Beschlussvorlage (Verbesserung der verkehrlichen Situation in der Ortsdurchfahrt Geyen; Abstimmung mit den Baulastträgern und weiteres Vorgehen)

Vorlage Nr.: 23/2017 Erstellt am: 30.01.2017 Aktenzeichen: 66/12 OD Geyen Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr nö. Sitzung X Termin 15.02.2017 Betreff Verbesserung der verkehrlichen Situation in der Ortsdurchfahrt Geyen; Abstimmung mit den Baulastträgern und weiteres Vorgehen Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 85.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre 85.000 € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Finanzmittel sind im laufenden Haushalt unter M 660 182 00 für das Jahr 2018 angemeldet. Vorlage Nr.: 23/2017 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der TVA nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung und Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung. Erläuterungen In der TVA-Sitzung am 16.11.2016 wurde das Verkehrsgutachten des Büros Via zur verkehrlichen Situation in Geyen und möglichen Maßnahmen vorgestellt. Ein Abstimmungsgespräch mit den zu beteiligenden Straßenbaulastträgern hat inzwischen stattgefunden. Die Ergebnisse der Besprechung sind in Anlage 1 zusammen gefasst. Das Büro VIA ist zurzeit dabei, die während der Sitzung angesprochenen Punkte hinsichtlich des Verkehrsgutachtens und der Machbarkeit sowie der Besprechungsergebnisse aus der Abstimmung mit den Baulastträgern nochmals zu überprüfen und in einer Planung zu konkretisieren; z. B. was die Anzahl der öffentlichen Parkplätze sowie deren Standorte angeht. Sobald die Ergebnisse vorliegen wird die Verwaltung den TVA informieren und eine Bürgerinformationsveranstaltung vorbereiten.