Beschlussvorlage (Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad))

Vorlage Nr.: 18/2016 Erstellt am: 14.01.2016 Aktenzeichen: II/520 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Rat X nö. Sitzung Termin 26.01.2016 Betreff Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad) Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 18/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Rat verzichtet auf eine Vorberatung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit sowie im Haupt- und Finanzausschuss und beschließt die der Vorlage als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad). Erläuterungen Wie die Neufassung der Gebührensatzung basiert auch die Satzung über die Benutzung auf dem Beschluss des Rates über die Tarifgestaltung vom 19.05.2015 (Top 1.3, Vorlage 162/2015). Die Aquarena Pulheim wird am 30.01.2016 ihren Betrieb aufnehmen.