Mitteilungsvorlage (Regionalplanfortschreibung hier: Information über das erfolgte Kommunalgespräch bei der Bezirksregierung Köln (siehe Vorlage 2/2017))

Vorlage Nr.: 73/2017 Erstellt am: 21.02.2017 Aktenzeichen: IV/61 - ri Mitteilungsvorlage Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Umweltausschuss X 08.03.2017 Planungsausschuss X 15.03.2017 Betreff Regionalplanfortschreibung hier: Information über das erfolgte Kommunalgespräch bei der Bezirksregierung Köln (siehe Vorlage 2/2017) Mitteilung Am 23.01.2017 hat das Kommunalgespräch der Bezirksregierung mit der Stadt Pulheim stattgefunden, in dessen Rahmen Prognosewerte, Dichtewerte, Reserveflächen und erste per Beschluss in Umwelt- und Planungsausschuss festgelegte Anmeldeflächen (siehe Vorlage 2/2017) diskutiert wurden. Die erarbeiteten Unterlagen der Stadt Pulheim fanden fachlichen Zuspruch, inhaltlich diskutiert wurden sowohl die Nachverdichtungspotenziale anhand der Pläne der Verwaltung als auch die Darstellung und Aufarbeitung der anzumeldenden Siedlungspotenzialflächen. Es zeigte sich (auch in Rückkoppelung mit anderen Kommunen im IntAK), dass die durch die Bezirksregierung auf Basis von Vorschriften der Landesregierung angesetzten hohen Dichtewerte unrealistisch sind. In einem nächsten Schritt wird es nach Auswertung aller angemeldeten Flächen der Kommunen rund um Köln voraussichtlich zu Bedarfskorrekturen hinsichtlich erforderlicher Flächen nach oben kommen, da andere Kommunen nicht in ausreichendem Maß über Reserveflächen für ihnen bislang zugewiesene Bedarfe verfügen (z.B. Köln, Hürth, Brühl). Es ist vorgesehen, mit Kommunen, die ggf. einen Mehrbedarf aufnehmen könnten, zu einem etwas späteren Zeitpunkt ein weiteres Gespräch zu führen. Das Kommunalgespräch mit der Stadt Köln ist erst für den Juli terminiert, sodass nicht vor dem Herbst mit neuen Informationen zu rechnen ist. Die Verwaltung befindet sich in ersten Abstimmungen mit dem Rhein-Erft-Kreis über die Untersuchung der möglichen weiteren Anbindung der Potenzialflächen südwestlich der Bahnstrecke mittels Querung derselben. Diese Prüfung ist wesentlich für die Frage, ob und wo im Zentralort SPNV-nahe Siedlungsflächen erschließbar sind.