Beschlussvorlage (Antrag gem. § 24 GO NRW hier: Earth Hour: Pulheim)

Vorlage Nr.: 65/2017 Erstellt am: 16.02.2017 Aktenzeichen: IV/003 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Umweltausschuss 2 ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 08.03.2017 Betreff Antrag gem. § 24 GO NRW hier: Earth Hour: Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Bürger Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 65/2017 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Umweltausschuss beschließt, dass die Stadt Pulheim sich an der Earth Hour am 25. März 2017 beteiligt. Die Verwaltung wird beauftragt, durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit bei der Pulheimer Bevölkerung für die Teilnahme an der Earth Hour zu werben. Erläuterungen Der Antragsteller regt an, dass sich Pulheim am 25. März 2017 an der sogenannten „Earth Hour“ beteiligt. Die erste Earth Hour fand am 31. März 2007 statt. Sie entstand aus einer Kampagne des WWF Australia. Ihr Ziel war es, die CO2Emissionen der größten australischen Stadt Sydney innerhalb eines Jahres um fünf Prozent zu reduzieren. 2008 entwickelte sich die Earth Hour zu einem globalen Ereignis, das von da an jedes Jahr Ende März durchgeführt wurde. Wie der Antragsteller in dem der Vorlage als Anlage beigefügten Antragsschreiben erläutert, soll während der Earth Hour von 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr, die Beleuchtung, die nicht unbedingt benötigt wird, ausgeschaltet werden. Die Verwaltung steht dem Anliegen des Antragstellers grundsätzlich positiv gegenüber. Es wird vorgeschlagen, dass die Stadt Pulheim sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten an der Earth Hour beteiligt und die Kampagne durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit bewirbt und unterstützt. Für die Stadt Pulheim schlägt der Antragsteller konkret diverse Maßnahmen zur Beteiligung an der Earth Hour vor. Hierzu ist anzumerken, dass die Beleuchtung, die am Abend und in den Nachtstunden auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen sowie vor öffentlichen Gebäuden genutzt wird, in der Regel der Sicherheit des öffentlichen Verkehrs sowie der Sicherheit der Bevölkerung dient und daher (u.a. aus rechtlichen Gründen) nicht ausgeschaltet werden kann. Aus technischen Gründen ist es auch nicht möglich ein paar einzelne Laternen auszuschalten. Was die Beleuchtung vor den Kirchen im Stadtgebiet anbetrifft, so ist hier die jeweilige Kirchengemeinde anzusprechen. Das Ausschalten von Skulpturenbeleuchtung wäre grundsätzlich möglich, der Verwaltung sind jedoch keine im Eigentum der Stadt stehenden Skulpturen bekannt, die nachts beleuchtet werden. Die Idee das Thema Umweltschutz im Zusammenhang mit der Earth Hour Kindern in Kindergärten und Grundschulen näher zu bringen soll durch eine entsprechende Information an das Jugendamt und das Schulverwaltungsamt weiter gegeben werden. Außerdem wird vorgeschlagen, im Rahmen der Erarbeitung des integrierten Klimaschutzkonzeptes zu prüfen, ob eine (regelmäßige) Unterstützung Pulheims der Earth Hour als Maßnahme in das Konzept aufgenommen werden kann.