Beschlussvorlage (Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015)

Vorlage Nr.: 23/2016 Erstellt am: 18.01.2016 Aktenzeichen: III / 26.2 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 01.03.2016 Rat X 15.03.2016 Betreff Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015 Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 1.372,90 € — im Haushalt des Jahres 2015 1.372,90 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: X ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Siehe Beschlussvorschlag Vorlage Nr.: 23/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt eine Änderung zur Deckung einer erheblichen, überplanmäßigen Auszahlung bei dem investiven Konto M26130005.7831000 „Um- und Erweiterungsbau Feuerwache Pulheim“, welche der Rat in der Sitzung vom 15.12.2015 (Vorlage 496/2015) beschlossen hat. Für die Deckung von den betroffenen 1.372,90 € sollen nunmehr die Mittel im Austausch aus den folgenden Konten herangezogen werden: Erneuerung Streusalzsilos Bauhof M26140001.7831000 9.627,10€ (reduziert um 1.372,90€) U3 Ausbau Kita Nelkenweg M26130301.7831000 1.372,90€ (neue Deckung) Erläuterungen Nach Abschluss der Erneuerung der Streusalzsilos in 2014 wurden die Restmittel nach 2015 übertragen und 11.000,-€ für andere Bauvorhaben in der Vorlage 496/2015 als Deckung herangezogen. Hierbei wurde jedoch nicht berücksichtigt, dass eine letzte Rechnung noch nicht gestellt wurde, welche zwischenzeitlich vorliegt. Zur Begleichung dieser Rechnung ist daher eine Änderung der Deckungsmittelherkunft für die erhebliche, überplanmäßige Auszahlung aus dem Beschluss des Rates vom 15.12.2015 über die Mittel für den Um- und Erweiterungsbau der Feuerwache Pulheim notwendig.