Bekanntmachung (Stadtrat)

Stadt Kerpen Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 05.09.2006, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Präsentation des neuen Ratsinformationssystems SD.NET 2. Schiedsamtsangelegenheiten hier: Wiederwahl einer Schiedsperson 3. Besetzung der Räte der Kindertageseinrichtungen "Zauberwald" und "Klein Föß" 4. Auflösung des Arbeitskreises Bäder 5. Umsiedlung Manheim; hier: Wahl eines Bürgerbeirates 6. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kerpen vom 14.03.2006 7. Änderung der Vergabeordnung hier: Anhebung der Vergabe-Wertgrenzen 8. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 8.1 Nutzungskonzept Marienfeld 8.2 Bebauungsplan SI Nr. 252 „Lammertsheck“, Stadtteil Sindorf hier : Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB 8.3 Bebauungsplan TÜ 283 A „Wohnbebauung Schildgenstraße", Stadtteil Brüggen hier : Offenlegungsbeschluss gem. § 3(2) BauGB 8.4 53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Wirksamkeitsbeschluss 8.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 255 "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Satzungsbeschluss 9. Stellenplan 2006/2007 hier: Befristete Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000252, Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen/Offene Ganztagsschule/Tagespflege 10. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2007 für die Einführung leistungsabhängiger Besoldungsbestandteile 11. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 11.1 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die verkehrsgerechte Erschließung des Bebauungsplangebietes BU 315 – „Sondergebiet Steinweg“ - an die L 276 in Form eines Kreisverkehrsplatzes bei Kerpen Buir. 11.2 Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen 12. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 13. Mitteilungen 14. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 14.1 Realisierung des B-Planes TÜ 246/2.Änderung "Gewerbe- /Industriegebiet Ville", Stadtteil Türnich 15. Einwohner/innen - Fragestunde Nichtöffentlicher Teil: 16. Rangrücktritt der Stadt Kerpen bezüglich des der Grundstücksentwicklungs- und verwertungsgesellschaft mbH (GEV) gewährten Darlehens 17. Erfolgsaussichten einer Anfechtungsklage der Stadt Kerpen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau und zur Verlegung der BAB 4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen 18. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 19. Mitteilungen 20. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Kerpen, 24.08.2006 Marlies Sieburg Bürgermeisterin Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2006 Seite 2