Beschlussvorlage (Antrag Bürgerverein)

Br,n"&*in Rtn"i* Freie unabhärEoe Wählergemeinschaft. Seit 1962 Stadt F,aKion Bürgervereh Alte Kölner Sträße 26 50259 Pulhelm rins An Herm Bürgermeister Frank Keppeler lm Hause u lh eim Wir für hier! Pulheims Mitte im Rat Sekretarial Büroermeisbr 0 4,0l(T. 2016 ,n.€ß 7. Trg-JtL,ffr 3. vl ilo Birgit Liste-Partsch Brigitte Wollenschein Willy Heinrichs Sandro De Salve 04.10.20'16 Antrag ,,Gute Schule 2020" Sehr geehrter Herr Keppeler, ergänzend zu unserem Antrag vom 07.07.2016,,Gute schule 2020" (siehe Anlage) stellt gie Fraktion des Bürgervereins Pulheim für die kommende Sitzung des BKSF aÄ ' 22.11 .2016 oder ggf. für die von uns beantragte sondersitzung des BKSF folgenden Antrag: 1. Der BKSF empfiehtt, der Rat beschrießt, dass sich die stadt pulheim für das Landesprogramm ,,Gute Schule 2020" bewirbt. 2. Die verwaltung wird beauftragt in enger Absprache mit den schulen konkrete pläne und Konzepte für den Einsatz der Fördermitter für die Jahre 2017-2020 zu entwickeln und diese dem Rat noch vor den Haushaltsberatungen für den anstehenden Dopperhaush_art vozuregen. um die Mittel in 20libeantragen zu können, soll eine schnelle Bewerbung angestrebt werden. 3. ztrsätzlich legt die verwaltung eine priorisierte Kostenschätzung zum Ausbau der digitalen lnfrastruktur (Netzanbindung, WLAN, Hardware, Softwäre) an den Pulheimer Schulen vor. Fraktion Bürgerverein E-Mail: fraktionbuergerverein@pulheim de rrr,vrw.bv-oulheim.de Bürozehen trn Rathaus. Raum 2.21 montags 15.00 - 18.00 Uh. Besründunsl Mit dem Programm ,,Gute Schule 2020" hat die Landesregierung ein zwei Milliarden Euro starkes lnvestitionsprogramm entwickelt, welches für die Renovierung und Modernisierung von Schulgebäuden, Klassenzimmern und den digitalen Aufbruch Schule 4.0 bereitstehen wird. Die Stadt Pulheim kann auf 4 Jahre verteilt 2,835 Millionen Euro 2017 aus diesem Paket zins- und tilgungsfrei erhalten. Die Stadt Pulheim sollte sich die Chance nicht entgehen lassen, sich an dem Landesprogramm zu beteiligen. So können die erheblich notwendigen lnvestilionen in die Zukunft unserer Schulen durch die Bezuschussung mit Landesmitteln beschleunigt und besser geschultert werden. Mit freundlichen Grußen Ms,tlill Birgit Liste-Partsch Frakion Bürgerverein E-Mail fraktionb!ergerverein@pulheim.de www.bv-pulheim de Bürozeiten im Rathaus. Raum 221 mootags 15.00 - 18.00 Uhr Bu*"&r"in Rtr*i* Freie unabhängge Wählergenreinschafi- Seit 1962 A-t, I alc , Fraklion Bürgen/erein Alte Köner Silaße 26 50259 Pulherm An Herm Bürgermeister Frank Keppeler Wir für hier! Pulheims Mitte im Rat Birgit Liste-Partsch Brigitte Wollenschein Willy Heinrichs Sandro De Salve lm Hause 07.07 .2016 Antrag ,,Gute Schule 2020" Sehr geehrter Hen Keppeler, wie wir einer gestrigen Pressemeldung entnehmen konnten, unterstütä das Land NRW mit dem Förderprogramm ,Gute schule 2020" die Kommunen in den kommenden 4 Jahren mit insgesamt 2 lrilliarden Euro bei der Sanierung rhrer Schulen. Die lnvestitionen erfolgen mit einem zinsläsen Kredit der NRW-Bank, den das Land tilgt. somit steht das oeld den Kommunen zins- und tilgungsfrei zur Verfügung. Dae Kommunen sind aufgerufen bereits während der Sommerferien in die Planungen einzusteigen. lm Hinblick auf den erheblichen sanierungsstau an unseren schulen bietet dieses Förderprogramm hervorragende Chancen diesen aufzulösen. Die Fraktion des Bürgervereins beantragt eine möglichst zeitnahe prufung, inwieweit die Machbarkeitsstudien an den beiden schuhentren genuh werden könneri um Fördermittel in Anspruch zu nehrnen und damit die gewünschten Maßnahmen umzusetzen. Ebenfalls beantragen wir die Prufung, inwieweit Fördermittel ftir Sanierungen und Renovierungen an Grundschulen beantragt werden können. Eine Berichterstattung der verwaltung aiber die erarbeiteten Ergebnisse soll schriftlich spätestens im BKSF am 20,09.2016 erfolgen. Mit freundlichen Grußen @//a,Lltul Birgit Liste-Partsch FraLtion Bürge.verein E-Mail: taktionbueEerverein@pulhdm.de t{'ri^/. bv-Dulheim.de Bürozeiten im Rathaus, Raum 2.21 montags 15 00 - 18.00 Uh, dienstags bls donnerstaos 09.00 - 12.00 Uhr üte Von: Ges€ndet An: 8etre"fft Bürgermeister Mittwoch, 5. Okober 2016 1790 frakionbuergerverein @pulheim.de Antrag Gute Schule 2020, Ihr Schreiben vom M.10.2016 Sehr geehrte Frau ListsPartsch, hiermit bestätige ich den Eingang lhres Antrages vom 04.10,2016. Zuständigkeißhalber habe ich lhren Antrag bereiß an Herm Beigeordneten Herpel weitergeleitet. Daniber hinaus habe ich Herm Eßten Beigeordneten Batist, Herm Technischen Be(Jeordneten Höschen sowie dem Leiter des Haup! und Peßonalamtes, Herm Kramer, lhren Antrag ebenfalls zugeleitet. Der von lhnen gestellte Antrag wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Velflaltungsvoßtands sein. Mit freundlichen Gnißen gez. Frank KePPeler /{ td , *Qt/, ^) Bürgermeister lm Auftrag Ute Suteu )) Stadt Pulheim . Der Bürgermeister Rathaus . Alte Kölner Straße 26, 50259 Pulheim -> t/t/ 7 u. (isicnr .ds . Sdur-tL.-- Voft immer des Bürgermeisteß Tel. 02238-8080 Durchwahl 02238-808-101 Fax 02238-808-443 Vqr . \0i"hlolrtr,o-l eDV t fr'tdiLL..- \I)§ 6 *. \s\ §\ G.r ,-"('"-ot-r-. §rr Sdrr^!...-- ß,'/n" 1