Beschlussvorlage (Vertretung des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit)

Vorlage Nr.: 152/2016 Erstellt am: 26.04.2016 Aktenzeichen: I / 10 24 00 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Rat nö. Sitzung X Termin 10.05.2016 Betreff Vertretung des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen* Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): * Einsparung von Sitzungsgeldern Vorlage Nr.: 152/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Rat beschließt, die Anzahl der Sitze für sachkundige Einwohner im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKSF) um die zwei Sitze für den Stadtsportverband Pulheim zu reduzieren. Der BKSF setzt sich damit aus 33 stimmberechtigten Mitgliedern, davon max. 16 sachkundige Bürgerinnen und Bürger und zusätzlich vier sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen (Integrationsrat, Seniorenbeirat, GiP und Elternpflegschaft Pulheimer Schulen) sowie den beratenden Mitgliedern nach § 85 Schulgesetz zusammen. Erläuterungen Gemäß Beschluss des Rates vom 15.12.2015 (TOP I.31, Vorlage 497/2015) setzt sich der BKSF aus 33 stimmberechtigten Mitgliedern, davon max. 16 sachkundige Bürgerinnen und Bürger und zusätzlich sechs sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen (2x Stadtsportverband, Integrationsrat, Seniorenbeirat, GiP und Elternpflegschaft Pulheimer Schulen) sowie den beratenden Mitgliedern nach § 85 Schulgesetz NRW zusammen. Der Stadtsportverband wurde in seiner Mitgliederversammlung am 23.02.2016 aufgelöst (s. beigefügten Ausdruck der Webseite des Stadtsportverbandes vom 26.04.2016). Damit entfällt die Grundlage für die Einrichtung der Sitze für den Stadtsportverband im BKSF. Die Anzahl der Sitze für sachkundige Einwohner/innen ist entsprechend zu reduzieren. Die vom Rat gewählten Vertreter Herr Hanshugo Sürth und Herr Peter Stockem sind dann nicht mehr Mitglieder des BKSF.