Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
8,4 kB
Datum
02.11.2010
Erstellt
03.11.10, 06:18
Aktualisiert
03.11.10, 06:18
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT ERFTSTADT
öffentlich
Der Bürgermeister
V 531/2010
Az.:
Amt: - 100 BeschlAusf.: - 65 Datum: 19.10.2010
Beratungsfolge
Ausschuss für öffentliche Ordnung
und Verkehr
Betrifft:
Termin
02.11.2010
Bemerkungen
beschließend
Einspruch gegen die Niederschrift des Ausschuss für öffentliche Ordnung und
Verkehr vom 14.09.2010
Finanzielle Auswirkungen:
Unterschrift des Budgetverantwortlichen
Erftstadt, den 19.10.2010
Beschlussentwurf:
1. Der Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr beschließt folgende Änderung /
Änderungen der Beschlussfassung aus der Sitzung des Ausschuss für öffentliche Ordnung
und Verkehr vom14.09.2010.
alternativ
2. Der Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr stimmt einer Änderung der Niederschrift
des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 14.09.2010 nicht zu.
Begründung:
Die SPD-Fraktion erhebt Einspruch gegen die Niederschrift des Ausschuss für öffentliche Ordnung
und Verkehr vom 14.09.2010.
Die Änderung bzw. Korrektur der Niederschrift der Sitzung des Ausschuss für öffentliche Ordnung
und Verkehr ist nur durch einen neuen Beschluss des Ausschuss für öffentliche Ordnung und
Verkehr möglich.
Eine nachträgliche Änderung der Niederschrift des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr
vom 14.09.2010 ist nicht möglich.
Ist der Ausschuss der Auffassung, dass die Niederschrift den gefassten Beschluss nicht richtig
wiedergibt oder sonstige Ungenauigkeiten enthält, ist dies durch einen neuen – ebenfalls zu
protokollierenden - Beschluss festzustellen.
(Dr. Rips)