Antrag (Antrag 418/2010)

.;it... ; FD<P www.fdp-erftstadt.de FDP-Fraktion - Magdalenenweg ~ 12 A - 50374 Erftstadt Per Telefax vorab ;;:M:rJ~~rrfi=i;i~;;~~~j Herrn Bürgermeisr' Dr. Franz-Georg ~i' Am Holzdamm 1 i 14 o 50374 Erftstadt Magdalenenweg12 Tel.: 02235/953516 Fax: 02235/953517 LiberalesZentrum BonnerStraße 15 Erftstadt, den 24.08.2010 zur Sanierungsmaßnahme Gottfried-Kinkel- Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bitte nehmen Sie folgenden Punkt in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft auf: Beschlussvorschlag : Die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft wird beauftragt, die in der Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.06.2010 vorgestellte Planung für die Sanierung der Gottfried-Kinkel-Realschule in einer Vorlage darzustellen und den zuständigen Gremien des Rates zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei Sanierungsmaßnahme gesondert sind die einschließlich auszuweisen. Ferner einzelnen der Komponenten darauf entfallenden der Kosten ist zu erläutern, welche Alternativen untersucht und warum diese verworfen wurden. Die finanziellen Auswirkungen der vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen für A e-mail: he.hille@fdp-erftstadt.de Tel.: 02235-74858 Antrag Beschlussfassung Realschule Ratstraktion den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft und den Kernhaushalt sind zu erläutern. Begründung: Die vorgesehene Sanierung der Gottfried-Kinkel-Realschule ist die zurzeit größte geplante städtische Hochbaumaßnahme. Die zuständigen Gremien des Rates haben bisher lediglich die von der Verwaltung angemeldeten Mittel bereit gestellt. Die Baumaßnahme selbst ist bisher lediglich mit einem Power- /'1/'" Y 0 ~ ,,!) "0 ,x-V /1 Point-Vortrag der beauftragten Architekten vorgestellt worden. Die Planung war im Übrigen bisher weder Gegenstand von Beratungen, noch einer Beschlussfassung durch die Ratsgremien. Bei einem Bauvorhaben dieses Umfangs und dieser Bedeutung ist eine Beschlussfassung durch die Ratsgremien erforderlich, zumal die in der Sitzung am 17.06.2010 vorgestellte Planung durchaus Anlass zu kritischen Fragen gibt. Die weitere Begründung erfolgt mündlich. Mit fr~lu~drren Grüßen ~J Dr. S~d Hille Fraktionsvorsitzender zugleich als Vorsitzender des Betriebsausschusses Immobilienwirtschaft