Beschlussvorlage (Halbjahresbericht 2010)

II. Entwicklung nach Kostenstellen Stand 30.06.2010 Siehe BAB Kostenstellen Plan 2010 Prognose/Jahr 31.12.2010 Differenz Sperrmüll Grünabfuhr Restmüll Biomüll Sammlung/Verwertung PPK Schadstoffe Haushalte Schadstoffe Gewerbe Haushaltsgroßgeräte Wildgekippter Müll Straßenpapierkörbe Behälter grau (ohne Windelsack) Behälter braun Deponie braun Windelsack (ohne Deponierung) Deponie grau 390.727 65.887 52.520 24.080 240.139 137.580 0 37.347 61.139 22.589 432.659 176.475 350.500 2.025 1.307.845 360.640 65.000 52.640 23.590 218.850 140.000 0 36.720 61.140 22.150 433.230 178.650 343.410 2.000 1.310.880 -30.087 -887 120 -490 -21.289 2.420 0 -627 1 -439 571 2.175 -7.090 -25 3.035 Aufwand 3.301.512 3.248.900 -52.612 Grundgebühren Restabf. Leerungsgebühr Biobehältergebühren Grünabfuhrgebühren Haushaltsgroßgeräte inkl. IT-Geräte Windelsack Kostenanteile/Erstattungen Zinsen PPK Vermarktungserlöse 2.254.278 352.472 553.832 6.840 3.100 6.329 53.401 0 133.324 2.256.450 420.720 Soll 10 inkl. Abrechnu 567.700 5.900 2.720 6.240 54.490 0 300.000 2.172 68.248 13.868 -940 -380 -89 1.089 0 166.676 Ertrag 3.363.576 3.614.220 250.644 62.064 365.320 303.256 Netto Hinweis: Die Abweichung (Prognose zum Plan/Gebührenkalulation) beträgt 9,19 % vom Gesamtvolumen. Sonderrücklage Auflösung SoPo in voller Höhe in 2009 Zuführung zum SoPo Gebührenausgleich 12/09 Stand 30.06.2010 voraussichtliche Entnahme in 2010 voraussichtlicher Stand 31.12.2010 0€ 202.371 € 202.371 € 0€ 202.371 € STADT ERFTSTADT AMT 270 Steuern und Abgaben (Stadtreinigung) Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt Mengenstatistik 30.06.10 / Prognose 31.12.2010 I. Mengenentwicklung *Einzelsäcke **Einpersonenhaushalt (11Säcke/Jahr) RESTABFALL Windelsack* Säcke** Anzahl Restabfallbehälter (grau) 80 l 120 l 240 l 1.100 l Deponiemenge t Vorjahr 31.12. 4063 129 8.198 5.896 2.275 402 30.06.10 2082 121 8.235 5.879 2.315 399 4.147 Plan 2010 4219 130 8.190 5.896 2.269 403 8.270 31.12.2010 4160 125 8.220 5.890 2.300 400 8.290 -59 -5 30 -6 31 -3 20 +/- 8.298 Die Anforderung von kleineren Behältern hält weiterhin an. Durch Neubaugebiete werden Neuzugänge erwartet. Das vorhandene Behältervolumen wird seit Einführung der Leerungsidentifikation in vollem Umfang genutzt, da hierdurch das höchstmögliche Einsparpotential erreicht wird. Sperrmüll/ Wildverkippung Sperrmüll t Vorjahr 31.12. Wildgekippt Deponie Erstattung EURO EURO 1.678 41.871 808 24.160 9.500 Plan 2010 1.800 43.200 9.500 31.12.2010 1.650 43.200 9.500 -150 0 0 30.06.10 +/- 9.500 Sinkende Sperrmüllmenge, da laut Abfallsatzung die Abfuhr von zusätzlich verpacktem Restabfall (in Säcken und Kartons) nicht mitgenommen wird. Diese Abfallmenge muss über den Restmüllbehälter entsorgt werden (s. steigende Deponiemenge). Die Beseitigung des wild gekippten Abfalls erfolgt durch den Eigenbetrieb Straßen. Der Aufwand wird pauschal abgerechnet. BIO-Abfall Anzahl Bio-Behälter (braun) 120 l 240 l Deponiemenge t Vorjahr 31.12. 3.288 3.107 30.06.10 3.382 3.239 1.548 Plan 2010 3.287 3.110 3.460 31.12.2010 3.340 3.170 3.390 53 60 -70 +/- 3.383 Die saisonalen Schwankungen halten weiter an und bestätigen die Erfahrungen aus den Vorjahren. Die Behälterzahl steigt wegen kostenpflichtiger Grünabfallannahme VZEK. Die kostendeckende Gebühr wird weiterhin akzeptiert. Grünabfuhr (Bündelsammlung) Fälle t Grünabfuhr Vorjahr 31.12. 342 177 VZEK Anlieferungen 37.293 30.06.10 135 96 0 Plan 2010 342 179 0 295 176 0 -47 -3 0 31.12.2010 +/- EUR 186465 0 0 0 0 Die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Grünabfuhr ab Grundstücksgrenze sinkt, da verstärkt Biotonnen genutzt werden. Es entstehen seit 01.01.2010 keine Kosten mehr für das VZEK, da diese Gebühren nunmehr durch die Anlieferer getragen werden und nicht mehr zu Lasten der Stadt Erftstadt gehen. Erfassung Std. Haushaltsgroßgeräte Fälle Vorjahr 31.12. 39 30.06.10 13 49 Plan 2010 40 155 31.12.2010 +/- 173 33 136 -7 -19 Sinkende Inanspruchnahme des Angebotes "Abholung ab Grundstücksgrenze" aufgrund der kostenlosen Annahme von E-Geräten in Haus Forst. Schadstoffe Sammlung und Transport EURO Vorjahr 31.12. 43.253 30.06.10 70.338 Plan 2010 137.580 31.12.2010 140.000 +/- 2.420 Die Inanspruchnahme der Schadstoffentsorgung nimmt zu. Papier Vorjahr 31.12. PPK Kosten PPK Kosten für Sammlung Transport € € für Behälter 123.011 37.543 PPK Kosten für PPK Erlöse Verwertungslogistik Vermarktung(netto) € € 47.901 62.138 PPK to 4.419 30.06.10 62.293 18.853 24.055 149.625 2.219 Plan 2010 145.700 37.800 48.200 133.324 4.444 124.590 37.710 48.110 300.000 4.440 -21.110 -90 -90 166.676 31.12.2010 +/- Mehrkosten im Vergleich zum Vorjahr durch steigende Inanspruchnahme der Papiertonne. Der Plan sah eine noch höhere Inanspruchnahme vor. Der Marktpreis für die Verwertung von Altpapier ist in 2010 wider Erwarten gestiegen. Der durchschnittliche EUWID liegt bei ca. 70 €. Statistische Erhebungen (Fallzahlen) Vorjahr 31.12. 30.06.2010 Prognose +/- Behälteränderungsdienst Kaufverträge/ je angefahrenes GrundstüUmschreibungen 1229 740 1480 251 486 536 770 284 Gewerbe Ab-,An-u.Ummeldung 1038 533 1050 12 Stadt Erftstadt -270- Steuern und Abgaben (Stadtreinigung) Halbjahresbericht zur Abfallentsorgung Stand 30.06.2010 Das System der Leerungsidentifikation wurde erstmals mit Wechsel des Entsorgers zum 01.01.2008 wirksam. Mit Jahresbescheid 2010 erfolgte erneut eine Vorausleistung auf die Leerungsgebühr nach tatsächlicher Inanspruchnahme der Leerungen des Vorjahres (Stichtag: 31.12.) VZEK Erftstadt - Anlieferung von Grünabfall (PKW-Kofferraum) Seit dem 01.01.2007 erhebt der Rhein-Erft-Kreis Gebühren für die Annahme von Grünabfall beim Kleinanlieferplatz. Zum 01.01.2010 hat der Rat beschlossen, dass diese Gebühren nicht mehr aus den allgemeinen Abfallgebühren finanziert werden, sondern von dem jeweiligen Anlieferer zu tragen sind (5,00 EUR pro Anfuhr). Der Rhein-Erft-Kreis hat in einer Ausschreibung die Entsorgung der Bio- und Grünabfälle mit Leistungsbeginn 01.01.2011 neu vergeben. Die Position "PKW-Kofferraumanlieferungen von Grünabfällen" ist nicht Bestandteil dieser Ausschreibung. Somit ist ab 2011 die Anlieferungsmöglichkeit durch Erftstädter Bürger im Verwerungszentrum des Rhein-Erft-Kreises (VZEK) nicht mehr gegeben. Der Rat der Stadt Erftstadt hat im Juli 2010 eine EU-weite Ausschreibung zum Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt mit Leistungsbeginn 01.01.2011 beschlossen. Elektrogeräte / Schadstoffe: Elektrokleingeräte werden über das Sammelsystem "Schadstoffmobil" miterfasst. Elektrogeräte können weiterhin bei der Deponie Haus Forst, Kerpen-Manheim, kostenfrei abgegeben werden. Apotheken nehmen ab dem 01.06.09 Altmedikamente nicht mehr zurück, denn der Rücknahme- und Verwertungsanbieter Vfw stellte sein Abholsystem zu diesem Zeitpunkt ein. Diese Altmedikamente werden daher über das Schadstoffmobil entsorgt, können aber auch über den Restmüll entsorgt werden. PPK Der Marktpreis für die Verwertung von Altpapier ist in 2010 entgegen der Gebührenkalkulation 2010 von 0 EUR auf durchschnittlich ca. 70 EUR je Tonne gestiegen und bewirkt außerplanmäßige Mehreinnahmen. Widersprüche: Durch die Bürokratieabbaugesetze I und II ist das einer Klage bisher vorgeschaltete Widerspruchsverfahren abgeschafft worden. Seit dem 01.01.2008 müssen daher Klagen direkt beim zuständigen Verwaltungsgericht erhoben werden. In 2010 sind keine Klagen vor dem Verwaltungsgericht anhängig. Neubaugebiete Durch die noch nicht abgeschlossene Erschließung der Neubaugebiete in den Ortsteilen Gymich (BP 119 "Im Grisfeld") und Blessem (BP 145 "Wilfried-Neumann-Str., Matthias-Fassbender-Str.) und Dirmerzheim "Am Schießberg" hat der Aufwand durch den damit verbundenen Änderungsdienst (Aufstellung neuer Tonnen und Beratung von Neubürgern) zugenommen.