Mitteilungsvorlage (Regionalplanung für den Regierungsbezirk Köln - Fortschreibung hier: aktueller Sachstand (siehe Vorlage 74/2016))

Vorlage Nr.: 198/2016 Erstellt am: 06.06.2016 Aktenzeichen: IV/61 - ri/wo Mitteilungsvorlage Gremium TOP ö. Sitzung Planungsausschuss X nö. Sitzung Termin 29.06.2016 Betreff Regionalplanung für den Regierungsbezirk Köln - Fortschreibung hier: aktueller Sachstand (siehe Vorlage 74/2016) Mitteilung Am 31.05.2016 hat die Bezirksregierung in Bergheim das avisierte Informationsgespräch für die Kommunen des RheinErft-Kreises durchgeführt. Neben weiteren inhaltlichen Informationen wurde angekündigt, dass für die REK-Kommunen die individuellen Kommunalgespräche im Winter durchgeführt werden, sodass ein wenig Zeit verbleibt, um das Pulheimer Gespräch vorzubereiten. Die Bezirksregierung wird jeder Kommune mindestens 6 Wochen vor dem konkreten Termin Unterlagen zur Verfügung stellen, welche aus Sicht der Regionalplanung die Grundlage für die Diskussion stellen sollen. Hierzu zählen neben kartographischen Darstellungen der bestehenden Reserveflächen (nicht ausgeschöpfte Flächen innerhalb des dargestellten Allgemeinen Siedlungsbereiches ASB) insbesondere die Bedarfszahlen, welche die Regionalplanungsbehörde für die einzelne Kommune abgeleitet hat. Die Planungsverwaltung der Stadt Pulheim arbeitet bereits jetzt in analoger Weise daran, ASB-Reserveflächen zu bewerten sowie die an die Ortsteile Pulheim, Stommeln und Brauweiler (mit Dansweiler) angrenzenden Flächen zu untersuchen. Dabei werden diese Flächen unabhängig von einem etwaigen Planungswillen auf ihre Attribute wie z.B. Restriktionen, Erschließbarkeit, Eigentümerstruktur und Einwohnerpotenzial untersucht und gelistet. Ziel ist ein Abgleich des langfristigen Bedarfes mit den geeigneten vorhandenen Reserveflächen sowie ggf. künftig im Regionalplanverfahren einzubringender Flächen. Aufgrund der Beschlusslage des Rates, eine mögliche substanzielle Entwicklung nur in den drei großen Ortsteilen mit bestehender Infrastruktur vorzunehmen, bleiben die kleineren Ortsteile in dieser Betrachtung zunächst außen vor. Das Ergebnis soll in der kommenden Sitzung des Planungsausschusses vorgelegt werden, um einen politischen Beschluss für die Haltung der Stadt im Kommunalgespräch im Winter vorzubereiten. Die Unterlagen über das avisierte Kommunalgespräch sind als Anlagen beigefügt.