Beschlussvorlage (Umsetzung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler)

Vorlage Nr.: 282/2016 Erstellt am: 14.09.2016 Aktenzeichen: II/400 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit X 20.09.2016 Rat X 27.09.2016 Betreff Umsetzung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler Veranlasser/in / Antragsteller/in SPD-Fraktion Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 282/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt / der Rat beschließt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Erläuterungen Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Vorlage eines konkreten Beschlussentwurfes noch nicht möglich. Der Grund ist, dass mit dem Antragsgegenstand erhebliche Auswirkungen auf organisatorische und inhaltliche Prozesse einhergehen sowie in einem sehr großem Umfang Finanzmittel zu binden wären. Verwaltungsseitig findet zur Zeit das Aufstellungsverfahren zur Einbringung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2017/2018 statt. Erst wenn der Haushaltsentwurf vollständig aufgestellt ist, wird sich zeigen, welche finanziellen Spielräume für die Umsetzung der Machbarkeitsstudien verbleiben. Mit Blick auf das bereits bekannte strukturelle Defizit und die derzeit parallel laufenden Konsolidierungsbemühungen unter Begleitung durch die Gemeindeprüfungsanstalt, ist jedoch absehbar, dass ein Investitionsvolumen in der durch die Machbarkeitsstudien prognostizierten Dimension nicht darstellbar sein wird. Gleichermaßen haben die Fraktionen des Rates erklärt, in Kenntnis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudien eine inhaltliche Positionierung vornehmen zu wollen. Eine weitergehende Beschlussfassung sollte daher, so die Erkenntnisse aus dem Umgang mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie, im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen und –beschlussfassungen erfolgen.