Sitzungsvorlage (Endausbau Baugebiet „Schützenkaul II“ in Koslar)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 26.05.2008 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 250/2008 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 05.06.2008 TOP Ergebnisse Endausbau Baugebiet „Schützenkaul II“ in Koslar Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Am 19.05.2008 fand in der Bürgerhalle Koslar die Bürgerinformationsveranstaltung für das Baugebiet „Schützenkaul II“ statt. Gegen den Endausbau in der beschlossenen Form gab es keine Bedenken. Lediglich die Sperrung des Verbindungsweges „Schützenkaul I“ und „Schützenkaul II“ durch herausnehmbare Poller, war ein Diskussionspunkt. Es zeigte sich, dass wie durch die Unterschriftenliste bereits mehrheitlich gewünscht, der Verbindungsweg gesperrt bleiben sollte. Dies ist auch im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss bei der Vorstellung des Endausbaus beschlossen worden. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Haushaltsstelle: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 250/2008 Seite 2