Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion: Mitfahrerbank - Eine Bank zum Mitnehmen)

Vorlage Nr.: 346/2016 Erstellt am: 31.10.2016 Aktenzeichen: IV / 660 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 16.11.2016 Betreff Antrag der SPD-Fraktion: Mitfahrerbank - Eine Bank zum Mitnehmen Veranlasser/in / Antragsteller/in SPD-Fraktion Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres 2016 € — in den Haushalten der folgenden Jahre 2017 € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 346/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung, welche Erfahrungen bei anderen Gemeinden mit den sogenannten Mitfahrerbänken vorliegen. Erläuterungen Die SPD-Fraktion stellte am 28.10.2016 den Antrag (Anlage), sogenannte Mitfahrerbänke im Stadtgebiet zu installieren. Diese Mitfahrerbänke werden in einigen Kommunen in Rheinland-Pfalz bereits eingesetzt, um die kleinen Lücken zwischen den Stadtteilen zu schließen. Die Mitfahrerbänke funktionieren folgendermaßen: Neben den türkisfarbenen Bänken gibt es einen Metallpfosten auf dem das gewünschte Fahrtziel ‚angehangen‘ wird. Beispielsweise sitzt man im Stommelerbusch auf der Bank und hängt Pulheim als Fahrtziel auf. Die vorbeifahrenden Autos können dann entscheiden, ob die Person auf der Mitfahrerbank mitgenommen werden soll oder nicht. Eine zweite Mitfahrerbank befindet sich dann in Pulheim (in der Nähe des Bahnhofes), auf der die mitgenommene Person wieder abgelassen werden kann. Die Kosten für eine Mitfahrerbank liegen etwa bei 1.000 €, inklusive Montage. Aus Sicht der Verwaltung könnten Mitfahrerbänke ggf. ein geeignetes Instrument zur Ergänzung des vorhandenen ÖPNV-Angebotes in Siedlungsrandbereichen darstellen. Zunächst sollte allerdings geprüft werden, welche Erfahrungen in anderen Gemeinden im Betrieb gewonnen wurden.