Beschlussvorlage (Aufstellung weiterer touristischer Unterrichtungstafeln für Abtei Brauweiler an BAB 1 vor Ausfahrt Bocklemünd)

Vorlage Nr.: 34/2016 Erstellt am: 25.01.2016 Aktenzeichen: 66/12 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 17.02.2016 Betreff Aufstellung weiterer touristischer Unterrichtungstafeln für Abtei Brauweiler an BAB 1 vor Ausfahrt Bocklemünd Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung/Dezernat IV Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 10.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre 10.000 € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja x nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die erforderlichen Kosten von ca. 10.000 € sollen für den kommenden Haushalt 2017 angemeldet werden. Vorlage Nr.: 34/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Das Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, alle weiteren notwendigen Schritte zur Aufstellung zusätzlicher touristischer Unterrichtungstafeln an der BAB 1 im Bereich der Ausfahrt Bocklemünd gemäß Anordnung der Bezirksregierung vom 13.01.2016 herbeizuführen. Die hierfür erforderlichen Mittel wird die Verwaltung für den Haushalt 2017 anmelden. Erläuterungen Bereits im Jahr 2002 hatte die Verwaltung die Aufstellung weiterer touristischer Unterrichtungstafeln für die Abtei Brauweiler beantragt. Die neuen Unterrichtungstafeln sollten sowohl an der BAB 1 vor der Ausfahrt Bocklemünd als auch an der BAB 57 installiert werden. Mit Nachricht vom 27.10.2016 erteilte die Bezirksregierung die Zusage für eine Aufstellung an der BAB 1, eine Aufstellung von der BAB 57 für die Ausfahrt Worringen wurde nicht befürwortet (Anlage 4). Gemäß Anordnung der Bezirksregierung hat die Stadt Pulheim nunmehr 3 Jahre Zeit, in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW das Aufstellen der Schilder an der BAB 1 zu veranlassen und für die weiterführende Beschilderung bis zur Abtei Brauweiler zu sorgen. Für die Aufstellung ist mit Kosten in Höhe von 10.000 € zu rechnen.