Bekanntmachung (Stadtrat)

Stadt Kerpen Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 12.12.2006, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Vortrag der Leiterin der ARGE Rhein-Erft, Dr. Thiele 2. Umbesetzung von Vertretern der Stadt Kerpen in Gremien 3. Bestimmung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern gem. § 61 SchulG 4. Einrichtung des Integrationsbeirates 5. Integrations- und Migrationskonzept der Stadt Kerpen 6. Fahrt nach Oswiecim vom 25.01. - 28.01.2007 anlässlich des 62. Jahrestages der Befreiung der Stadt Auschwitz und des ehemaligen Konzentrationslagers AuschwitzBirkenau sowie offizieller Beginn des 10- jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Oswiecim und Kerpen hier: Erteilung einer Dienstreisegenehmigung für Stadtratsmitglieder 7. Erlass von Ortsrecht 7.1 Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege 7.2 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen 7.3 10. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen 7.4 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen 7.5 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen 7.6 Erlass einer Ehrensatzung 8. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 8.1 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Gesundheits- und Therapieeinrichtung für Pferde", Stadtteil Buir hier: Wirksamkeitsbeschluss 8.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 317 "Gesundheits- und Therapieeinrichtung für Pferde", Stadtteil Buir hier: Satzungsbeschluss 8.3 Bebauungsplan HO 290 C/1. Änderung "Am Ichendorfer Weg", Stadtteil Horrem hier: Satzungsbeschluss 9. Ausbaubeschluss Heidefließ/Humboldstraße (K 17), Stadtteil Kerpen; hier: Aufhebung des Sperrvermerks 10. Kindertagesstättenbedarfsplanung hier: Auswirkungen und Maßnahmen durch Schließungen von Einrichtungen und Gruppen in Trägerschaft der katholischen Kirche zum 31.07.2008 im Rahmen Projekt „Zukunft heute“ 11. Umsetzung des Tagesausbaubetreuungsgesetzes (TAG): Tagespflege 12. Erhöhung des Betriebskostenzuschusses in Form freiwilliger Leitungen der Stadt Kerpen an die Träger der evangelischen Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kerpen 13. Jugendmusikschule hier: Gutachten 14. Resolution des Rates der Stadt Kerpen zur Forstreform 15. Bericht des Arbeitskreises Bäder zur Bäderkonzeption und Empfehlungen zur Betriebsführung der Bäder 16. Stellenplan 2007 hier: Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000149 17. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 18. Mitteilungen 19. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 20. Einwohner/innen - Fragestunde Nichtöffentlicher Teil: 21. Übernahme von Gruppen in Tageseinrichtungen für Kinder der katholischen Kirchengemeinden im Rahmen „Konzept Zukunft heute“ in Trägerschaft der Stadt Kerpen zum 01.08.2008: - Heilig Geist in Neubottenbroich - Maria Goretti in Manheim - St. Kunibert in Blatzheim - St. Josef in Brüggen 22. Bebauungsplan TÜ 246 "Gewerbe- und Industriegebiet Ville III"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Erschließungsvertrag vom 16.12.1998 23. Vorhabenbezogener Bebauungsplan BA Nr. 286 "Am Kapellchen", Stadtteil Balkhausen; hier: Wechsel des Vorhabenträgers 24. Umbaumaßnahmen im Bereich der Tennishalle Kerpen; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Kostenbeteiligung mit dem Betreiber 25. Grundstückspreis im Vogelrutherfeld, 1. Bauabschnitt hier: Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 17.10.2006 26. Bürgschaftsprovisionen für übernommene Bürgschaftsdarlehen der Erftland-Holding 27. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 28. Mitteilungen 29. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 30. Grundstücksangelegenheiten der GEV Kerpen mbH 31. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 29.11.2006 Marlies Sieburg Bürgermeisterin Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2006 Seite 2