Beschlussvorlage (Heimatmuseum Stommeln hier: Vertrag zur Überlassung der Heimatkundlichen Sammlung Stommeln, Vertretung der Stadt im Beirat)

Vorlage Nr.: 151/2016 Erstellt am: 26.04.2016 Aktenzeichen: II/41 10 11 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Rat X nö. Sitzung Termin 10.05.2016 Betreff Heimatmuseum Stommeln hier: Vertrag zur Überlassung der Heimatkundlichen Sammlung Stommeln, Vertretung der Stadt im Beirat Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 151/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Rat beschließt, entsprechend § 7 des Vertrages zur Überlassung der heimatkundlichen Sammlung Stommeln, als Vertreter der Stadt im Beirat - die/den Vorsitzende/n des Ausschusses für Kultur zuständigen Fachausschusses, derzeit der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit, und als deren Vertretung die/den stellvertretende/n Ausschussvorsitzende sowie - den Bürgermeister oder eine von ihm benannte Vertretung zu bestellen. Erläuterungen Mit Beschluss des Rates vom 01.10.2002 (TOP I.4, Vorlage 1172) wurden der damalige Vorsitzende des Kultur- und Partnerschaftsausschusses, Herr Rolf Uebach, als Vertreter der Stadt im Beirat sowie der damalige stellvertretende Vorsitzende, Herr Hermann-Josef Kempen zu seinem Stellvertreter bestellt. Des Weiteren wurde der Bürgermeister oder ein/e von ihm benannte Vertreter/in als Beiratsmitglied benannt. Die Beschlussempfehlung stellt allgemein auf die/den jeweils aktuellen Vorsitzende/n bzw. die/den stellvertretende/n Vorsitzenden des für Kultur zuständigen Fachausschusses ab. Kopien des Beschlusses v. 01.02.2002 sowie des Vertrages zwischen der Stadt und dem Verein der Freunde und Förderer des Heimathauses Stommeln sind als Anlagen 1 und 2 beigefügt.