Beschlussvorlage (Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler Hier: Aufhebung des Sperrvermerks)

Vorlage Nr.: 86/2017 Erstellt am: 06.03.2017 Aktenzeichen: Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 28.03.2017 Rat X 04.04.2017 Betreff Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler Hier: Aufhebung des Sperrvermerks Veranlasser/in / Antragsteller/in Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 7.500,00 € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: X ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Mittel sehen auf dem Auftragssachkonto M 26170102.7831000 zur Verfügung Vorlage Nr.: 86/2017 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der HFA empfiehlt, der Rat beschließt den auf Konto 04/01/02 M 26170102.7831000 vorgemerkten Sperrvermerk aufzuheben. Erläuterungen Der Anbau an der Mehrzweckhalle Dansweiler wurde im Jahr 2004 errichtet, um den Sport- und Karnevalsvereinen sowie der Schule zusätzliche Lagerfläche zu bieten. Seit 2014 weist die Ortsgemeinschaft darauf hin, dass die derzeitige Fläche für das vorhandene Equipment nicht mehr ausreicht und hat angeboten, dort eine Lagerbühne zu errichten und die anfallenden Kosten zu 50 % zu tragen. Der LHA hat gemäß Vorlage 73/2015 der Errichtung einer Lagerbühne im Anbau der Mehrzweckhalle Dansweiler durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler grundsätzlich zugestimmt. Die Gesamtkosten der Lagerbühne belaufen sich nach Auskunft der Ortsgemeinschaft auf 15.000,00 €. Im Haushalt 2017 wurden 7.500,00 € als städtischer Zuschuss beantragt. Dieser ist im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen aufgenommen worden. Die Ortsgemeinschaft möchte die Lagerbühne in den kommenden Sommerferien errichten, sie stimmt zunächst die konkrete Umsetzung mit der Verwaltung ab. Erforderliche Baugenehmigungen holt die Ortsgemeinschaft ein. Die Gemeinschaft ist darüber informiert, dass der Zuschuss erst nach Fertigstellung der Maßnahme und nach Vorliegen der Abnahmebescheinigung ausgezahlt werden kann, benötigt jedoch vor Beginn der Maßnahme die Gewissheit, dass der beantragte Zuschuss zur Verfügung steht. Die Verwaltung schlägt daher vor, den Sperrvermerk aufzuheben.