Beschlussvorlage (Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 453/2010 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 08.09.2010 Beratungsfolge Rat Betrifft: Termin 05.10.2010 Bemerkungen beschließend Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 08.09.2010 Beschlussentwurf: 1. Für das ausgeschiedene Mitglied des Rates, Herrn Dirk Hannig, wird Herr Hans-Otto Nowak als ordentliches Mitglied in den Rechungsprüfungsausschuss, den Betriebsausschuss Straßen und als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss und den Wahlausschuss gewählt 2. Für das ausgeschiedene Mitglied des Rates, Herrn Dirk Hannig, wird Frau Hutta Jüterbock als stellvertretendes Mitglied in den Betriebsausschuss Stadtwerke gewählt. 3. Für das ausgeschiedene Mitglied des Rates, Herrn Dirk Hannig, wird Herr Dr. Hans-Eduard Hille als stellvertretendes Mitglied in den Wahlausschuss gewählt. 4. Für das ausgeschiedene Mitglied des Rates, Herrn Dirk Hannig, wird Herr Raymond Pieper als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Sport gewählt. 5. Herr Hans-Otto Nowak wird für Herrn Dirk Hannig als stellvertretendes Mitgleid in Reihenfolge in den Hauptausschuss, den Finanz- und Personalausschuss, den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft, den Ausschuss für Schule, den Ausschuss für Kultur, den Ausschuss für öffentliche Ordnung, den Ausschuss für Soziales und Gesundheit gewählt. Begründung: Die Nachbesetzungen erfolgen nach der Niederlegung des Ratsmandates durch Herrn Dirk Hannig und dem Nachrücken von Herrn Hans-Otto Nowack entsprechend den Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes. Das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzungen liegt bei der Freien Demokratischen Partei (FDP). (Dr. Rips)