Beschlussvorlage (Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 420/2010 Az.: 61 Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 26.08.2010 Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung Termin 16.09.2010 vorberatend Rat 05.10.2010 beschließend Betrifft: Bemerkungen Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 26.08.2010 Beschlussentwurf: I. Gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), in der zuletzt gültigen Fassung, wird beschlossen, für das im Anlageplan ersichtliche Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen. Der Anlageplan ist Bestandteil des Beschlusses. Der Bauleitplan erhält die Bezeichnung: Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum. II. Gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.2414), in der zuletzt gültigen Fassung, wird der von der Verwaltung vorgelegte Bebauungsplanvorentwurf als Bebauungsplanentwurf Nr. 159.1, ErftstadtKonradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum, nebst Begründung und Umweltbericht beschlossen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen Begründung: Inhaltlich wird auf die Begründung zu V 419/2010 (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum) verwiesen. Aufgrund der Ergebnisse des bisherigen Verfahrens - das frühzeitige Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist abgeschlossen - kann nunmehr der Bebauungsplan zur Offenlage beschlossen werden. (Dr. Rips) Anlagen Anlageplan Niederschrift der Bürgerversammlung vom 24.11.2009 Fraktionen und sachkundige Einwohner: Bebauungsplanentwurf und Begründung -2-