Antrag (Antrag zur Prüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung B265n / K44)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 576/2010 Az.: 66 17-02 Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 05.01.2011 Den beigefügten Antrag der/des SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 01.02.2011 Bemerkungen beschließend Antrag zur Prüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung B265n / K44 Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 05.01.2011 Stellungnahme der Verwaltung: Die Lichtsignalanlage an der Straßenkreuzung B 265/ K 44 befindet sich in der Baulast des Landesbetriebes Straßenbau NRW. Diesen habe ich um eine Stellungnahme zur Überprüfung der Vorrangigkeit der B 265 bei der o.g. Lichtsignalanlage gebeten. Nach Erhalt der Stellungnahme wird der Antrag wieder auf die Tagesordnung gesetzt. (Dr. Rips)