Beschlussvorlage (StadtUmland.NRW - Projektaufruf hier: Beteiligung der Stadt Pulheim)

Vorlage Nr.: 201/2016 Erstellt am: 06.06.2016 Aktenzeichen: IV/61- ri/wo Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Planungsausschuss X nö. Sitzung Termin 29.06.2016 Betreff StadtUmland.NRW - Projektaufruf hier: Beteiligung der Stadt Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): X ja nein Vorlage Nr.: 201/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung, mit den Nachbarkommunen Möglichkeiten einer Kooperation zu suchen, um sich für das Förderprogramm StadtUmland.NRW zu bewerben. Erläuterungen Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW (MBWSV) hat am 3. Juni 2016 einen Projektaufruf für ein Förderprojekt gestartet, welches eine verbesserte Kooperation der Großstädte mit den Umlandgemeinden zum Ziel hat. Erster Schritt für die Bewerbung ist die Erstellung eines Exposés für ein Zukunftskonzept für eine interkommunale Kooperation mit dem Ziel der integrierten Raum- und Mobilitätsentwicklung. Die Stadt Pulheim ist mit dem IntAK (Interkommunaler Arbeitskreis: Köln, Wesseling, Brühl, Hürth, Frechen, Pulheim, Rhein-Erft-Kreis) bereits Teil einer bestehenden aktiven Kooperation und bietet somit sehr gute Ausgangsvoraussetzungen für eine Projektbewerbung. Inwieweit eine hierüber hinausgehende Kooperation mit anderen Städten des RheinErft-Kreises bzw. Dormagen und Rommerskirchen möglich ist, sollte geprüft werden. Der Projektaufruf (Anlage)samt weiteren Informationen ist zu finden unter dem folgenden Link: http://www.stadtumland-nrw.de/home/ Darüber hinaus ist der Aufruf als PDF im Ratsinformationssystem als Anlage 1 zu dieser Vorlage abrufbar. Jede der 12 berücksichtigungsfähigen Stadtumlandkooperationen soll mit der Summe von 200.000 € gefördert werden, welche der Beauftragung externer Unterstützung dienen und für die kein Eigenanteil erforderlich ist. Herr Minister Groschek wies anlässlich des Projektaufrufes darauf hin, dass aus Sicht des MBWSV die Bereitschaft zur interkommunalen Kooperation Grundlage sei für die künftige Berücksichtigung in Landesprogrammen im Sektor Landesplanung und Infrastruktur. Diese Sitzungsvorlage zieht zwar zunächst noch keine Kosten nach sich, ein geringfügiger Beitrag für die Bearbeitung eines Förderantrages durch einen externen Dienstleister könnte jedoch anfallen. Diese soll gedeckt werden aus den Mitteln des Produktbereiches Stadtplanung und Stadtentwicklung.