Beschlussvorlage (Bedarfsmeldungen der Schulen zur Vorbereitung für die Haushaltsanmeldungen 2017)

Vorlage Nr.: 172/2016 Erstellt am: 19.05.2016 Aktenzeichen: 40 06 00 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit nö. Sitzung X Termin 07.06.2016 Betreff Bedarfsmeldungen der Schulen zur Vorbereitung für die Haushaltsanmeldungen 2017 Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 172/2016 . Seite 2 / 4 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit benennt im Folgenden die zur weiteren Prüfung anstehenden Maßnahmen und beauftragt die Verwaltung für die benannten Maßnahmen für die Haushaltsplanung eine belastbare Kostenschätzung vorzulegen. Zur weiteren Prüfung werden benannt: 1. Für die KGS Pulheim Barbaraschule: - Smartboard für den Computerraum 2. Für die EGS Pulheim Dietrich-Bonhoeffer-Schule: - Einrichtung Freiluft-/Atrium Konferenz- und Klassenraum: Bodenlegung u. Möblierung - Einrichtung Werkraum – Werkzeuge für Schülerinnen und Schüler - Möblierung Werkraum - Garderobenhaken - Mobiler Schubladenschrank Küche - Geschirrschrank und Unterbau-Kühlschränke - Möblierung/Ausstattung Ganztagsräume - Klavier - EDV Schrank mobil - 13 PC-Tische - 3 Active- Boards 3. Für die KGS Pulheim Schule am Buschweg - Boden Aula - fehlender Lärmschutz Aula - Waschbecken für die OGS-Gruppe 3 4. Für die GGS Brauweiler Richezaschule - Möbel für zwei Klassenräume (ohne Tische und Stühle) - zusätzliche Fahrradständer - Streichen der Flure und der Treppenhäusern in den beiden Hauptgebäuden 5. Für die GGS Dansweiler Wolfhelmschule - Raum für Elterngespräche einrichten - Möbelergänzung Kollegiumszimmer - Beamer, Wagen, Leinwand an der Wand, Boxen - Gymnastikmatten für die Sporthalle - Umbau Lehrerzimmer zum Kollegiumszimmer - Ersatz für das Vordach 6. Für die GGS Sinthern/Geyen - neue Gestaltung der Schulhofbemalung - Grundierung und Streichen der Umrandung der Beete auf dem Schulhof 7. Für die GGS Stommeln Christinaschule Vorlage Nr.: 172/2016 . Seite 3 / 4 - Einrichtung einer neuen Klasse mit Schulmöbeln und Tafeln (in 2017 und in 2018) - Rückbau der Küche - Schall- und Schutzdecken im Büro der Schule - Erneuerung der Lehrertoiletten 8.Für die Marion-Dönhoff-Realschule Pulheim - 15 Laptops - 5 multifunktionale Sitzquader - 10 Dokumenten-Kameras - 8 Klassensätze Stühle (4 Klassen Doppeltische, 4 Klassen Einzeltische) - Musikausstattung Traversen - Musikausstattung: Lichtanlage für Veranstaltungen, Aufführungen, Musikvorstellungen - Ausstattung Lehrküche 9. Für die Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler - Stellwände - großer Kühlschrank Lehrerküche - neue Vitrinen - 10 – 20 Einzeltische für lange Schülerinnen und Schüler - turnusmäßige Erneuerung der PC-Ausstattung 10. Für das Geschwister-Scholl-Gymnasium Pulheim - Neueinrichtung Sekretariat - Erneuerung der Böden in Trakt 3, 1.OG (Flur Sekretariar, Verwaltung/Leitung) - Hörsaal Physik, Reparatur der defekten Bestuhlung (Raum 4007) - Erneuerung der Einrichtung und Ausstattung des Physikraums (Raum 4013) - Akkustische Dämmung Kulturkeller - Neumöblierung Informatik Fachraum 11. Für das Abteigymnasium Brauweiler - Neuanschaffung und Reparatur von Tafeln in insgesamt 25 Klassenräumen - 50 – Zoll Monitor mit Wandhalterung für das Schulleiterbüro - Ergänzung der vorhandenen Chemiesammlung - Erweiterung der Küchenzeile im Lehrerzimmer 12. Für die Gesamtschule Pulheim Brauweiler - Garderoben und abschließbare Metallschränke - Pinnwände, Infokästen, Bildschirme für digitale Stundenpläne, Klappbilderrahmen -Inventar Lehrküche, Essraum und Lagerung - Ausstattung für Darstellen und Gestalten ( Spiegel, Vorhang, Handlauf, abschließbare Schränke, mob. Musikanlage) - je 3 PC’s Pro Klassen- /Diff-/Inklusionsraum und die Lehrerstationen, PC’s für die Verwaltungsbüros Vorlage Nr.: 172/2016 . Seite 4 / 4 Erläuterungen Die Verwaltung hatte die Schulen gebeten die Maßnahmen und Beschaffungen zu benennen die nicht im Rahmen der sog. Schulbudgets abgewickelt werden können. Diese Schulbudgets bestehen aus verschiedenen konsumtiven Konten ( z.B. Beschaffung/Unterhaltung Geräte, Ausstattung; Lernmittel nach Schulgesetz, Lehr- und Unterrichtsmittel, Kosten für Veranstaltungen, Geschäftsaufwendungen, Schülermitverwaltung) und einem investiven Auftrag (Beschaffung Einrichtung/Lehrmittel). Diese Budgets stehen den Schulen zur freien Verfügung eine Priorisierung der zu tätigenden Anschaffungen erfolgt vor Ort. Die hier jeweils veranschlagten Summen ergeben sich aus Pauschalen anhand der entsprechenden Schülerzahl. So stehen den Grundschulen zwischen 3.200 € und 4.200 €, den weiterführenden und nicht auslaufenden Schulen zwischen 12.260 € und 27.000 € im investiven Bereich zur Verfügung. Grundsätzlich waren diese Budgets im Rahmen der Budgetierung eingerichtet worden um z.B. Tafeln oder auch Klassensätze Möbel neu anzuschaffen und somit sukzessive auszutauschen und einer Überalterung der Gegenstände vorzubeugen. Die Budgets sind für größere Anschaffungen nicht gedacht und nicht kalkuliert, diese sind als investive Einzelermächtigung im Rahmen der Haushaltsplanung durch den Rat und seine Ausschüsse zu beschließen. Im Beschlussentwurf sind die von den Schulen genannten darüber hinausgehenden Bedarfe benannt, die Auflistungen und Begründungen der Schulen sind als Anlage 1 – 12 (entsprechend der Nummerierung im Beschlussentwurf )beigefügt. Die Gemeinschaftshauptschule Pulheim meldet keine über das übliche Maß hinausgehenden Bedarfe. Die GGS Sinnersdorf Horionschule erklärt unter Verweis auf die im Jahr 2016 angeschafften Tafeln und Klassensätze in 2017 auf zusätzliche Anschaffungen zugunsten der anderen Schulen zu verzichten. Die KGS Stommeln Kopfbuche erklärt unter Bezug auf den im Sommer 2017 anstehenden Umzug Verzicht. Hier werden sich voraussichtlich Bedarfe im Rahmen der weiteren Umzugsplanung bzw. während der Umzugsphase ergeben. Die Verwaltung teilt ergänzend mit, dass nicht alle genannten Wünsche und Bedarfe im Beschlussentwurf aufgelistet wurden, da nicht alle genannten Punkte Sonderbedarfe darstellen, sondern die logische Konsequenz anderer bereits getroffener Beschlüsse sind. Eine Berücksichtigung der sich hieraus ergebenden Bedarfe werden bei der Haushaltsanmeldung von der Verwaltung berücksichtigt. (z.B. Ausstattungen im Zusammenhang mit dem Dachausbau an der Barbaraschule). Ebenfalls wurden klassische Bauunterhaltungsmaßnahmen aus der Auflistung herausgenommen. Diese werden im Rahmen der üblichen Prioritätenliste dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit ist gebeten eine inhaltliche Gewichtung der im Beschlussentwurf dargestellten Auflistung vorzunehmen. Die Verwaltung wird dann bis zur nächsten Sitzungsfolge Kostenschätzungen zu diesen Punkten vorlegen, damit dann im Rahmen der Haushaltsberatungen festgelegt werden kann welche Beschaffungen/Maßnahmen in den Haushalt 2017 aufgenommen werden können. Der Vollständigkeit halber werden dem Ausschuss alle genannten Bedarfe zur Beratung vorgelegt. Die Verwaltung wird während der Diskussion gerne beratend zur Verfügung stehen.