Beschlussvorlage (Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung zum neuen Friedhofskonzept)

Vorlage Nr.: 367/2016 Erstellt am: 22.11.2016 Aktenzeichen: III/70 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss nö. Sitzung X Termin 06.12.2016 Betreff Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung zum neuen Friedhofskonzept Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 367/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzausschuss erklärt die Anregungen und Beschwerden der fünf Eingabesteller/innen für erledigt. Erläuterungen Das Friedhofskonzept ist in der Sitzung des Rates am 15.11.2016 (Vorlage 293/2016) beschlossen worden. Dabei wurden zahlreiche Eingaben von Betroffenen berücksichtigt. Einige Eingabesteller haben nachträglich ausdrücklich eine Behandlung ihrer Eingaben nach § 24 GO NRW gefordert. Inhaltlich sind die Eingaben E1 bis E4 in der Ratssitzung berücksichtigt worden (Vorlage 293/2016, Beschluss unter V.). Dabei wurde mehrheitlich entsprechend der Beschlussempfehlung entschieden. Die Eingabe E5 war der Beschlussvorlage nicht beigefügt. Die entsprechenden Fragen des Eingabestellers wurden beantwortet und diesem vor Sitzungsbeginn zur Verfügung gestellt. Des Weiteren wird auf das Schreiben der Verwaltung v. 15.11.2016 verwiesen (Anlagen 1 u. 2). Alle Eingabesteller haben in den Sitzungen des Rates am 15.11.2016 in der Einwohnerfragestunde zum Teil umfangreiche Fragen gestellt, zu der die Verwaltung Stellung genommen hat. Die Eingaben sind als öffentliche bzw. nichtöffentlichen Anlagen E1 bis E5 beigefügt und in einer Synopse (Anlage 1) zusammengefasst.