Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Beschlussvorlage 283/2016)

Konsolidierungsliste Stadt Pulheim lfd. Nr. 1 2 3 Produkt Ratsbüro Zeile TeilergebnisPlan Personalaufwendungen, sonstige Aufwendungen Ratsbüro Sonstige Aufwendungen Politische Gremien Personalaufwendungen, sonstige Aufwendungen Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr zeitliche Umsetzung Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme Einführung papierloser Sitzungsdienst In Pulheim ist die Einführung der digitalen, papierlosen Gremienarbeit geplant. Hierfür müssen mobile Endgeräte beschafft, SoftwareLizenzen erworben sowie das WLAN in den Sitzungsräumen ausgebaut werden. Im Gegenzug entfallen Personalkosten für den Druck der Sitzungsunterlagen sowie Papier- und Portokosten für den Versand. Die Arbeitsprozesse werden nach der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes deutlich schneller ablaufen. Basierend auf der Druckerleistung des Jahres 2015 können 12.000 Euro Druckund Portokosten sowie 23.000 Euro Personalkosten gespart werden. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Druckerleistung im Jahr 2015 geringer war, weil kein Haushaltsplan gedruckt und versendet worden ist. langfristig für Personalkosten, 35.000,00 mittelfristig für 10 sonstige Aufwendungen Zahl der Ausschussmitglieder reduzieren Zum Teil sind die Ausschüsse mit vielen sachkundigen Bürgern besetzt. Die Anzahl der Ausschussmitglieder könnte pro Ausschuss auf die Hälfte der Ratsmitglieder begrenzt werden. Viele Mitglieder haben insbesondere der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit, der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr, der Jugendhilfeausschuss sowie der Planungsausschuss. Bei einer Begrenzung der Größe dieser Ausschüsse auf 25 Mitglieder, könnten rechnerisch insgesamt 39 Ausschussmitglieder entfallen. Eine Reduzierung der Anzahl der sachkundigen Bürger führt zu einer Einsparung der Aufwandsentschädigung i.H.v. rund 12.000 Euro. (Annahmen: rund 27 € Sitzungsgeld sowie 4 Ausschüsse mit jeweils 3 Sitzungen pro Jahr). Hinzu kommen noch Einsparungen durch die Reduzierung der Sitzungsvorlagen (Druck- und Portokosten). Der Vorschlag kann jedoch erst in der nächsten Wahlperiode umgesetzt werden. 12.000,00 Optimierung der Zuständigkeitsordnung für Planungs- und Umweltausschuss Aktuell werden in beiden Ausschüssen gleiche Themen behandelt. Wir schlagen vor, die Zuständigkeitsordnung dahingehend zu ändern, dass eine Doppelbehandlung von Themen, insbesondere von Planverfahren, ausgeschlossen wird. Dadurch vereinfacht sich die inhaltliche Arbeit, Entscheidungsprozesse werden gestrafft, das Versenden von umfangreichen Sitzungsunterlagen wird reduziert. nicht bezifferbar Amt mittelfristig 10 10/ kurzfristig 003/ 61 lfd. Nr. 4 5 6 7 Produkt Politische Gremien Service und Organisation Service und Organisation Technikunterstützte Informationsverarbeitung Zeile TeilergebnisPlan Sonstige Aufwendungen Personalaufwendungen Sonstige Aufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Personalaufwendungen Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme Fraktionszuwendungen reduzieren Die Stadt Pulheim gewährt den Fraktionen rund 225.000 Euro Geldleistungen sowie geldwerte Leistungen. Dieser Betrag ist bezogen auf Kommunen der Größenordnung 50 - 60.000 Einwohner vergleichsweise hoch. Wir schlagen vor, die Fraktionszuwendungen auf 65.000 Euro zu begrenzen. Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr zeitliche Umsetzung Amt 160.000,00 langfristig 10 Reduzierung der Kosten für öffentliche Bekanntmachungen Der Personalaufwand für öffentliche Bekanntmachungen kann reduziert werden, indem auf die Aushängung der Bekanntmachungen in den dezentralen Kästen verzichtet wird. Aktuell werden die Kästen zweimal pro Woche angefahren, was mit einem hohem Zeitaufwand verbunden ist. 8.000,00 langfristig 10 Zentrale Geschäftsaufwendungen kürzen Wir schlagen eine Kürzung der zentralen Geschäftsaufwendungen (Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften, Post- und Fernmeldegebühren, Öffentliche Bekanntmachungen, Kraftfahrzeugentschädigungen, Dienstreisen) um 25.000 € vor. Diese Kürzung wird im Doppelhaushalt 2017/2018 bereits berücksichtigt. 25.000,00 kurzfristig 10 Aufwand für Sach- und Dienstleistungen reduzieren Die Stadt Pulheim setzt bereits ein DMS-Verfahren ein. Aktuell nutzen jedoch nur einige Ämter die digitale Archivierung. Die Einführung der eAkte sollte ausgeweitet werden. Hierfür müssen entsprechende Personalkapazitäten eingesetzt werden. Durch die flächendeckende Einführung des DMS können signifikante Einsparpotenziale realisiert werden. Die Kosten für Papier und Ausdrucke können reduziert werden. Alle Informationen werden an einem Speicherort abgelegt und revisionssicher gespeichert. Durch die Einführung von elektronischen Workflows können Arbeitsabläufe verbessert werden, so dass die Durchlaufzeit von Prozessen sinkt. Unter Berücksichtigung der Tätigkeiten, die bei einem DMS-Einsatz anfallen (Unterlagen scannen, Qualitätssicherung der Scans, Anwenderbetreuung) kann erfahrungsgemäß ein Effizienzpotenzial von ca. 5 % (VZÄ) angesetzt werden. Bei einem bereinigten Stellenvolumen von rund 364 VZÄ (600 Stellen abzüglich 90 Stellen Bauhof sowie 146 Stellen Förderung von Kindern in der Tagesbetreuung) ergibt sich vorsichtig geschätzt ein Potenzial von rund 900.000 Euro. Das Potenzial kann unter Berücksichtigung der Einführungsphase mittelfristig realisiert werden. Berücksichtigt werden müssen noch Investitionskosten sowie Kosten für die Hardware. 900.000,00 langfristig 10 Produkt Zeile TeilergebnisPlan Konsolidierungsmaßnahme 8 Rechnungsprüfung Personalaufwendungen, Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Beim risikoorientierten Prüfansatz werden für die Verwaltungsbereiche Risiken identifiziert, so dass die Prüfintensität nach den Risiken Personalaufwand durch risikoorientierten ausgerichtet werden kann. Auch für Vergaben kann ein derartiger Prüfansatz optimieren, Aufwendungen für Sach- Prüfungsansatz zu einem risikoorientiertem Personaleinsatz führen. und Dienstleistungen streichen Durch den risikoorientierten Prüfansatz kann das Personal nach entsprechender Fortbildung für die Prüfung des Jahresabschlusses eingesetzt werden. 9 Verwaltungsführung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwand für NKF-Schulungen reduzieren von 8.000 Euro auf 4.000 Euro reduzieren. Dies wird bereits im Doppelhaushalt 2017/2018 berücksichtigt. lfd. Nr. 10 11 Finanzmanagement und Rechnungswesen Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige Aufwendungen Steuern und ähnliche Abgaben Beschreibung der Maßnahme Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr zeitliche Umsetzung Amt 40.000,00 mittelfristig 14 4.000,00 kurzfristig 20 Kosten für Papier reduzieren Einführung des elektronischen Rechnungseingangs-Workflow ist zum 01.01.2017 geplant, bei rund 110.000 Kassenanordnungen pro Jahr und angenommen doppeltem Ausdruck der Anordnungen (einmal für Akte im Fachamt, einmal für die Finanzbuchhaltung) können 220.000 Ausdrucke gespart werden, bei geschätzten Kosten von 5 Cent pro gedruckter DINA 4-Seite (empirischer Wert) können rund 11.100 Euro gespart werden, ggf. weitere Konsolidierung durch Reduzierung des Personaleinsatzes in Fibu möglich. Darüber hinaus können die Durchlaufzeiten der Rechnungen reduziert und Prozessverbesserungen umgesetzt werden (siehe auch DMS- Einsatz beim Amt 10). 11.100,00 kurzfristig 20 Erhöhung der Hundesteuererträge Durch Pressemitteilung (auf Steuerhinterziehung, Straftatbestand hinweisen) Anzahl der angemeldeten Hunde erhöhen, ggf. kann eine Hundebestandsaufnahme durchgeführt werden. Hundesteuer auf 3. Quartil im Rhein-Erft-Kreis (97,50 Euro pro Hund) erhöhen, rund 3.500 Hunde in Pulheim, aus Vereinfachungsgründen mit allen Hunden als Ersthund gerechnet, ggf. bei differenzierter Betrachtung der Hunde noch höheres Potenzial 80.000,00 kurzfristig 20 300.000,00 mittelfristig 20 20.000,00 kurzfristig 20 12 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern und ähnliche Abgaben Überprüfung der vergnügungssteuerpflichtigen Tatbestände, Überprüfung von Veranstaltungen, Überprüfungstätigkeiten im Bereich der Gewerbesteuer Durch Erhöhung des Personaleinsatzes von 0,5 VZÄ gem. Stellenplan auf 1,5 VZÄ Überprüfung der Erklärungen im Bereich der Vergnügungssteuer, Überprüfung von vergnügungssteuerpflichtigen Veranstaltungen sowie Überprüfungstätigkeiten im Bereich der Gewerbesteuer. Wenn die Mehrerträge durch diese Maßnahmen bei 350.000 Euro liegen, beträgt das Konsolidierungspotenzial abzüglich der Personalaufwendungen 300.000 Euro. 13 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern und ähnliche Abgaben Einführung einer Steuer auf Vergnügen sexueller Art Durch die Einführung einer Steuer auf Vergnügen sexueller Art ("SexSteuer") können zusätzliche Steuererträge realisiert werden. lfd. Nr. Produkt Zeile TeilergebnisPlan Personalaufwendungen 14 Forderungsmanagement 15 Zur Verfügungstellung von Sonstige Grundstücken und Aufwendungen Gebäuden Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme Optimierung der Arbeitsabläufe Nutzung des Vollstreckungsmoduls in Infoma, Arbeitsabläufe werden erleichtert, indem zukünftig direkt aus Infoma auf das Vollstreckungsportal zugegriffen werden kann. Es ist keine Personaleinsparung möglich, da die Fallzahlen im Bereich der Amtshilfeersuchen gestiegen sind. Darüber hinaus ist geplant, durch einen stärkeren Personaleinsatz die Vollstreckungsquote zu erhöhen. Wir empfehlen, die VZÄ für diesen Aufgabenbereich zu erhöhen. Entgeltliche Zurverfügungstellung der städtischen Räume an Vereine und Vereinigungen (veranschlagte Zuschüsse streichen) zeitliche Umsetzung Amt nicht bezifferbar mittelfristig 20 Es bestehen vertragliche Regelungen über Zuschusszahlungen an die Vereine und Vereinigungen für die städtische Raumnutzung. Diese Regelungen beinhalten eine Bezuschussung der zu entrichtenden Miete bzw. es werden keine Mieten erhoben. Aufgrund der Haushaltslage sollten die Mieten in voller Höhe erhoben werden und eine Gegenbezuschussung entfallen. 167.000,00 mittelfristig 26 Wartungsverträge optimieren Durch eine flächendeckende Überprüfung der Wartungsverträge können Optimierungspotenziale erschlossen werden. Hierzu ist ein befristeter Mehraufwand des Personaleinsatzes erforderlich. Ausgehend von Kosten für die Wartungsverträge von 270.000 Euro jährlich wäre eine jährliche Einsparung von 10% (empirisch ermittelt) i.H.v. 27.000 Euro möglich. Dem gegenüber zu stellen ist ein befristeter Personalmehraufwand, im Umfang von geschätzt 0,5 VZÄ für ein halbes Jahr. 27.000,00 mittelfristig 26 3.500,00 mittelfristig 32 225.000 mittelfristig 16 Aufwendungen Zur Verfügungstellung von für Sach- und Grundstücken und DienstleisGebäuden tungen 17 Aufwendungen Zur Verfügungstellung von für Sach- und Grundstücken und DienstleisGebäuden tungen Nebenstelle Brauweiler schließen bzw. Anpassung der Nutzung In der Nebenstelle Brauweiler wird lediglich der städtische Bürgerservice an einem Nachmittag in der Woche (Einwohnermeldeamt) durchgeführt. Die weiteren Räumlichkeiten werden von anderen Vereine und Verbänden genutzt. Durch Zentralisierung des Bürgerservice im Rathaus können die frei gewordene Räumlichkeit an Vereine vermietet werden (Jahresmiete 1.730 Euro wird eingespart zzgl. Neuvermietung an Vereine). 18 Zur Verfügungstellung von PersonalaufGrundstücken und wendungen Gebäuden Zentralisieren der Hausmeisterdienste beim Immobilienmanagement für die Bereiche Schulen und Kindertagesstätten Optimierung der Auslastung der Schulhausmeisterdienste / Zentralisierung im Immobilienmanagement und Flexibilisierung der Einsatztätigkeiten und -orte. Das Konsolidierungspotenzial entspricht 4,5 VZÄ. 19 Zur Verfügungstellung von Sonstige Grundstücken und Aufwendungen Gebäuden Veränderung des Nutzerverhaltens in städtischen Gebäuden Durch Projekte/Beratungen z.B. in Schulen und in Flüchtlingsunterkünften in Bezug auf das Nutzerverhalten ( Wartungskosten, Bauunterhaltungskosten, Energiekosten) kann eine Nutzungs- und Verhaltensänderung bewirkt werden, um Folgekosten zu sparen. 20 Wirtschaftsförderung Reduzierung der Zuschusszahlungen an die Einzelhandelsinitiativen im Stadtgebiet Streichen der Zuschusszahlungen an die Einzelhandelsinitiativen im Stadtgebiet Pulheim Sonstige Aufwendungen Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr 26/ 40 nicht bezifferbar langfristig 26 11.000,00 kurzfristig 26 lfd. Nr. Produkt Zeile TeilergebnisPlan Personalaufwendungen 21 Personenstandswesen 22 Alle Schulen 23 Alle Schulen Personalaufwendungen Alle Schulen Sonstige Aufwendungen 24 25 Grundschulen 26 Grundschulen 27 Grundschulen 28 Hauptschulen 29 Gesamtschulen 30 Realschulen 31 Gymnasien 32 Gymnasien Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte, Transferaufwendungen Personalaufwendungen Personalaufwendungen Personalaufwendungen Personalaufwendungen Personalaufwendungen Personalaufwendungen Transferaufwendungen Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr zeitliche Umsetzung Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme Umsetzung des Stellenpotenziales aus der überörtlichen Prüfung Der Bericht der überörtlichen Prüfung hat ein Stellenpotenzial von rund 0,90 VZÄ bei insgesamt 2,5 VZÄ ergeben. Ein weiterer Mitarbeiter sollte zum Standesbeamten bestellt werden, der im Vertretungsfall als Springer eingesetzt werden kann. Einige Kommunen haben gute Erfahrungen mit dem Einsatz von Honorarkräften (ehemalige Standesbeamte) gemacht. 45.000,00 mittelfristig 34 Konzentration von Nutzungen Nutzung der Schulräume von Dritten - wenn möglich (bei überörtlichen Anbietern) - zeitlich und örtlich bündeln und konzentrieren nicht bezifferbar mittelfristig 40 Optimierung Einsatz Schulsekretariate Besetzung der Sekretariate reduzieren (Stärke und zeitliche Dauer), Umsetzung einer möglichen Stellenreduzierung. Die Stadt Pulheim wird dies bei Nachbesetzungen berücksichtigen. 45.000,00 mittelfristig 40 Geschäftsaufwendungen reduzieren Reduzierung des pauschalen Betrages i.H.v. 10,30 Euro je Grundschüler um 10 % sowie Reduzierung des pauschalen Betrages i.H.v.12,10 Euro je Schüler (Hauptschulen, Gesamtschulen, Realschulen und Gymnasien) um 10 % 7.650,00 kurzfristig 40 132.000,00 mittelfristig 40 nicht bezifferbar mittelfristig 40 nicht bezifferbar mittelfristig 40 nicht bezifferbar mittelfristig 40 nicht bezifferbar mittelfristig 40 nicht bezifferbar mittelfristig 40 nicht bezifferbar mittelfristig 40 9.500,00 kurzfristig 40 Finanzierungslücke OGS schließen Aufgaben reduzieren Aufgaben bündeln Aufgaben reduzieren Aufgaben reduzieren Aufgaben reduzieren Aufgaben reduzieren Transferaufwand reduzieren Im Haushaltsplan 2016 ist für den Bereich OGS eine Finanzierungslücke in Höhe von 192.000 Euro ausgewiesen. Erwartete Mehrerträge von 60.000 € werden zukünftig bereits zur Reduzierung der Finanzierungslücke berücksichtigt. Das noch verbleibende Defizit könnte zum einen durch eine weitere Erhöhung der Elternbeiträge geschlossen werden (z.B. Geschwisterkind-Befreiung abschaffen). Nach mehr als 10 Jahren Laufzeit des OGS-Kooperationsvertrages können zum anderen aber auch durch eine Neuausschreibung der Betreuungsleistung zuätzliche Konsolidierungspotenziale auf der Aufwandsseite erwartet werden. Eine solche Neuausschreibung sollte dann auch mit Blick auf den weiteren Ausbau der OGS zum Anlass genommen werden, bestehende Betreuungsstandards in Frage zu stellen und ggf. anzupassen. Einsatz der mobilen Verkehrsschule, Serviceleistungen für die Schulen und Betreuung vor und nach dem Unterricht zurückfahren Gemeinsame Festsetzung, Abrechnung und Überprüfung der Elternbeiträge Kita, Tagespflege und OGS Serviceleistungen für die Schulen, Betreuung vor und nach dem Unterricht zurückfahren Serviceleistungen für die Schulen, Betreuung vor und nach dem Unterricht zurückfahren Serviceleistungen für die Schulen, Betreuung vor und nach dem Unterricht zurückfahren Serviceleistungen für die Schulen, Betreuung vor und nach dem Unterricht zurückfahren Mietzuschuss an Förderverein des Gymnasiums Pulheim streichen (U3Betreuung in Kooperation mit GiP e.V.) Amt lfd. Nr. Produkt 33 Förderschulen 34 Zentrale schul- und schülerbezogene Leistungen 35 Zentrale schul- und schülerbezogene Leistungen 36 Zentrale schul- und schülerbezogene Leistungen 37 Kommunale Veranstaltungen Zeile TeilergebnisPlan Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme Aufgaben reduzieren Einsatz der mobilen Verkehrsschule, Serviceleistungen für die Schulen, Betreuung vor und nach dem Unterricht zurückfahren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen reduzieren Unterhaltung und Beschaffung BgA um 10 % reduzieren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen reduzieren externen Schließdienst für Schulen streichen, wenn Hausmeisterdienste optimiert sind Transferaufwendungen Transferaufwendungen reduzieren Mietzuschuss an Kooperationspartner der Schulen im Ganztag streichen (Büronutzung in ehemaliger Hausmeisterwohnung an der Realschule Pulheim) Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Eintrittsgelder für kulturelle Veranstaltungen erhöhen Schwerpunkt der Arbeit ist der kulturelle Anspruch (keine kommerzielle Ausrichtung). Durch die eine oder andere Veranstaltung, die sich auf ein breites Publikum bezieht, können durch zusätzliche Einnahmen Kostenbeiträge für die bisher angebotenen Veranstaltungen generiert werden. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Zuschuss an Pfarrbüchereien streichen/ reduzieren Zuschuss "Theater im Walzwerk" streichen/ reduzieren Förderung kultureller Veranstaltungen Dritter streichen/ reduzieren Zuschuss für Theaterabonnement streichen/ reduzieren Zuschuss an Verein der Freunde und Förderer des Heimathauses Stommeln streichen/ reduzieren Zuschüsse für Martinsfeiern streichen/ reduzieren Zuschüsse an kulturtragende Vereine und ähnliche Vereinigungen streichen/ reduzieren Zuschuss Jahresband streichen/ reduzieren Sonderzuschüsse für Veranstaltungen der Dorfgemeinschaft Geyen streichen/ reduzieren Mietkostenzuschuss Kultur- und Frauencafe streichen/ reduzieren 38 39 40 41 42 Kulturförderung 43 44 45 46 47 48 Kulturzentrum Privatrechtliche Leistungsentgelte Entgelte für die Nutzung des Köster-Saals erhöhen Freiwillig, die Stadt Pulheim bietet eine Stadtbücherei an. Die Zuschüsse an die Pfarrbüchereien können gestrichen werden. politischer Wille, alle Zuschüsse sind freiwillig, Die Zuschüsse können ganz oder teilweise gestrichen bzw. pauschal reduziert werden. Im Jahr 2013 sind die Nutzungsentgelte letztmalig erhöht worden. Aufgrund gestiegener Kosten ist eine Erhöhung um 10 % vertretbar. Durch bauliche Veränderungen könnte darüber hinaus die Anzahl der Nutzungen (parallele Nutzungen an Wochenenden) erhöht werden. Durch eine Straffung zur Verfügung gestellter Zeiten können noch zusätzliche Nutzungen ermöglicht werden. Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr zeitliche Umsetzung Amt nicht bezifferbar mittelfristig 40 3.000,00 kurzfristig 40 35.000,00 mittelfristig 40 4.860,00 mittelfristig 40 nicht bezifferbar langfristig 40 81.300,00 mittelfristig 40 2.000,00 kurzfristig 40 2.800,00 kurzfristig 40 4.500,00 kurzfristig 40 1.000,00 kurzfristig 40 2.460,00 kurzfristig 40 11.700,00 kurzfristig 40 1.000,00 kurzfristig 40 2.000,00 kurzfristig 40 6.870,00 kurzfristig 40 5.400,00 kurzfristig 40 lfd. Nr. Produkt Zeile TeilergebnisPlan Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme 49 Stadtbücherei Personalaufwendungen Reduzierung der Öffnungszeiten Durch eine Reduzierung der Öffnungszeiten von 30 Wochenstunden auf 25 Wochenstunden kann der Personaleinsatz gesenkt werden. Eine sog. Bücher-Klappe ermöglicht die fristgerechte Rückgabe von Medien unabhängig von den Öffnungszeiten der Stadtbücherei und stellt eine Serviceverbesserung dar. Die Personalreduzierung kann im Rahmen der (altersbedingten) Fluktuation umgesetzt werden. 50 Sportanlagen- und Sportförderung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Schließung der Sportanlage Brauweiler, Bernhardstraße (überörtliche Prüfung) Geringe Nachfrage, Nutzung durch Vereine: Anteil der tatsächlichen Nutzungszeiten an den verfügbaren Zeiten beträgt nur 28 %, Schließung der Anlage nicht bezifferbar mittelfristig 40 Erhöhung der Entgelte für die Nutzung von Sportanlagen und -stätten Seit 2009 werden Entgelte für die Nutzungen der Sportstätten erhoben. Die Abrechnung erfolgt nach Mitgliederzahlen der Vereine. Durch eine Erhöhung der Entgelte von 2 auf 3 Euro für die Erwachsenen, die Erhöhung der Entgelte von 1 auf 1,50 Euro für die Kinder und Jugendlichen sowie den Verzicht auf die Abrechnung für inaktive Vereinsmitglieder ergibt sich ein Konsolidierungspotenzial in Höhe von rund 80.000 Euro. 80.000,00 kurzfristig 40 36.800,00 kurzfristig 40 25.530,00 kurzfristig 50 8.000,00 kurzfristig 50 51 52 Sportanlagen- und Sportförderung Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Nutzung der Aquarena Reduzierung der Zeiten der Vereinsnutzung sowie Erhebung eines Nutzungsentgelts in Höhe von 10 Euro pro Stunde und Bahn von DLRG, DUC Stommeln sowie Schwimmsportabteilung des Pulheimer Sportclubs 53 Altenarbeit Transferaufwendungen Zuschüsse zu Altenarbeit streichen/ reduzieren politischer Wille, alle Zuschüsse sind freiwillig, Die Zuschüsse können ganz oder teilweise gestrichen bzw. pauschal reduziert werden. Doppeltes Beratungsangebot Insolvenz- und Schuldnerberatung streichen Der Rhein-Erft-Kreis bietet keine Insolvenz- und Schuldnerberatung an. Lediglich in drei kreisangehörigen Kommunen wird diese Aufgabe mit städtischem Personal durchgefürht. Die Insolvenz- und Schuldnerberatung wird mit einer 0,5 VZÄ wahrgenommen, für die ein Zuschuss gezahlt wird. Diese Beratung ist ein zusätzliches Angebot, welches über die Stadt Pulheim sichergestellt wird. Insbesondere freie Träger bzw. Anwälte bieten die Insolvenz- und Schuldnerberatung an. Personalaufwendungen Amt langfristig 40 Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Weitere Soziale Hilfen zeitliche Umsetzung 44.000,00 Sportanlagen- und Sportförderung 54 Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr lfd. Nr. Produkt 55 Weitere Soziale Hilfen 56 Weitere Soziale Hilfen 57 Weitere Soziale Hilfen 58 Weitere Soziale Hilfen 59 Weitere Soziale Hilfen 60 Weitere Soziale Hilfen 61 Weitere Soziale Hilfen 62 Weitere Soziale Hilfen 63 Weitere Soziale Hilfen 64 Weitere Soziale Hilfen 65 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 66 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Zeile TeilergebnisPlan Konsolidierungsmaßnahme Transferaufwendungen Zuschuss an die Organisation Frauen helfen Frauen streichen/ reduzieren Zuschuss an die Organisation Frauen helfen/Donum e.V. streichen/ reduzieren Zuwendungen und Spenden für sonstige karitative Zwecke streichen/ reduzieren Zuschuss für Behindertenarbeit streichen/ reduzieren Zuschuss an den Arbeiter-Samariterbund politischer Wille, alle Zuschüsse sind freiwillig, Die Zuschüsse können streichen/ reduzieren ganz oder teilweise gestrichen bzw. pauschal reduziert werden. Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft für psych. Behinderte streichen/ reduzieren Zuschuss an den Deutschen Familienverband (Stadtverband Pulheim) streichen/ reduzieren Zuschuss an Selbsthilfe gegen Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit e.V. Frechen streichen/ reduzieren Zuwendung Hospizverein streichen/ reduzieren Transferaufwendungen Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte 69 Transferaufwendungen 71 Wohnungswesen und Erschließung 72 Öffentliche Verkehrsflächen Amt 700,00 kurzfristig 50 240,00 kurzfristig 50 1.130,00 kurzfristig 50 1.130,00 kurzfristig 50 1.130,00 kurzfristig 50 240,00 kurzfristig 50 620,00 kurzfristig 50 2.300,00 kurzfristig 50 11.200,00 kurzfristig 50 Die Einkommensstufen in den höheren Einkommensklassen bei der Anpassung der Elternbeitragssatzung, stärkere Erhebung der Elternbeiträge sollten differenzierter gestaffelt werden. Differenzierung in den hohen Gleichzeitig kann eine Entlastung in den unteren Einkommensklassen Einkommensstufen erfolgen. nicht bezifferbar kurzfristig 51 Erhöhung Elternbeiträge nicht bezifferbar kurzfristig 51 3.950,00 kurzfristig 51 Der Familienpass ist eine freiwillige Leistung, die kinderreichen Familien (ohne Einkommensprüfung, aber mit Einkommensgrenze) Zuwendung Familienpass streichen/ reduzieren zugute kommen soll. Eintrittsgelder (Schwimmbad, Bücherei) werden ermäßigt. Transferaufwendungen reduzieren 70 Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte zeitliche Umsetzung kurzfristig 50 höherer Beitrag für U3-Betreuung im Vergleich zur Ü3-Betreuung Zuwendungen für Jugendfahrten und -lager um 10 % reduzieren Kinder- und Jugendarbeit Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr 620,00 67 68 Beschreibung der Maßnahme Privatrechtliche Leistungsentgelte erhöhen Beihilfen für Jugendvereine und -organisationen um 10 % reduzieren 870,00 kurzfristig 51 Aufwand für jugendpflegerische Aktivitäten um 10 % reduzieren 1.320,00 kurzfristig 51 Jugendferienmaßnahmen um 10 % reduzieren 2.800,00 kurzfristig 51 500,00 kurzfristig 60 nicht bezifferbar langfristig 60 Erlöse aus dem Verkauf von Mietspiegeln von 3,50 Euro Schutzgebühr auf 5,00 Euro erhöhen Beitragssätze der Wirtschaftswege nach Nutzungsklassen mit Beitragssätze der Wirtschaftswege überarbeiten entsprechenden Beitragssätzen einteilen und in die Satzung für Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG aufnehmen lfd. Nr. 73 74 Produkt Öffentliche Verkehrsflächen Stadtplanung und Stadtentwicklung Zeile TeilergebnisPlan Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte - Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr zeitliche Umsetzung Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme Amt Straßenbaubeitragssätze nach KAG auf einen Beitragssatz von 80 Prozent anheben und an die Mustersatzung anlehnen Auf der Grundlage der Anpassung des Beitragssatzes (Anliegerstraßen) auf 80 Prozent errechnet sich für die Jahre 2015 bis 2018 eine Einzahlungssteigerung in Höhe von rund 293.000 Euro. Die Ertragslage wird durch die zu bildenden Sonderposten und die anschließende Auflösung über die Nutzungsdauer der Straße positiv unterstützt. Bezogen auf eine 50-jährige Nutzungsdauer ergibt sich eine jährliche Ergebnisverbesserung von 5.860 Euro. 5.860,00 Umwandlung von Flächen in Bauplätze Die Reduzierung der Anzahl der Spielplätze wird regelmäßig thematisiert. Es sind bereits Spielplätze stillgelegt worden. Darüber hinaus sollte eine Folgenutzung für nicht mehr benötigte Sportanlagen geprüft werden (z.B. Sportanlage Brauweiler). Je nach Lage der Anlage bietet sich ggf. eine Vermarktung der Grundstücke (z. B. zur Wohnbebauung) an. Darüber hinaus reduzieren sich die Pflegekosten für die Flächen. nicht bezifferbar Gebührenerhöhung für die Aktenauskünfte Derzeit wird die Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pulheim (Erhebung Gebühren für grundbuchliche Erklärungen/ Gebührenerhebung für Kataster- und Aktenauskünfte/ Erhöhung der Beratungsgebühr für Bau-/Planungsberatung) angepasst. Durch die Gebührenanpassung und die Erhöhung bzw. Erweiterung der Gebührenforderung für die Akteneinsicht können Mehrerträge erreicht werden. 4.000,00 kurzfristig 63 28.000,00 kurzfristig 66 langfristig 60 langfristig 61/ 26 Bauaufsicht und Denkmalpflege Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte 76 Öffentliche Verkehrsflächen Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Erhöhung Parkgebühren In Pulheim betragen die Parkgebühren aktuell 10 Cent pro 12 Minuten. Wir schlagen vor zu prüfen, ob zusätzliche Flächen in die Bewirtschaftung aufgenommen werden können. Darüberhinaus können die Erträge durch eine Erhöhung der Parkgebühren auf 10 Cent pro 10 Minuten gesteigert werden. 77 Öffentliche Verkehrsflächen Privatrechtliche Leistungsentgelte Erhöhung Erträge aus Vermietung Fahrradparkboxen Für die Vermietung der Fahrradparkoxen in Pulheim und Stommeln werden aktuell 60 Euro pro Box und Jahr genommen. Bei einer Erhöhung der Miete um 2 Euro monatlich und einer Jahresmiete in Höhe von 84 Euro pro Box können Mehrerträge erzielt werden. 1.000,00 kurzfristig 66 78 Öffentliche Verkehrsflächen Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Überprüfung der Flächen in Parkraumbewirtschaftung In Brauweiler decken die Erträge aus der Parkraumbewirtschaftung relativ knapp die entsprechenden Kosten. Wir schlagen eine Überprüfung und ggf. Änderung der Flächen der Parkraumbewirtschaftung vor, um die Erträge zu erhöhen. nicht bezifferbar mittelfristig 66 Aufwand für Unterhaltung der Parkscheinautomaten reduzieren In Sinnersdorf sind zwei Parkscheinautomaten aufgestellt, die Erträge decken jedoch nicht die Kosten. Durch eine Abschaffung der Parkraumbewirtschaftung in Sinnersdorf entfallen unmittelbar die Kosten für die Entleerung und Wartung der Automaten. Das ausgewiesene Potenzial ist der Saldo aus Erträgen und Aufwendungen für die Parkraumbewirtschaftung in Sinnersdorf (ohne Abschreibung und kalk. Verzinsung). 2.500,00 kurzfristig 66 75 79 Öffentliche Verkehrsflächen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen lfd. Nr. 80 Produkt Öffentliche Verkehrsflächen Zeile TeilergebnisPlan Personalaufwendungen 81 Verkehrs-anlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 82 Straßen-reinigung und Winterdienst Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 83 84 Bauhof Bauhof Personalaufwendungen Personalaufwendungen Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr zeitliche Umsetzung Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme Amt Pflegeaufwand Kreisverkehre reduzieren (Patenschaften) Für die meisten Kreisverkehre innerhalb der Stadt Pulheim ist der Kreis oder das Land als Straßenbaulastträger für die Pflege zuständig. Sofern eine über diese Pflege hinaus gehende Bepflanzung gewünscht ist, muss die Stadt die entsprechenden Arbeiten übernehmen. Wir schlagen vor, die Bepflanzung der Kreisverkehre an örtliche Gärtnereien zu übergeben, die diese Bepflanzung als Werbung für ihre Gärtnerei nutzen können. nicht bezifferbar mittelfristig 66 Stromaufwand für Straßenbeleuchtung reduzieren Die Straßenbeleuchtung wird aktuell auf energiesparende LED-Technik umgerüstet. Die neuen Leuchten werden nachts, zwischen 22.00 und 05.00 Uhr, um 50 % gedimmt. Diese Maßnahmen werden zu einer Stromeinsparung von voraussichtlich 21.000 kWh pro Jahr führen. Nach der geplanten Umstellung kann eine Einsparung von 12.000 Euro erwartet werden. Dies wird bei der Planung des Doppelhaushalts 2017/2018 bereits berücksichtigt. 12.000,00 kurzfristig 66 Reduzierung Reinigungsaufwand, Änderung der Straßenreinigungssatzung Durch eine Änderung der Straßenreinigungssatzung kann der Aufwand für die Reinigung reduziert werden. In der Satzung kann verfügt werden, dass in Anliegerstraßen das Unkrautentfernen und Müllentfernen auf die Anlieger übertragen wird. nicht bezifferbar mittelfristig 66/ 003 Einführung Grünflächenkataster Die Stadt Pulheim sollte den Flächenbestand systematisch in einem Grünflächenkataster erfassen und sukzessive zu einem Grünflächeninformationssystem ausbauen. Für die manuellen Eingaben, die für den Aufbau des Grünflächenkatasters erforderlich sind, können z.B. Studenten eingesetzt werden. Dadurch kann eigenes Personal entlastet werden. nicht bezifferbar mittelfristig 61/66 /70 Pflegeaufwand Straßenbeete reduzieren Durch eine entsprechende Bepflanzung wird der Pflegeaufwand für Straßenbeete bereits reduziert, wenn möglich erfolgt eine Umwandlung in Rasenflächen. Geschätzt gibt es in Pulheim ca. 6.500 Baumscheiben und Straßenbeete, die 2 x pro Jahr durch den Bauhof gepflegt werden. Die regelmäßige Pflege ist sehr aufwendig auch unter Berücksichtigung der anfallenden Rüstzeiten. Die Anzahl der Straßenbeete sollte reduziert werden. Bei neuen Baugebieten sollten keine bzw. weniger neue Straßenbeete geplant werden. Durch die vorherrschende Einfamilienhausbebauung mit Vorgärten erscheint diese Maßnahme möglich und vertretbar. Darüber hinaus kann der Bestand der Straßenbeete in den nächsten Jahren um ca. 2.000 Beete reduziert werden, indem diese Beete als Parkraum zurück gebaut werden. Durch diese Maßnahmen würde sich der Pflege-Aufwand deutlich reduzieren. Kosten für den Rückbau der Beete müssen berücksichtigt werden. Die Personalreduzierung kann im Rahmen der (altersbedingten) Fluktuation umgesetzt werden. 74.000,00 langfristig 70 lfd. Nr. Produkt Zeile TeilergebnisPlan Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der Maßnahme 85 Bauhof Personalaufwendungen Pflegeaufwand Park- und Gartenanlagen reduzieren Bei der Vielzahl der kleinen Park- und Gartenanlagen unter 500 m² sollte die Stadt Pulheim überlegen, inwiefern sich einzelne Anlagen zum Rückbau und zur Veräußerung anbieten. nicht bezifferbar langfristig 70 86 Bauhof Personalaufwendungen Flexibilisierung des Personaleinsatzes Durch die Einführung einer Jahresarbeitszeit können besondere saisonale Arbeitsbelastungen aufgefangen werden. nicht bezifferbar mittelfristig 70 87 Bauhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwand für Beauftragung von Fremdunternehmen reduzieren Für Aufgaben im handwerklichen Bereich (z.B. Maurer-, Elektriker-, Maler-Arbeiten) prüfen, ob eigene Leistungserbringung wirtschaftlicher ist als Beauftragung eines Fremdunternehmens nicht bezifferbar mittelfristig 70 88 Bauhof Sonstige Aufwendungen Aufwand für Aus- und Fortbildung reduzieren Der Haushaltsansatz beträgt 20.000 Euro. Davon entfallen auf Pflichtschulungen 10.000 Euro. Der Ansatz kann um den Betrag von 5.000 Euro für freiwillige Leistungen gekürzt werden. 5.000,00 kurzfristig 70 Konsolidierungsbetrag in Euro pro Jahr zeitliche Umsetzung Amt