten in Sinnersdorf Veranlasser/in / Antragsteller/in SPD-Fraktion Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 291/2017 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung in der kommenden Sitzung ein Parkraumbewirtschaftungskonzept für das gesamte Stadtgebiet vorzulegen.. Erläuterungen Mit Schreiben vom 01.09.2017 beantragt die SPD-Fraktion die Abschaffung der Parkscheinautomaten in Sinnersdorf. Die Verwaltung gibt dem Ausschuss den Antrag hiermit zur Kenntnis. Zu der Thematik hatte bereits das Gemeindeprüfungsamt im vergangenen Jahr folgende Konsolidierungsvorschläge vorgelegt: 76. Erhöhung der Parkgebühren 78. Überprüfung der Flächen in Parkraumbewirtschaftung 79. Aufwand für Unterhaltung der Parkscheinautomaten reduzieren Herr Bürgermeister Keppeler hatte hierzu in der Sitzung des HFA vom 06.12.2016 mitgeteilt, dass ein entsprechendes Konzept im Fachausschuss vorgelegt werde. Die Verwaltung erstellt derzeit den Entwurf eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes und beabsichtigt dies dem TVA in seiner nächsten Sitzung vorzulegen. Dieses Konzept wird auch Vorschläge für die in Sinnersdorf vorhandenen Parkscheinautomaten enthalten.