Beschlussvorlage (Endausbau der Rather Straße / BP 103 Geyen)

Vorlage Nr.: 178/2016 Erstellt am: 24.05.2016 Aktenzeichen: IV/66-12-189328 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 15.06.2016 Betreff Endausbau der Rather Straße / BP 103 Geyen Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung/Dezernat IV Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) — im Haushalt des laufenden Jahres € Straßenbau M 66008200 83.000,00 € Straßenbeleuchtung 5791160 17.000,00 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € 2017 95.000,00 € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die für 2017 vorgesehenen Mittel werden zum Haushalt angemeldet. nein Vorlage Nr.: 178/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der TVA nimmt die Entwurfsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung diese den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorzustellen. Die Ergebnisse werden dem TVA anschließend zwecks Beschlussfassung vorgestellt. Erläuterungen Entsprechend der Mitteilungsvorlage im TVA vom 25.09.2013, Vorlage-Nr. 359/2013 erfolgte die Erschließung im hinteren Bereich der Rather Straße mit einer Verlängerung des Mischwasserkanals und der anschließenden Herstellung einer Baustraße für die Baugrundstücke des BP 103/Geyen. Nach Beendigung der Hochbauarbeiten auf den Grundstücken wurde die Entwurfsplanung für den Endausbau der Straße im Hinblick auf eine optimierte Längsabwicklung und Oberflächenentwässerung der Straße sowie einen richtlinienkonformen Anschluss an die Sintherner Straße überarbeitet. Des Weiteren wurde aufgrund der nunmehr vorhandenen Zufahrten bzw. Zugänge zu den neu bebauten Grundstücken die Lage und Anzahl der Stellplätze aktualisiert (Anlage: Lageplan und Ausbauquerschnitt). Es ist vorgesehen, die Anlieger der Rather Straße in einer Bürgerinformationsveranstaltung über die Entwurfsplanung, den vorgesehenen zeitlichen Ablauf und den beitragsrechtlichen Hintergrund des Bauvorhabens im September 2016 zu informieren. Die Anlieger erhalten hierzu rechtzeitig ein Einladungsscheiben. Die für den Straßenendausbau erforderlichen Mittel in Höhe von 195.000,00 € können teilweise noch aus Restmitteln der Erstellung der kanalisierten Baustraße gedeckt werden. Der Restbedarf wird zum Haushalt 2017 angemeldet. Die Maßnahme ist erschließungsbeitragspflichtig.